Planungsregion in Brandenburg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lausitz-Spreewald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Region Lausitz‑Spreewald vor richtungsweisenden Entscheidungen: Der zweite Entwurf des Teilregionalplans zur Windenergienutzung wurde finalisiert und das Beteiligungsverfahren eröffnet, der Haushalt für 2025 / 2026 sowie die Jahresabschluss‑Entlastung wurden bestätigt, und mehrere strukturelle Reformen zur Förderung von Wirtschaft und ländlicher Entwicklung beschlossen.
Im Rahmen des Verfahrens zur Regionalplanung wurde der Bericht über die Erarbeitung des zweiten Entwurfs des sachlichen Teilregionalplans zur Windenergienutzung vorgestellt. Die Versammlung beschloss die Billigung des Entwurfs und eröffnete zugleich das öffentliche Beteiligungsverfahren, sodass Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit haben, zu den geplanten Vorranggebieten für Windenergie Stellung zu nehmen.
Der Jahresabschluss 2024 der Regionalen Planungsgemeinschaft wurde einstimmig bestätigt und der Vorstand sowie der Vorsitzende entlastet. Anschließend erfolgte ein Bericht über das Haushaltsjahr 2025 und die Beschlüsse zur Umlage der Mitgliederbeiträge für das Haushaltsjahr 2026 sowie zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2026. Die entsprechenden Anlagen (5‑5b, 6‑6a, 7‑7a) enthalten die detaillierten Finanzdaten.
Ein weiterer Beschluss betraf die Neufassung der Entschädigungssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie die Einführung einer neuen Dienstanweisung zur ordnungsgemäßen Buchführung und zum Zahlungsverkehr. Beide Dokumente wurden bereits vom Ministerium des Innern und für Kommunales geprüft (Anlagen 8‑8a, 4‑5).
Die Versammlung beschloss die erste Änderung der Richtlinie der Regionalen Entwicklungsstrategie zur Förderung ländlicher Entwicklung im Rahmen des LEADER‑Programms sowie die Beauftragung der Geschäftsstelle, ein Konzept zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung zu erarbeiten. Ziel ist es, neue Impulse für Wirtschaft und Strukturwandel zu setzen.
Schließlich wurde die Durchführung einer Regionalkonferenz im Jahr 2026 beschlossen, um den Austausch zwischen Kommunen, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu intensivieren und die Umsetzung der beschlossenen Vorhaben zu begleiten.
Die Entscheidungen der letzten Monate legen den Grundstein für einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, finanzielle Stabilität und eine stärkere regionale Wirtschaftsentwicklung in Lausitz‑Spreewald.
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