RB Arnsberg

In den letzten Sitzungen des Regionalrats, der Strukturkommission und der Kommission für Verkehr und Mobilität standen wegweisende Entscheidungen zu Führung, Verkehrsinfrastruktur, Umwelt‑ und Mobilitätsstrategien im Fokus. Besonders die bevorstehenden Leitungswahlen, die Priorisierung von Straßen‑ und Radwegprojekten sowie das Altlasten‑Förderprogramm prägen die weitere Entwicklung von Arnsberg und Südwestfalen.

🗳️ Wahl des Vorsitzenden und der Vertreter im Regionalrat (05.02.2026)

Der Regionalrat ermittelte das lebensälteste stimmberechtigte Mitglied, das die Wahl des neuen Vorsitzenden sowie des stellvertretenden Vorsitzenden leiten soll. Anschließend wurden die Positionen für drei Arbeitgeber‑, drei Arbeitnehmer‑, je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Sportverbände, der kommunalen Gleichstellungsstellen, der Naturschutzverbände und der beratenden Mitglieder gewählt. Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie die Geschäftsordnung des Rates werden noch nachgereicht.

🚧 Programm „Um‑ und Ausbau von Landesstraßen“ – Priorisierung 2026

Im Regionalrat vom 11.12.2025 sowie in der Verkehrskommission am 27.11.2025 wurde über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026 im Rahmen des Programms „Um‑ und Ausbau von Landesstraßen“ entschieden. Die Beschlussvorlage (14/04/2025) enthält eine detaillierte Sachdarstellung und drei Anlagen, die die geplanten Prioritätenlisten und Mittelverteilung erläutern. Die Beschlüsse legen die Grundlage für die künftige Finanzierung von Straßenmodernisierungen in der Region.

🚴‍♀️ Programm „Bau und Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen“ – Priorisierung 2026

Parallel zum Straßenprogramm stand das Radweg‑Programm im Fokus. Die Vorlage 15/04/2025, die in beiden Gremien behandelt wurde, definiert die Priorisierung von Maßnahmen für 2026. Drei Anlagen geben Auskunft über die konkreten Vorhaben, die den Ausbau und die Erhaltung von Radwegen entlang der Landesstraßen sicherstellen sollen – ein wichtiger Schritt für die Förderung umweltfreundlicher Mobilität.

🚂 Siegstrecke – Ausbau und Umsetzung (11.12.2025)

Im Regionalrat präsentierten Herr Bahr und Herr Prause von der Deutschen Bahn sowie Herr Sieverding vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV) den aktuellen Stand zum Ausbau der Siegstrecke und zum Bundesverkehrswegeplan. Die Vorträge dienten als Informationsgrundlage für künftige Entscheidungen, konkrete Bauabschnitte oder Finanzierungsdetails wurden jedoch nicht veröffentlicht.

♻️ Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten – Förderprogramm 2026

Sowohl der Regionalrat als auch die Strukturkommission behandelten die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten im Rahmen des Förderprogramms 2026. Die Vorlage beschreibt das Anmeldungsverfahren, den Zuwendungszweck und die Empfänger der Mittel. Ziel ist die Erstellung einer Dringlichkeitsliste, um kontaminierte Flächen zu erfassen und gezielt zu sanieren.

📈 Mobilitätsstrategie Südwestfalen & Freistellungen von Bahnbetriebszwecken (27.11.2025)

Die Kommission für Verkehr und Mobilität wertete die Mobilitätsstrategie für die Südwestfalen‑Agentur (SWA) aus, präsentiert von Geschäftsführer Hubertus Winterberg. Zusätzlich informierte das Gremium über die Freistellung von Bahnbetriebsflächen nach § 23 AEG im Jahr 2024, insbesondere in Menden und Lippstadt, wodurch diese Flächen künftig in die kommunale Planung einbezogen werden können.

Die letzten Monate zeigen, dass Arnsberg aktiv an der Neuausrichtung seiner politischen Führung, der Modernisierung von Verkehrswegen und der Bewältigung von Umweltaufgaben arbeitet – zentrale Themen, die die Lebensqualität und die wirtschaftliche Zukunft der Region maßgeblich beeinflussen.