Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Südwestpfalz ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 94.819 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 7 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 123 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Südwestpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Deponiestilllegung, Kita-Ausstattung und Straßenbau: Der Kreistag Südwestpfalz und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere Straßenbauprojekte wurden vorangetrieben: Die Kreisstraße K 74 zwischen dem Fashion Outlet und Contwig soll optimiert, die K 78 bei Höhmühlbach samt Brücke saniert werden. Ein konkretes Vorhaben ist die Erneuerung der Brücke über den Eppenbrunnerbach an der K2 in Hilst, für die bereits Bauleistungen vergeben wurden. Zudem wird die Landesstraße L 475 zwischen Wallhalben und Faustermühle auf einer Länge von 8,7 Kilometern zur Kreisstraße K 11 abgestuft. Auch der Radverkehr war Thema: Der Kreistag beriet über eine Zweckvereinbarung zur kreisweiten Wartung der Radweg-Beschilderung und die Weiterleitung von Mitteln für eine konkrete Radverkehrsmaßnahme aus dem Regionalen Zukunftsprogramm.
Ein zentrales Zukunftsthema ist die Abfallentsorgung. Die Stilllegung der Deponie Hinterweidenthal wurde in mehreren Sitzungen behandelt, unter anderem ging es um die Übergabe der Planungen zwischen Land und Kreis. Für die Zukunft prüft der Kreis eine interkommunale Zusammenarbeit: Im April stand die Festlegung der Vorzugsvariante für eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Bioabfallvergärungsanlage auf der Tagesordnung. Zudem wurden die Wertstoffhöfe unter die Lupe genommen – ein Konzept zur Optimierung soll erstellt werden.
Die Jugendhilfeausschüsse waren intensiv mit der Kindertagesbetreuung befasst. Neben der Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans 2026 wurden zahlreiche finanzielle Zuwendungen für konkrete Maßnahmen beraten. Diese reichten von der Anschaffung von Sonnensegeln in Bechhofen und Höheischweiler über Schallschutz in Althornbach bis hin zur Installation einer Klimaanlage in Großsteinhausen. Auch strukturelle Erweiterungen in Kleinbundenbach, Großbundenbach und Nünschweiler wurden thematisiert.
An den kreiseigenen Schulen stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Ein Schwerpunkt lag auf dem Schulzentrum Dahn, wo für die Sanierung der WC-Anlagen in mehreren Sitzungen Aufträge für Trockenbau-, Fliesen-, Sanitär- und Metallbauarbeiten vergeben wurden. Auch an anderen Standorten wurde investiert: So wurden Planungsleistungen für die Fassadensanierung der Konrad-Adenauer-Schule in Vinningen und für eine neue Lautsprecheranlage der IGS Waldfischbach-Burgalben vergeben. Zudem bewirbt sich der Kreis um Fördermittel, um die Schulhöfe in Vinningen und Dahn klimagerecht neu zu gestalten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen einen aktiven Kreis, der parallel an der Modernisierung seiner Infrastruktur, der Verbesserung der Daseinsvorsorge und der nachhaltigen Ausrichtung seiner Entsorgung arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Südwestpfalz (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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