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Südwestpfalz

Landkreis in Rheinland-PfalzRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Südwestpfalz ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 94.819 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 7 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 122 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Südwestpfalz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Millionen für die Abfallentsorgung und der Sanierung von Schultoiletten: Die Gremien des Landkreises Südwestpfalz hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Aufgabenspektrum zu bewältigen. Von großen Infrastrukturprojekten bis zur Förderung von Kitas reichte die Agenda.

🚲 Infrastruktur: Radwege, Brücken und Bahnanbindung

Gleich mehrere Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wurden beraten. Der Kreistag befasste sich mit der Weiterleitung von Fördermitteln für eine konkrete Radverkehrsmaßnahme aus dem Regionalen Zukunftsprogramm. Ein weiteres Projekt zielt auf die multimodale Anbindung des Bahnhaltepunktes Hinterweidenthal ab, für das Mittel zur Herstellung einer Abfahrt mit Hangsicherungsmaßnahmen bereitgestellt werden sollen. Zudem wurde eine kreisweite Vereinbarung zur Wartung der Radweg-Beschilderung mit den Verbandsgemeinden auf den Weg gebracht. Im Kreisausschuss standen konkrete Bauvergaben an: die Erneuerung der Brücke über den Eppenbrunnerbach bei Hilst (K2) und die Sanierung der Brücke über die DB-Anlage bei Höhmühlbach (K78).

🏫 Bildung & Betreuung: Sanierungen und Ferienangebote

Die Sanierung von Schulinfrastruktur war ein Dauerthema. Ein Großprojekt ist die umfassende Sanierung der WC-Anlagen im Schulzentrum Dahn, für die im Kreisausschuss zahlreiche Einzelgewerke vergeben wurden – von Trockenbau über Fliesenarbeiten bis zur Sanitärtechnik. Auch an anderen Schulen wurde gearbeitet: So gab es Vergaben für Tischlerarbeiten und WC-Trennwände bei der Toilettenmodernisierung an der Konrad-Adenauer-Schule in Vinningen sowie für die Sanierung der Freisportanlage an der IGS Thaleischweiler-Fröschen. Für mehr Flexibilität für Familien sorgt eine neue Rahmenvereinbarung zur Ferienbetreuung an Grundschulen im Landkreis, die sowohl der Jugendhilfeausschuss als auch der Kreistag behandelten.

🌱 Umwelt & Entsorgung: Von der Deponie zur Bioabfall-Vergärung

Ein zentrales Zukunftsthema ist die Abfallentsorgung. Der Kreistag stellte den Jahresabschluss 2020 der Einrichtung Abfallentsorgung fest und erteilte die Entlastung. Ein wichtiger Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft ist die interkommunale Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Bioabfallvergärungsanlage, zu der im Kreisausschuss die Vorzugsvariante festgelegt wurde. Ein Kapitel schloss sich mit der Stilllegung der Deponie Hinterweidenthal, zu der eine Planungsübergabe zwischen Land und Landkreis vereinbart wurde.

👶 Kita-Förderung: Von Sonnensegeln bis zum Ersatzneubau

Der Jugendhilfeausschuss bewilligte in zwei Sitzungen eine ganze Reihe von Zuwendungen für Kindertagesstätten im gesamten Landkreis. Die geförderten Maßnahmen sind vielfältig und reichen von der Anschaffung von Sonnensegeln und Markisen (z.B. in Bechhofen, Höheischweiler, Lemberg) über Schallschutzmaßnahmen in Althornbach und den Einbau einer Klimaanlage in Großsteinhausen bis zu größeren Bauprojekten. Dazu zählen die Erweiterungen der Kitas in Bottenbach, Hermersberg und Höheinöd, Sanierungen in Herschberg und Dahn sowie der geplante Ersatzneubau der Kath. Kita St. Maria in Weselberg.


Neben diesen Schwerpunkten wurden auch Routineaufgaben wie Haushaltsfeststellungen, Wahlen in verschiedene Gremien und die Vergabe von Schulverpflegung bearbeitet.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.


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Häufige Fragen

Weitere Informationen

94.819 Einwohner

954 km²

Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens

Wikipedia

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