Havelland-Fläming

Weichenstellung für die Zukunft: Regionalplan und Windenergie beschäftigen die Planungsgremien

Die Regionalversammlung Havelland-Fläming hat Ende Juni wichtige Leitplanken für die zukünftige Entwicklung der Region diskutiert und beschlossen. Zwischen der Fortschreibung des Regionalplans, konkreten Vorhaben für Windkraft und notwendigen haushaltspolitischen Entscheidungen war die Tagesordnung gut gefüllt.

📍 Regionalplan 3.0 und Windenergie: Planungsprozesse vor dem Abschluss

Gleich zwei zentrale Planwerke standen zur Beschlussfassung an: Zum einen wurde der 2. Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 finalisiert. Die Regionalversammlung fasste den Beschluss über die dazugehörige Satzung. Parallel informierte sie sich über den aktuellen Stand des laufenden Beteiligungsverfahrens zu diesem Planentwurf. Zum anderen billigte sie den Entwurf der 1. Änderung des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 und beschloss, das offizielle Beteiligungsverfahren von Öffentlichkeit und Behörden dazu einzuleiten.

💨 Ausweisung neuer „Beschleunigungsgebiete“ für Windkraft

Konkret wurden drei zusätzliche Vorranggebiete für die Windenergienutzung als sogenannte Beschleunigungsgebiete ausgewiesen. Dabei handelt es sich um die Flächen VRW 32.1 Hohenseefeld/Ihlow-Erweiterung, VRW 56 Mückendorf und VRW 57 Bensdorf-Herrenhölzer. Die Prüfung ergab, dass diese Gebiete die gesetzlichen Kriterien erfüllen. Mit der Ausweisung sollen die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in diesen Zonen beschleunigt werden. Gleichzeitig wurden Regeln für wirksame Minderungsmaßnahmen festgelegt, um negative Umweltauswirkungen zu vermeiden oder zu verringern.

💰 Haushalt 2026 beschlossen und Entlastung erteilt

Auch die Haushaltspolitik erforderte Beschlüsse: Die Regionalversammlung verabschiedete die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026. Zudem beschloss sie den Jahresabschluss für das Jahr 2024 und erteilte auf Basis des vorgelegten Prüfberichts dem Vorsitzenden der Regionalversammlung und dem Regionalvorstand die Entlastung für das Haushaltsjahr 2024.

👥 Personalien: Wahlen im Regionalvorstand

Die Sitzung brachte auch personelle Veränderungen mit sich: Es wurden Wahlen für verschiedene Positionen innerhalb des Regionalvorstands und der Regionalversammlung durchgeführt. Dazu gehörten die Wahl eines neuen Mitglieds des Regionalvorstands sowie die Wahl entsprechender Stellvertreter.

🔍 Bericht zur Haushaltsprüfung und Satzungsänderungen

Der Regionalvorstand nahm den Abschlussbericht einer überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Jahre 2018 bis 2024 zur Kenntnis. Darüber hinaus wurden mehrere Satzungsänderungen behandelt, darbeiten eine Neufassung der Entschädigungssatzung sowie Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Regionalen Planungsgemeinschaft.