Oberspreewald-Lausitz

Von der Vereidigung eines neuen Landrats bis zur Finanzierung von Schulsozialarbeit: In Oberspreewald-Lausitz wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt. Die Sitzungen drehten sich um Personal, Jugendhilfe und die Zukunft des Nahverkehrs.

👨‍⚖️ Neue Führung und Personal

Gleich zweimal stand die Besetzung der Kreisverwaltung auf der Tagesordnung: Im Februar wurde die Wahl des neuen Landrates Alexander Erbert für gültig erklärt und der Erste Beigeordnete gewählt. Im März und Juni folgte dann die Stellenausschreibung und schließlich die Wahl eines weiteren Beigeordneten für das Dezernat Gesundheit, Jugend und Soziales. Auch in den Integrationsbeirat und die Rechnungsprüfung gab es personelle Wechsel.

🧒 Investitionen in Jugend und Bildung

Ein Schwerpunkt lag auf der Jugendhilfe. So wurde im Februar die „KooperationsAnstiftung e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt und die Regionale Rahmenvereinbarung für Leistungen geändert. Im Mai beschloss der Jugendhilfeausschuss die Förderung von „Jugend musiziert“, die Co-Finanzierung eines Jugendkoordinators und Zuschüsse für Jugendfreizeiteinrichtungen. Zudem berieten die Gremien mehrfach über Anträge der Städte Lauchhammer, Lübbenau und Senftenberg sowie der Gemeinde Schipkau auf Finanzierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen. Für die berufliche Bildung wurde die Einrichtung des Bildungsgangs „Tourismuskauffrau/-mann“ am Oberstufenzentrum Lausitz vorbereitet.

🚌 Weichenstellung für Bus und Bahn

Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs war ein zentrales Thema: Der Kreistag beschäftigte sich mit der Direktvergabe von Verkehrsdienstleistungen an die Verkehrsgesellschaft OSL, der Verwendung von Sondervermögen für Investitionen und einer außerplanmäßigen Förderung. Zudem wurde eine neue Satzung über Rettungsdienstgebühren beraten.

📜 Weitere Beschlüsse und Beratungen

Weitere Themen waren die Anpassung der Schülerbeförderungssatzung, die Bestellung ehrenamtlicher Naturschutzhelfer für zehn Jahre sowie die Verabschiedung des Jahresabschlusses 2022 und die Entlastung des Landrates. Für die Unterbringung von Geflüchteten wurden eine Unterbringungssatzung und eine Gebührensatzung beraten. Der Kreisausschuss fasste zudem einen Grundsatzbeschluss zur Beschleunigung künftiger Jahresabschlüsse.