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Ortrand

Q: Was regelt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Ortrand?

Die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Ortrand legt verbindliche Regeln für das äußere Erscheinungsbild von Gebäuden und Freiflächen fest, um ein harmonisches Stadtbild zu sichern. Die neue Satzung berücksichtigt moderne Anforderungen wie die Nutzung erneuerbarer Energien und Photovoltaikanlagen und ersetzt eine fehlerhafte Vorgängerversion.

Q: Welche Änderungen gibt es bei den Winterdienstgebühren in Ortrand?

Ortrand hat mehrere Änderungssatzungen zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Winterdienst beschlossen, zuletzt die 5. und 6. Änderungssatzung. Diese Anpassungen präzisieren Begriffsbestimmungen, Kalkulationsgrundlagen und rechtliche Vorgaben, um eine rechtssichere Gebührenerhebung sicherzustellen. Die Änderungen treten rückwirkend zum 01.01.2025 bzw. 01.01.2026 in Kraft.

Q: Wie wird die Außengastronomie in Ortrand geregelt?

Ortrand hat eine Satzung zur Gestaltung von Außengastronomie auf öffentlichen Plätzen, Wegen und Straßen beschlossen, die das Stadtbild verbessert und Rechts- sowie Planungssicherheit schafft. Die Satzung gewährleistet Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum und fördert die lokale Gastronomie und das Gewerbe.

Q: Wann wurde die Haushaltssatzung für Ortrand für die Jahre 2026 und 2027 beschlossen?

Die Haushaltssatzung der Stadt Ortrand für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Februar 2026 beschlossen. Die Satzung enthält Festsetzungen gemäß der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und umfasst diverse Anlagen wie Vorbericht, Ergebnishaushalt und Stellenplan.

Q: Was ist der Zweck der Satzung zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes 'Kleine Elster-Pulsnitz' in Ortrand?

Die Satzung zur Umlage der Verbandslasten regelt die Verteilung der Kosten für die Gewässerunterhaltung des Gewässerverbandes 'Kleine Elster-Pulsnitz' auf die Umlageschuldner in Ortrand. Die jüngste Änderungssatzung legt die Verwaltungskosten pro Umlageschuldner fest und sorgt für eine transparente und gerechte Kostenverteilung.

Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Ortrand ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 5.998 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 455 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ortrand finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Ortrand ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Frauendorf, Großkmehlen, Kroppen, Lindenau, Ortrand, Tettau.

Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Stadt Ortrand zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Stadtgestaltung und kommunalen Leistungen getroffen. Besonders im Fokus standen die neue Gestaltungssatzung für die Innenstadt, die Haushaltsplanungen für 2026 / 2027 sowie mehrere Anpassungen bei Winterdienst‑ und Gewässerverband‑Gebühren.

🏛️ Haushaltssatzung 2026 / 2027

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 12. Februar 2026 (und bereits im Oktober 2025) die Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027. Der Beschluss beruht auf den Vorgaben des § 28 Abs. 2 Nr. 15 und § 65 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung, wonach für jedes Haushaltsjahr eine Satzung zu erlassen ist – hier zusammengefasst für zwei Jahre. Parallel wurde die 1. Änderung der Geschäftsordnung (Oktober 2025) verabschiedet, um Anträge am Sitzungstag künftig prüfbarer zu machen.

🏙️ Neue Gestaltungssatzung für die Innenstadt

Am 12. Februar 2026 wurde das Verfahren nach § 87 Abs. 8 BbgBO beauftragt, eine überarbeitete Gestaltungssatzung für die Innenstadt zu erstellen. Die neue Satzung soll die fehlerhafte Vorgängerversion ersetzen und moderne Anforderungen – etwa die Integration von Photovoltaik‑Anlagen und erneuerbaren Energien – berücksichtigen. Bereits am 5. Februar 2026 wurde die Aufhebungssatzung der alten Gestaltungssatzung beschlossen, um den Übergang zu erleichtern.

🍽️ Außengastronomie & Wochenmarkt

Im Februar 2026 verabschiedete die Versammlung zudem eine Satzung zur Gestaltung von Außengastronomie auf öffentlichen Plätzen, Wegen und Straßen. Ziel ist die Behebung von Rechtsmängeln, die Schaffung von Planungssicherheit und die Förderung lokaler Gastronomie. Ergänzend wurde am 5. Februar 2026 die Wochenmarktsatzung beschlossen, die den rechtlichen Rahmen für den wöchentlichen Markt festlegt.

❄️ Winterdienst‑ und Gewässerverband‑Gebühren

Mehrere Änderungssatzungen für die Winterdienstgebührensätze wurden in den letzten Monaten beschlossen: die 5., 6. und 7. Änderung (Dezember 2025 – Februar 2026) treten rückwirkend zum 01.01.2025 bzw. 01.01.2026 in Kraft und präzisieren Begriffsbestimmungen sowie Kalkulationsgrundlagen. Parallel dazu wurde die 7. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbands „Kleine Elster‑Pulsnitz“ beschlossen, die den Verwaltungskostenanteil auf 6,05 EUR pro Umlageschuldner ab dem 01.01.2026 festsetzt, während die Flächenbeiträge unverändert bleiben.

⚡ E‑Fahrrad‑Ladesäule – Fördermittelantrag

Ein Grundsatzbeschluss vom 5. Februar 2026 beauftragt die Verwaltung, Fördermittel für eine E‑Fahrrad‑Ladesäule zu beantragen. Eigenmittel von bis zu 2 500 € stehen bereit; ein Vorantrag beim MIL wurde bereits abgelehnt, sodass weitere Programme geprüft werden.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass Ortrand aktiv an einer modernen Stadtentwicklung, einer soliden Finanzplanung und einer klaren Regelung kommunaler Leistungen arbeitet.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Was regelt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Ortrand?

Welche Änderungen gibt es bei den Winterdienstgebühren in Ortrand?

Wie wird die Außengastronomie in Ortrand geregelt?

Wann wurde die Haushaltssatzung für Ortrand für die Jahre 2026 und 2027 beschlossen?

Was ist der Zweck der Satzung zur Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes 'Kleine Elster-Pulsnitz' in Ortrand?

Weitere Informationen

5.998 Einwohner

77 km²

Altmarkt 1, 01990 Ortrand

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ortrand (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.