Ruhland

Von der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für das gesamte Amt bis zu konkreten Straßenausbauprojekten in den Gemeinden – in den Sitzungen der letzten Monate ging es im Amt Ruhland um die Weichenstellung für die Zukunft. Ein wiederkehrendes Thema war zudem die Anpassung von Satzungen und die Vorbereitung der Haushaltsplanung für die kommenden Jahre.

🗺️ Neue Grundlage für die Entwicklung des Amtsgebiets

Ein zentrales Projekt war die Neuaufstellung des gemeinsamen Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für die Stadt und alle Gemeinden des Amtes Ruhland. Der Amtsausschuss behandelte im März die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und die finale Feststellung der Pläne. Auch die Gemeindevertretung Hohenbocka stimmte den Abwägungsvorschlägen zu und fasste den Feststellungsbeschluss. Diese Pläne bilden die verbindliche Grundlage für die künftige städtebauliche Entwicklung und den Naturschutz im gesamten Amtsgebiet.

🚧 Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinden

Mehrere Gemeinden befassten sich mit konkreten Bauvorhaben, die durch Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Landes Brandenburg finanziert werden sollen. In Hohenbocka ging es um den Ausbau der Guteborner Straße. Die Gemeinden Grünewald und Schwarzbach berieten über die Verwendung dieser Fördermittel für den Ausbau der Weststraße beziehungsweise der Friedensstraße. In Schwarzbach wurde zudem die Beauftragung einer Bauvoranfrage für den Neubau eines Gemeindehauses in Biehlen behandelt.

📝 Anpassungen in Verwaltung und Finanzen

Eine Reihe von formalen Anpassungen zog sich durch die Sitzungen aller Gremien. Fast jede Gemeinde sowie die Stadt Ruhland behandelten die Beschlussfassung über die 2. Änderung ihrer jeweiligen Hauptsatzung. Für das Jahr 2027 stand in mehreren Sitzungen die Hebesatzsatzung auf der Tagesordnung. Der Amtsausschuss verabschiedete zudem eine neue Satzung über die Straßenreinigung und Winterwartung für 2026 sowie eine dazugehörige Gebührensatzung. Ein weiteres Thema war die Vereinfachung der Jahresabschlusserstellung, das in fast allen Finanz- und Gemeindegremien beraten wurde.

🏫 Weichenstellungen für Schulen und Kitas

Im Bildungsbereich wurden wichtige Personalentscheidungen und strukturelle Veränderungen beraten. Der Amtsausschuss befasste sich mit der Weiterbeschäftigung der Leitungen dreier Kindertagesstätten in Ruhland, Guteborn und Hohenbocka. Zudem wurde eine überplanmäßige Ausgabe für die Kostenerstattung von Kita-Besuchen in Einrichtungen außerhalb des Amtes genehmigt. Eine weitreichende Entscheidung betrifft die Schullandschaft: Der Amts- und der Finanzausschuss behandelten die Auflösung der Grundschule Guteborn zum Ende des Schuljahres 2026/27 und ihre Neubildung als Standort der Grund- und Oberschule Ruhland ab dem Schuljahr 2027/28.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung für das gesamte Amt und der Bearbeitung konkreter Vorhaben in den einzelnen Gemeinden.