Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 15.761 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 443 Tagesordnungspunkte, 195 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Gewerbegebiete, ein Solarpark und ein beschleunigter Wohnungsbau: In Lübbenau/Spreewald wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Stadtentwicklung gestellt. Die Gremien beschäftigten sich zudem mit einer neuen Kita-Gebührensatzung und der Zukunft beliebter Freizeitorte.
Mit breiter Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung die Planung für zwei neue Projekte auf den Weg gebracht. Einstimmig beschlossen wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein neues „Gewerbegebiet auf dem ehemaligen LPG-Areal in Groß Beuchow“. Zudem billigte das Gremium den Entwurf für den Bebauungsplan „Solarpark Hochkippe Groß Beuchow“ und leitete die einmonatige öffentliche Auslegung ein. Diese Beschlüsse wurden zuvor bereits in den zuständigen Ausschüssen und im Ortsbeirat Groß Beuchow beraten und befürwortet.
Ein weiteres Freizeitprojekt nimmt Form an: Die Stadtverordneten billigten den Entwurf des Bebauungsplans für eine „Camping- und Freizeitanlage am Hindenberger See“ und stimmten ebenfalls für dessen öffentliche Auslegung. Dieser Schritt wurde zuvor auch vom Ortsbeirat Hindenberg unterstützt, was den Weg für die weitere Planung und Bürgerbeteiligung frei macht.
Um den Wohnungsbau zu beschleunigen, hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig kommunale Leitlinien zur Anwendung des sogenannten „Wohnungsbauturbos“ beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der die Entscheidungsbefugnis für entsprechende Bauvorhaben regelt: Vorhaben mit bis zu vier Wohnungen können vom Bürgermeister entschieden werden, bei größeren Projekten ist der Bauausschuss zu beteiligen.
Ein Thema, das fast alle Ortsbeiräte und mehrere Fachausschüsse beschäftigte, war die neue Kostenbeitragssatzung für Kindertagesbetreuung. Die Satzung, die zum 1. August 2026 in Kraft treten soll, wurde in den meisten Gremien – darunter dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Frauen und dem Hauptausschuss – beraten. Während viele Ortsbeiräte zustimmten, enthielt sich der Ortsbeirat Leipe bei seiner Abstimmung geschlossen.
Die Sitzungen zeigen einen Fokus auf infrastrukturelle Projekte und die Anpassung von Verwaltungsvorgaben an neue gesetzliche Rahmenbedingungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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