Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bückeburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 19.336 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 397 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bückeburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen der Stadt Bückeburg standen vor allem bauliche Vorhaben, die Finanzplanung für das kommende Jahr und die Weiterentwicklung des kommunalen Verkehrs im Fokus. Der Rat und die Ausschüsse haben wesentliche Entscheidungen zu neuen Bebauungsplänen, zur Erweiterung des Segelfluggeländes und zu einer umfassenden Neugestaltung der Abwassergebühren getroffen. Gleichzeitig wurde der Haushaltsplan 2026 verabschiedet und mehrere Infrastruktur‑Projekte auf den Weg gebracht.
Der Ausschuss für Bau und Mobilität hat den Entwurfsbeschluss zur ersten Änderung des Bebauungsplans Nr. 194 beschlossen. Ziel ist die Festsetzung einer überbaubaren Grundstücksfläche sowie die Anpassung der Bauvorschriften, um den Bau von Ein‑ und Doppelhäusern zu ermöglichen. Das Verfahren läuft nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung. Die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden wurden bereits eingeleitet.
Der Ausschuss für Bau und Mobilität gibt eine positive Stellungnahme zur Erweiterung des Segelfluggeländes ab. Die Genehmigung umfasst künftig den Betrieb von selbststartenden Motorseglern, Freiballonen, Luftsportgeräten sowie das Schleppen von Segelflugzeugen und das Absetzen von Fallschirmen. Die Erweiterung stellt keine tatsächliche Flächenausweitung dar, sondern überführt bereits genehmigte Außenstart‑/Außenlandegenehmigungen in die originäre Genehmigung.
Mehrere Ausschüsse haben die Gebühren‑ und Beitragskalkulation für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung 2026‑2028 verabschiedet. Auf Basis eines kalkulatorischen Eigenkapitalzinssatzes von 6 % wurden neue, kostendeckende Gebührensätze festgelegt, die zum 01.01.2026 gelten. Gleichzeitig wurden die 12. Änderungssatzungen für die Abgabensatzung und für die dezentrale Abwasserbeseitigung beschlossen sowie eine Neufassung der gesamten Abwasserbeseitigungssatzung vorbereitet. Der Wirtschaftsplan 2026 sieht für den Abwasserbetrieb einen Jahresgewinn von 210.400 € und ein neues Darlehen von 973.500 € vor.
Der Rat und mehrere Ausschüsse haben den Haushaltsplan 2026 samt Haushaltssatzung und Stellenplan einstimmig genehmigt. Der Plan umfasst Investitionen in die Wirtschaftsbetriebe, den Abwasserbetrieb und die kommunale Infrastruktur. Ergänzend wurden Zuschussanträge für lokale Kultur‑ und Sportvereine (z. B. Musikschule Schaumburger Märchensänger, Schaumburger Big Band) geprüft, wobei die konkreten Bewilligungen noch ausstehen.
Der Ortsrat Rusbend und der Ortsrat Cammer haben die Einrichtung virtueller Haltestellen für ein geplantes Flexbus‑System im Landkreis Schaumburg beschlossen. Ziel ist es, die ÖPNV‑Anbindung in kleineren Ortsteilen zu verbessern, indem Haltestellen flexibel per App angezeigt werden. Die entsprechenden Standortvorschläge sollen nun von den Ortsteilen an die Verwaltung gemeldet werden.
Die Beschlüsse zeigen, dass Bückeburg aktiv an der Erweiterung von Wohnraum, der Modernisierung der Infrastruktur und einer soliden Finanzplanung arbeitet – alles mit dem Ziel, die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bückeburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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