Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 15.761 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 536 Tagesordnungspunkte, 204 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Beiträgen, neu benannten Straßen und einem Energiestandort – in Lübbenau/Spreewald wurden im Sommer und Herbst wichtige kommunalpolitische Weichen gestellt.
Das Thema Kinderbetreuung zog sich durch mehrere Gremien. In den Ortsbeiratsitzungen wurde die neue Kostenbeitragssatzung für Kindertagesbetreuung mit Wirkung zum 1. August 2026 mehrfach behandelt und beschlossen. Eine Petition gegen eine "drastische Erhöhung" der Kita- und Hortbeiträge wurde in den Fachausschüssen für Bildung und Soziales ebenfalls erneut erörtert, wo auch ein Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit vorgelegt wurde.
Mit der Realisierung des „Niveaufreien Verkehrskonzeptes“ (NVK) im Nordkopf müssen neue Straßenabschnitte benannt werden. Der Ausschuss für Bau, Wohnen, Verkehr und Umwelt beschloss mehrere Straßennamen: Die Verlängerungen der Berliner Straße und der Karl-Marx-Straße behalten ihre Namen, ein Teilabschnitt der Berliner Straße wird in „Richtersgarten“ umbenannt. Für den Zugang zum geplanten „Energiestandort am Umspannwerk Ragow“ erhielt ein Abschnitt der Kreisstraße K 6631 den Namen „Klein Raddener Straße“. In einem Wohngebiet wurde außerdem die Planstraße „Reklinweg“ benannt.
Ein Großprojekt nimmt konkrete Formen an: Der Bebauungsplan Nr. 11/1/24 „Energiestandort am Umspannwerk Ragow“ wurde von der Stadtverordnetenversammlung bereits im August zur erneuten, verkürzten Auslegung freigegeben. Im September folgten dann die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und schließlich der Satzungsbeschluss, mit dem der Plan rechtskräftig festgesetzt wird – ein wichtiger Schritt für das Vorhaben.
Die Ortsbeiräte befassten sich in ihren Sitzungen mit der Verwendung ihrer finanziellen Mittel. Konkret beschloss der Ortsbeirat Krimnitz eine Zuwendung von 300 Euro für eine Rentnerweihnachtsfeier. Zudem hat der Hauptausschuss eine bemerkenswerte Absichtserklärung verabschiedet: Künftig sollen alle Ortsteile unabhängig vom Standort von Windrädern oder Solarparks an den Einnahmen aus der Erneuerbare-Energien-Abgabe beteiligt werden – zunächst mit 5 Euro, später bis zu 10 Euro pro Einwohner. Voraussetzung ist unter anderem ein genehmigter und ausgeglichener Haushalt.
Neben dem Energiestandort sind weitere Projekte in Vorbereitung. So wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein „Gewerbegebiet – ehemaliges LPG-Areal Groß Beuchow“ beschlossen und der Entwurf für einen „Solarpark Hochkippe Groß Beuchow“ zur Auslegung freigegeben. Zudem bewilligte der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Frauen 750 Euro Fördermittel für die Deutsche Rheuma-Liga für Sportgeräte und Infoveranstaltungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lübbenau/Spreewald / Lubnjow/Błota (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Oberspreewald-LausitzPoliscope GmbH
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