Landkreis in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pirmasens finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten standen vor allem die Gründung einer neuen Stiftung, mehrere Bau‑ und Planungsentscheidungen sowie die Finanzierung von kleinen Dorfbudget‑Projekten im Fokus der kommunalpolitischen Arbeit im Raum Pirmasens‑Land. Gleichzeitig wurden mehrere übergreifende Verträge zur Unterstützung von Kitas und zur Modernisierung kommunaler Infrastruktur beschlossen.
Am 22. Januar 2026 konstituierte der Stiftungsrat die neue Stiftung. Neben der Wahl von Vorsitzender, Stellvertreterin und Schriftführerin wurden die Sitzungs‑ und Beschlussmodalitäten, die Protokollführung sowie die Kommunikation mit dem Treuhänder festgelegt. Der weitere Arbeitsrhythmus und die Außenkommunikation (Presse‑ und Veröffentlichungsarbeit) wurden ebenfalls beschlossen.
Mehrere Ortsgemeinden hoben im Dezember 2025 Aufstellungsbeschlüsse nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB auf, um die Ergänzungssatzung für die Kaltenbacher Straße im Ortsteil Salzwoog zu ermöglichen. Gleichzeitig wurden in Vinningen das Mischgebiet „Oben am Dinschelt – 1. Erweiterung“ und das Sondergebiet „Lebensmittelmarkt an der L 478“ vorgestellt, während Trulben das Bebauungsplanverfahren „Auf der Schwang“ für eine geplante Verkehrsanlage anstieß.
Von Oktober 2025 bis Februar 2026 einigte sich die Verbandsgemeinde in mehreren Sitzungen (z. B. Lemberg, Schweix, Kröppen, Obersimten) auf ein einheitliches Modell zur Beschäftigung und Abrechnung einer Springerkraft in den kommunalen Kindertagesstätten. Die jeweiligen Beschlüsse regeln Einsatzumfang, Vergütung und Abrechnungsmodalitäten und sollen die personelle Flexibilität in den Kitas erhöhen.
In Obersimten, Kröppen, Schweix, Hilst und weiteren Ortsteilen wurde das Dorfbudget‑Programm 2025 mit einer Fördersumme von 1 500 Euro pro Gemeinde bestätigt. Die Mittel sollen für lokale Projekte wie kleine Infrastruktur‑ oder Kulturmaßnahmen eingesetzt werden.
Der Verbandsgemeinderat beschloss im Oktober 2025 die Generalsanierung des Hauptgebäudes der Heinrich‑Weber‑Schule in Lemberg sowie die Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen für die Feuerwehr. Zudem erhielt Trulben einen Zuschuss für die Installation einer Photovoltaikanlage in der Kath. Kita und einen Kreiszuschuss für die Generalsanierung des Sanitärbereichs.
Die Entscheidungen zeigen, dass die Kommunen rund um Pirmasens verstärkt in strukturelle Grundlagen – von Stiftungen über Bau‑ und Planungsrecht bis hin zu finanziellen Kleininvestitionen – investieren, um langfristig stabile Rahmenbedingungen für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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