Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rinteln ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 25.380 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 186 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rinteln finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Rat der Stadt Rinteln zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Infrastruktur und kommunaler Lebensqualität getroffen. Besonders im Fokus standen das neue Haushaltssicherungskonzept, das geplante Feuerwehr‑Logistikzentrum, ein umfangreiches Spielplatz‑Aufwertungspaket und die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer.
Der Rat verabschiedete die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2026 sowie ein Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2026‑2029. Die RI‑Fraktion beantragte zusätzliche Maßnahmen zum Abbau der Pro‑Kopf‑Verschuldung, die Verwaltung jedoch mit der Begründung zurückwies, dass keine Überschuldung drohe. Gleichzeitig wurde die Vergnügungssteuersatzung für das Veranlagungsjahr 2027 erhöht und ein Gründerzuschuss verlängert und überarbeitet.
Im Feuerschutzausschuss wurde der aktuelle Sachstand des Feuerwehr‑Logistikzentrums vorgestellt. Zwei Varianten standen zur Wahl: ein kompletter Abriss mit Neubau oder ein Umbau und Erweiterung der bestehenden Lagerhalle. Die Verwaltung empfahl die Umbau‑Option wegen deutlich geringerer Kosten und weil Projektverzögerungen vermieden würden.
Das langjährige Spielplatzkonzept erhielt grünes Licht: insgesamt 600 000 € stehen für die Aufwertung mehrerer Anlagen bereit. Konkret sind die Wellenrutsche und das Heckenlabyrinth am Spielplatz Haydnweg nicht umgesetzt; stattdessen werden Fallschutz, ein Balancierparcours und Sitzgelegenheiten installiert. Weitere Maßnahmen betreffen Spielplätze in Deckbergen‑Schaumburg‑Westendorf, Hohenrode‑Strücken und den Haydnweg.
Der Rat beschloss die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer. Die Beschlussvorlage enthält ein Maßnahmenpaket, das u. a. die Beteiligung von Freiwilligen Feuerwehren, Vereinen und lokalen Betrieben berücksichtigt. Ziel ist, die Müllvermeidung zu stärken und zusätzliche Einnahmen für kommunale Umweltprojekte zu generieren.
Mit diesen Beschlossene Beschlüsseschwerbendrucktliche Entscheidungen, die, die das finanzielle Fundament, die Sicherheit und die Lebensqualität in Rinteln nachhaltig prägen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rinteln (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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