Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 15.761 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 60 Sitzungen, 657 Tagesordnungspunkte, 234 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Solarparks und neuen Straßennamen bis hin zu einer Debatte über autonome Busse: In Lübbenau/Spreewald standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung. Die Stadtverordnetenversammlung fasste mehrere konkrete Beschlüsse, während in den Ausschüssen und Ortsbeiraten zahlreiche Projekte vorbereitet wurden.
Gleich zwei große Bauvorhaben wurden planerisch vorangetrieben. Mit breiter Mehrheit beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan Nr. 11/1/24 "Energiestandort am Umspannwerk Ragow" als Satzung. Zuvor waren die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen worden. Ebenfalls auf den Weg gebracht wurde der "Solarpark Hochkippe Groß Beuchow": Sein Bebauungsplanentwurf wurde zur öffentlichen Auslegung freigegeben. Für ein weiteres Gewerbegebiet fasste die Stadtverordnetenversammlung den Aufstellungsbeschluss: Das Bebauungsplanverfahren für das "ehemalige LPG-Areal Groß Beuchow" wurde eingeleitet.
Ein Schwerpunkt lag auf der Neuordnung des Straßennetzes, insbesondere im Zuge des "Niveaufreien Verkehrskonzeptes" (NVK) am Nordkopf. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig die Benennung mehrerer neuer oder umzubenennender Straßenabschnitte: Die Verlängerungen der Berliner Straße und Karl-Marx-Straße behalten ihre Namen, ein Teilabschnitt der Berliner Straße wird in Richtersgarten umbenannt. Auch in Ragow und im neuen Wohngebiet "Max-Plessner-Straße – Dammstraße" gab es Straßenbenennungen: Der Klein Raddener Straße und dem Reklinweg. Im Bereich Verkehr befasste sich die Stadtverordnetenversammlung zudem mit einer Zukunftstechnologie: Mit 14 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen beauftragte sie die Verwaltung, gemeinsam mit Senftenberg und der Verkehrsgesellschaft die Möglichkeiten für eine Förderung zum autonomen Fahren im ÖPNV zu prüfen.
Die Haushaltsplanung für 2027 lief in mehreren Gremien an, die erste Lesung wurde beraten. Ein konkret beschlossener Wirtschaftsplan ist der des Eigenbetriebes "Lübbenauer Immobilienverwaltung - LIV" für 2027, der einstimmig gebilligt wurde. Kontroverser diskutiert wurde die Verteilung von Einnahmen aus erneuerbaren Energien. Eine Absichtserklärung zur gesamtstädtischen Beteiligung aller Ortsteile an diesen Einnahmen wurde mit 14 zu 10 Stimmen in den Hauptausschuss verwiesen. Dieser hatte zuvor bereits eine entsprechende Erklärung mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen, die eine schrittweise Erhöhung der Ortsteilbudgets auf bis zu 10 Euro je Einwohner vorsieht. Im Sozialbereich bewilligte der Ausschuss "Gesundheit, Soziales und Frauen" einen Förderantrag der Deutschen Rheuma-Liga in Höhe von 750 Euro.
Die Ortsbeiräte nutzten ihre Budgets für konkrete Vorhaben. So beschloss der Ortsbeirat Leipe eine Zuwendung von 200 Euro für die Aufwertung des örtlichen Spielplatzes. Der Ortsbeirat Krimnitz stellte 300 Euro für eine Rentnerweihnachtsfeier bereit. In Boblitz wurde zudem eine lokale Bauangelegenheit geregelt: Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig die "Ergänzungssatzung Boblitzer Schulstraße" als Innenbereichssatzung.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Kommune in Bewegung: mit großen Infrastrukturprojekten für Energie und Gewerbe, der konkreten Umsetzung des Verkehrskonzeptes und der Diskussion über die faire Verteilung von Zusatzeinnahmen für alle Ortsteile.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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