Landkreis in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schaumburg ist ein Landkreis in Niedersachsen mit rund 158.108 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 12 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 397 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schaumburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und kulturellen Förderungen: In Bückeburg und seinen Ortsteilen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich zwei Baugebiete rückten in den Fokus: Im Ausschuss für Bau und Mobilität wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 194 "Horstweg/Warbersche Straße" beraten, um den Bau von Ein- und Doppelhäusern zu ermöglichen. Zudem wurde die 10. Änderung des Flächennutzungsplans "Westlich alte Ziegelei" behandelt, die ein neues Wohngebiet mit etwa 56 Wohneinheiten erschließen soll. Im Ortsrat Cammer wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 228 "Auf dem Brinke" gefasst, der eine Nachverdichtung vorsieht. Im Verkehrsbereich wurde die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der oberen Langen Straße und Schulstraße thematisiert, ein wichtiger Schulweg für Schüler.
Der Haushaltsplan 2026 wurde in fast allen Fachausschüssen und schließlich im Rat der Stadt beraten und beschlossen. Parallel dazu wurden die Gebühren für die Abwasserbeseitigung für die Jahre 2026-2028 neu kalkuliert und die entsprechenden Satzungen angepasst. Der Abwasserbetrieb plant für 2026 einen Jahresgewinn von 210.400 Euro.
Im Ausschuss für Jugend und Familie wurden mehrere Zuschussanträge behandelt, darunter ein Antrag der Kirchengemeinde Petzen für ein neues Außenspielgerät im Kindergarten (Kosten: ca. 25.446 Euro). Zudem wurde eine Neufassung der Ferienbetreuungssatzung beraten, die flexiblere Gebührenanpassungen ermöglicht. Die Verwaltung schlug vor, die Tagesgebühr für die Ferienbetreuung ab 2026 von 7 auf 9 Euro zu erhöhen.
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus befasste sich mit der Förderung des kulturellen Lebens. Es wurden Zuschussanträge für eine Kulturreise des Infanterieregiments nach Portugal (zur Stärkung der Städtepartnerschaft mit Elvas) und für eine Open-Air-Theateraufführung des Faust Theaters im Schlosspark (max. 2.500 €) beraten. Drei Nominierte für den WW Kulturpreis 2026 wurden vorgeschlagen: Moreno Ciotti (Open Art), Schloss Baum e.V. und die Schaumburger BigBand. Im Sport- und Partnerschaftsausschuss wurde ein erhöhter Zuschuss für den Bau einer Boulderwand der Turnerschaft Rusbend beantragt.
Der Ortsrat Evesen ließ die Hochwassersituation an der Aue-Brücke nach den Überschwemmungen 2023 überprüfen, um Optimierungsmöglichkeiten zu finden. Im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Absicherung der Innenstadt mit Fahrzeugsicherheitsbarrieren zu entwickeln. Zudem wurden Personalien in der Ortsfeuerwehr Evesen geregelt, darunter die Ernennung eines neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters und die Verleihung der Ehrenbezeichnung an den scheidenden Ortsbrandmeister.
Die Sitzungen zeigten ein breites Themenspektrum von der Daseinsvorsorge bis zur kulturellen Förderung, wobei die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr einen deutlichen Schwerpunkt bildeten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schaumburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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