Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eilsen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Eilsen ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Ahnsen, Bad Eilsen, Buchholz, Heeßen, Luhden.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats von Bad Eilsen standen vor allem die Neuordnung kommunaler Strukturen und mehrere Infrastruktur‑Entscheidungen im Fokus. Neben der Besetzung offener Ausschussplätze wurde ein umfangreicher Transfer von Personal, Fuhrpark und Bauhof‑Aufgaben an die Samtgemeinde Eilsen beschlossen. Gleichzeitig diskutierten die Ratsmitglieder über die künftige Nutzung zweier Spielplätze und eine neue Einbahnstraßenregelung.
Der Rat musste wegen des Wegzugs von Herrn Dominik Kurlanc, der am 01. 06. 2025 aus Bad Eilsen ausgezogen ist, ein Ersatzmitglied für den Fremdenverkehrsausschuss benennen. Da Kurlanc als Einzelkandidat keinen Nachfolger hinterließ, wird die Sitzvergabe gemäß § 44 Abs. 1 in Verbindung mit § 38 Abs. 2 NKWG neu geregelt.
Im Rahmen einer geplanten Konsolidierung kommunaler Aufgaben beschloss der Rat den Erwerb des bestehenden Straßenbeleuchtungsnetzes (Vorlage 117 kB). Parallel dazu wurde eine kostenfreie Zweckvereinbarung zur Übertragung von Personal, Fuhrpark, Maschinen und Arbeitsgeräten des Baubetriebshofs an die Samtgemeinde Eilsen zum 01. 01. 2026 abgeschlossen. Die Maßnahme soll Effizienzgewinne und eine einheitliche Verwaltung ermöglichen.
Beide Spielplätze stehen aktuell zur Diskussion. Der Spielplatz Thomas‑Mann‑Straße ist gesperrt; ein Vorschlag sieht dessen Schließung und Verkauf wegen mangelhafter Geräte vor, stößt jedoch auf erheblichen Widerstand aus der Bevölkerung. Auch der Spielplatz am Schützenhaus/Im Langen Kamp wird wegen defekter Spielkombination und Basketballkorb neu bewertet. In beiden Fällen liegt ein Beschlussvorschlag zur Beratung vor, inklusive eingereichter Bürgerbeschwerden und Bildmaterial.
Zur Entlastung des Parkproblems wird zwischen den Knotenpunkten „Am Kreuzkamp“ und „Herminenstraße“ eine Einbahnstraßenregelung eingeführt; Radfahrer dürfen weiterhin beide Richtungen fahren. Der Rat hat zudem die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2026 festgesetzt – konkrete Prozentsätze wurden nicht genannt, jedoch gilt die Entscheidung als abgeschlossen.
Der Gemeinderat von Bad Eilsen legt damit den Grundstein für eine stärker vernetzte Verwaltung und reagiert zugleich auf lokale Anliegen wie Spielplatznutzungen und Verkehrsoptimierung. Die kommenden Monate werden zeigen, wie die beschlossenen Maßnahmen praktisch umgesetzt werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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