Planungsregion in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
RB Arnsberg ist eine Planungsregion in Nordrhein-Westfalen. Der Gemeindeverband umfasst 5 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 76 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von RB Arnsberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Neukonstituierung des Gremiums und der Anpassung von Förderprogrammen: Der Regionalrat Arnsberg und seine Kommissionen waren in den ersten Monaten des Jahres 2026 mit strategischen Weichenstellungen beschäftigt.
Gleich mehrere Aufstellungsbeschlüsse für neue Regionalpläne wurden beraten: Der Regionalrat beschloss im März, den neuen Regionalplan Südwestfalen aufzustellen. Parallel wurden Änderungen am bestehenden Regionalplan Arnsberg eingeleitet, um konkret Solarenergiebereiche in den Kreisen Soest, Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Olpe und Siegen-Wittgenstein festzulegen. Ein weiteres Planungsverfahren betraf eine Zielabweichung in Schmallenberg-Bad Fredeburg, um Flächen für Kur- und Fachkliniken bereitzustellen.
Verkehrsinfrastruktur war ein Schwerpunkt in mehreren Sitzungen: Die Kommission für Verkehr, Mobilität und Umwelt sowie der Regionalrat informierten sich über den Sachstand zu Landesstraßenbauprogrammen, zu denen auch Radwegebau und Erhaltungsinvestitionen zählen. Mehrfach wurde zudem über das Förderprogramm Kommunale Straßeninfrastruktur für 2026 beraten und entschieden. Weitere behandelte Förderprogramme betrafen die Nahmobilität sowie vernetzte Mobilität für die Jahre 2025 und 2026.
Neben Verkehrsthemen behandelten die Gremien eine Reihe weiterer Fördertöpfe: Es wurden Informationen zur Abwicklung der Kunst- und Kulturförderung (Regionales Kulturprogramm 2025), der Heimatförderung ("Starke Heimat NRW") sowie von Maßnahmen zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten vorgestellt. Zudem wurden die Fördersätze für das Städtebauförderprogramm 2026 präsentiert.
Zu Beginn der Wahlperiode standen zahlreiche organisatorische Entscheidungen an: Nach der Neukonstituierung des Regionalrates im Februar mit Wahlen der Vorsitzenden folgten in den Fachkommissionen ebenfalls Wahlen der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter. Der Regionalrat beschäftigte sich zudem mit der Besetzung seiner Kommissionen (Planung, Struktur, Verkehr/Mobilität/Umwelt) und stimmte über Zuschüsse für die Arbeit in den Regionalräten ab.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf langfristige Raumplanung, die Verteilung von Landes- und Bundesfördermitteln sowie die interne Organisation des neu zusammengesetzten Gremiums.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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