Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Zweibrücken ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 34.091 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 326 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Zweibrücken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Erweiterung des Fabrikverkaufszentrums über die Sanierung von Schulen bis hin zu neuen Tempo-30-Zonen: In Zweibrücken wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien befassten sich mit einem breiten Spektrum an Themen, von Infrastrukturprojekten bis zur Kulturplanung.
Ein zentrales Thema war die geplante Erweiterung des Fabrikverkaufszentrums (FOC) am Flugplatz. Der Stadtrat fasste hierzu im Juni 2026 mehrere Beschlüsse: Er stimmte der notwendigen Flächennutzungsplan-Änderung zu und leitete das Bebauungsplanverfahren ein. Zudem erteilte er Weisungen an die Vertreter im Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF), um das Vorhaben voranzutreiben. Der Bau- und Umweltausschuss und der Ortsbeirat Rimschweiler berieten das Projekt vorberatend.
Im Bereich Verkehr und Bauen gab es mehrere konkrete Beschlüsse. Der Stadtrat billigte einstimmig die Neugestaltung des Spielplatzes an der Herzog-Wolfgang-Straße. Zudem wurde die Erneuerung der Kreisstraße K7 sowie die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Schwalben-, Meisen- und Starenstraße mehrheitlich beschlossen – letzteres nach einer kontroversen Abstimmung (17 Ja, 11 Nein). Für die Innenstadt wurden die Modernisierung des Parkplatzes Uhalndstraße und die Erneuerung der Beleuchtung in der Gestütsallee auf den Weg gebracht. Außerdem berieten die Gremien das Straßenausbauprogramm für die Jahre 2026 bis 2030.
Mehrere Schulgebäude stehen vor Investitionen. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Ertüchtigung von Brandschutz und Barrierefreiheit an der Hauptschule Nord und die Sanierung der Turnhalle der Mannlich-Realschule Plus. Der Bauausschuss stellte zudem die Entwurfsplanung für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Grundschule zur Ganztagsschule vor.
Für die Zukunft der Kultur wurden die Weichen gestellt: Der Stadtrat ermächtigte den Abschluss von Gastspielverträgen für die Spielzeit 2027/28 und für das Stadtjubiläum. Im Kulturausschuss wurden die Jahresplanung der Volkshochschule und das Ausstellungsprogramm des Stadtmuseums für 2027 beraten. Im Bereich Sicherheit beschloss der Stadtrat mehrheitlich (27:3) die Prüfung einer KI-gestützten Optimierung der Videoüberwachung. Einstimmig gebilligt wurde zudem die Teilnahme am interkommunalen Beschaffungsverbund der Feuerwehr Südwestpfalz.
Die Ortsbeiräte waren mit lokalen Anliegen befasst. In Wattweiler wurde etwa eine Resolution zum Glasfaserausbau beraten, und in mehreren Vororten standen die Verwendung von Verfügungsmitteln sowie Vorschläge zum städtischen Haushalt 2027 auf der Tagesordnung. Der Seniorenbeirat stellte die Neuauflage des Seniorenwegweisers vor.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung für Großprojekte und der Umsetzung konkreter Vorhaben in den Stadtteilen, wobei viele Beschlüsse einstimmig oder mit großer Mehrheit gefasst wurden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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