Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zweibrücken ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 34.091 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 173 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zweibrücken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und der Sanierung von Sportstätten: Der Zweibrücker Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.
Gleich zwei größere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Das Bebauungsplanverfahren für „Wohnen am Galgenberg“ (ZW 171) wurde im beschleunigten Verfahren eingeleitet, einschließlich der Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden. Ebenfalls in Planung ist ein neuer „Wertstoffhof“ (Bebauungsplan ZW 172), für den die frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen wurde. Ein zentrales Projekt ist die Umwandlung eines Teils des Designer-Outlet-Geländes in ein „Fabrikverkaufszentrum“. Dafür müssen sowohl der Flächennutzungsplan geändert als auch ein bestehender Bebauungsplan teilweise aufgehoben werden – ein Prozess, der den Stadtrat, den Bauausschuss und den Ortsbeirat Rimschweiler beschäftigte.
Die Sanierung kommunaler Sportanlagen ist ein Schwerpunkt. Die Stadt will Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ beantragen, konkret für die Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie für die Sanierung des Hallen- und des Freibades. Parallel laufen bereits Arbeiten: Die Turnhalle der Mannlich-Realschule plus wird saniert, wobei die Aufträge für die Außenanlage und die Systemdecke im Gymnastikraum vergeben wurden. Auch die Dach- und Fassadensanierung der Mehrzweckhalle des Helmholtz-Gymnasiums wurde vergeben.
Mehrere Bauprojekte schreiten voran. Der Umbau und die Erweiterung der Feuerwache Zweibrücken werden mit zusätzlichen Aufträgen für Schlosserarbeiten und die Außenanlage weitergeführt. Für die Feuerwehr ist zudem der Neubau einer Werkhalle mit integrierter Feuerlöscherwerkstatt geplant. Im Straßenbau wurde die Vergabe der Bauarbeiten für die Erneuerung der Annweilerstraße (K3) beschlossen, und für den Ausbau der Pasteurstraße soll ein Baubeschluss gefasst werden.
Die Belebung des Stadtzentrums ist ein wiederkehrendes Thema. Der Stadtrat befasste sich mit der „Ansiedlungsförderung Innenstadt“ und beriet über einen Antrag der FDP- und SPD-Fraktion, auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Werbeträger in der Innenstadt zu verzichten. Zudem wurde ein Abschlussbericht zum „Fußverkehrs-Check“ für attraktivere Ortszentren vorgestellt.
Der Haushaltsplan 2026 wurde vom Stadtrat beschlossen. Zudem wurden die Weichen für mehr Jugendbeteiligung gestellt: Eine Satzung zur Bildung eines Jugendparlaments wurde beschlossen und anschließend dessen Besetzung vorgenommen. In den Ausschüssen wurden außerdem regelmäßig Spenden angenommen und über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristigen Stadtentwicklungsprojekten und der konkreten Umsetzung von Sanierungs- und Bauvorhaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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