Planungsregion in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
RB Arnsberg ist eine Planungsregion in Nordrhein-Westfalen. Der Gemeindeverband umfasst 5 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 94 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von RB Arnsberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarenergiebereichen und Straßenbauprogrammen: Der Regionalrat Arnsberg und seine Kommissionen hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Aufgabenspektrum zu bewältigen.
Gleich mehrere Aufstellungsbeschlüsse für Änderungen des Regionalplanes Arnsberg wurden beraten. Diese sehen die Festlegung von Solarenergiebereichen in allen Kreisen der Region vor – im Märkischen Kreis, Kreis Olpe und Siegen-Wittgenstein sowie im Kreis Soest und Hochsauerlandkreis. Parallel wurde der Einleitungsbeschluss für einen komplett neuen Regionalplan Südwestfalen gefasst. Zudem stand eine Zielabweichung im Raumordnungsverfahren für einen allgemeinen Siedlungsbereich in Schmallenberg-Bad Fredeburg zur Entscheidung an.
Ein Dauerbrenner war die Beratung über verschiedene Förderprogramme. Dazu zählten das Förderprogramm Kommunale Straßeninfrastruktur, für das der regionale Vorschlag 2026 beraten wurde, sowie Programme für Nahmobilität und vernetzte Mobilität. In mehreren Sitzungen wurden außerdem Sachstandsberichte zu den Landesstraßenbauprogrammen, einschließlich des Radwegebaus, eingeholt. Für das Städtebauförderprogramm 2026 wurden die neuen Fördersätze vorgestellt.
Übergeordnete Strategien standen ebenfalls auf der Agenda: Im Regionalrat wurde eine angepasste Wasserstrategie für Südwestfalen vorgestellt, die Änderungen im Ruhrverbandsgesetz und die nationale Wasserstrategie berücksichtigt. In der Strukturkommission gab es Informationen zum Digital Pakt 1.0 Südwestfalen und einen Vortrag über Instrumente der Flurbereinigung.
Nach der Neukonstituierung des Regionalrates im Februar, bei der Vorsitzende und beratende Mitglieder gewählt wurden, folgte die Besetzung der Fachkommissionen für Planung, Struktur sowie Verkehr, Mobilität und Umwelt. In den Fachbereichen wurden zudem die Abwicklung verschiedener Förderprogramme für Kultur, Heimatpflege und Altlastensanierung für das Jahr 2025 informiert.
Die Sitzungen zeigen einen regionalen Fokus auf die Beschleunigung der Energiewende durch planerische Weichenstellungen und eine intensive Begleitung von Verkehrs- und Infrastrukturprojekten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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