Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Südwestpfalz ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 94.819 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 7 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 97 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Südwestpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Kita-Erweiterungen und der Bewältigung eines Brandschadens: Der Landkreis Südwestpfalz hatte in den letzten Monaten ein umfangreiches Investitions- und Betreuungsprogramm zu stemmen.
Ein Schwerpunkt lag auf der Sanierung und Ausstattung der kreiseigenen Schulen. Besonders dringlich waren die Maßnahmen an der IGS Waldfischbach-Burgalben, wo nach einem Brandschaden umfangreiche Reinigungs-, Rückbau- und Wiederherstellungsarbeiten vergeben wurden. Parallel lief die komplette Toilettenmodernisierung an der Konrad-Adenauer-Schule in Vinningen, für die Aufträge von Abbrucharbeiten über Sanitärinstallationen bis hin zu Fliesenarbeiten und WC-Trennwänden vergeben wurden. Für die digitale Infrastruktur wurden die Firewalls in den Schulen erneuert und 12 interaktive Boards für die IGS Contwig beschafft.
Die Förderung der Kindertagesstätten war ein wiederkehrendes Thema. Der Jugendhilfeausschuss befasste sich mit Kreiszuwendungen für Kita-Erweiterungen in insgesamt zehn Ortsgemeinden – darunter Bottenbach, Hermersberg, Herschberg und Dahn. Ziel ist die Schaffung neuer Betreuungsplätze. Zudem berieten die Gremien über eine kreisweite Rahmenvereinbarung für die Ferienbetreuung an Grundschulen (FerienBRV), um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.
Neben dem Straßenbauprogramm 2026 für Kreisstraßen standen auch Investitionen in die Sicherheit auf der Agenda. Dazu gehörten die Beschaffung eines Abrollbehälters für Waldbrände, die Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens für die Schnelleinsatzgruppe Sanität und eine Zuwendung zur Ertüchtigung des Sirenennetzes in der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben. Im Umweltbereich wurde unter anderem über die kreisweite Wartung der Radweg-Beschilderung und die Grünschnittsammlung beraten.
Die Haushaltsplanung für das Jahr 2026 war ein zentrales Thema in mehreren Sitzungen. Der Kreisausschuss beriet die Eckdaten, und der Jugendhilfeausschuss fasste einen Beschluss zum jugendamtsspezifischen Teil des Haushaltsentwurfs. Weitere Verwaltungsthemen waren die Digitalisierung der Akten der Ausländerbehörde, die Annahme von Spenden der Sparkasse Südwestpfalz sowie verschiedene Personalwahlen in die Kreisgremien.
Die Sitzungsprotokolle zeigen einen Landkreis im Investitionsmodus, mit Fokus auf moderne Bildungsinfrastruktur, den Ausbau der Kinderbetreuung und die Stärkung der öffentlichen Sicherheit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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