Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pirmasens ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 40.054 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 453 Tagesordnungspunkte, 61 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pirmasens finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Personalentscheidungen über neue Schulen bis hin zu Straßennamen: In Pirmasens wurde in den letzten Monaten kommunalpolitisch einiges auf den Weg gebracht. Dabei wurden auch städtische Finanzen und Bebauungspläne neu geordnet.
Gleich zwei wichtige Personalentscheidungen traf der Stadtrat: Im Juni wurde die Ausschreibung der Stellen des Ersten und Zweiten hauptamtlichen Beigeordneten beschlossen. In der Sitzung vom 26. Oktober folgte die Wahl der neuen Bürgermeister. Zudem stimmte der Rat im Mai einstimmig zu, dass die Mitglieder des Stadtvorstands für öffentliche Ehrenämter die Infrastruktur der Verwaltung nutzen dürfen.
Mehrere große Bau- und Sanierungsvorhaben wurden beraten und beschlossen. Ein Schwerpunkt lag auf der Bildung: Der Neubau der Landgraf-Ludwig-Realschule plus Teil 2 stand im Oktober auf der Tagesordnung. Im September wurde die energetische Sanierung der Fenster und der Einbau einer Verschattungsanlage in der Mehrzweckhalle Erlenbrunn beschlossen. Für die Grundschule Horeb wurde die Errichtung einer Mensa in Auftrag gegeben. Darüber hinaus billigte der Stadtrat im Juni einstimmig die Fortschreibung der Stadtteilentwicklungskonzepte für die Zentrale Innenstadt und das Gebiet Horeb.
Die planerischen Grundlagen für die Stadtentwicklung wurden mehrfach aktualisiert. Der Stadtrat beschloss im Mai die Aufhebung einer Reihe alter Bebauungspläne im Bereich Sommerwald und Waldfriedhof. Das Gewerbegebiet „Staffelberg“ war ein Dauerthema: Sowohl der Ortsbeirat Fehrbach im September als auch der Hauptausschuss und später der Stadtrat im Oktober befassten sich mit der Aufstellung des neuen Bebauungsplans F 121 und der Aufhebung älterer Planverfahren. Konkret wurde es in Winzeln: Dort beschloss der Ortsbeirat im Juni einstimmig, eine neue Straße im Gewerbegebiet „An der L 600“ den Namen „Am Kirchenweg“ zu geben.
Auch in finanziellen Fragen wurde entschieden. Der Stadtrat stimmte im Juni einem Projektantrag für eine wasserstoffbasierte, klimaneutrale Energieversorgung kommunaler Einrichtungen zu – allerdings nur unter der Voraussetzung einer 90%igen Förderzusage. Einen Antrag der Grünen zur Prüfung einer kommunalen Wasserverbrauchsteuer lehnte das Gremium mehrheitlich ab. Im Jugendhilfeausschuss wurde im Oktober die Kita-Bedarfsplanung für 2026/2027 beschlossen. Zudem stimmte der Stadtrat der Teilnahme am Landesprojekt „Turboflächen“ zur Beschleunigung von Bauvorhaben zu.
Die Ortsbeiräte brachten viele konkrete Anliegen aus den Stadtteilen vor. In Fehrbach ging es etwa um den Ausbau der Tiroler Straße und um Poller, in Gersbach wurde der geplante Ausbau des Westrings vorgestellt. Der Hauptausschuss erteilte im April Vergabeermächtigungen für Straßenausbauprojekte wie die Haydnstraße, die Landgrafen-/Lichtenbergstraße und die Mathildenstraße. Im Stadtrat wurde zudem der Ausbau der Tuchbleichstraße in Erlenbrunn mit geschätzten Kosten von 1,24 Millionen Euro gebilligt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sowohl die Weichen für die Zukunft stellt als auch alltägliche Anliegen aus den Stadtteilen aufgreift.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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