Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Potsdam-Mittelmark ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 219.521 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 19 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 502 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Potsdam-Mittelmark finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Feuerwehr-Interimslösung und einer angespannten Haushaltslage: In Kleinmachnow standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden beraten. Ein zentrales Thema war die Erweiterung der Maxim-Gorki-Gesamtschule auf der Förster-Funke-Allee 106. Die Planungen sehen einen MINT-Anbau und einen Erweiterungsbau vor, deren Vorplanung in verschiedenen Ausschüssen zur Billigung stand. Zudem wurden die Außensportanlagen der Schule zur Sanierung vorgesehen. Parallel rückten zwei neue Bebauungspläne in den Fokus: Die Pläne für die „Schleusensiedlung“ (KLM-BP-045-a) und das „Berufsbildungszentrum“ (KLM-BP-045-b) durchliefen die Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse. Für das Berufsbildungszentrum wurde zudem einstimmig beschlossen, die Anwohnerschaft in die künftige Planung eines Rad- und Wanderwegs am Teltowkanal einzubeziehen.
Mit breiter Mehrheit wurde eine dringende Interimslösung für die Freiwillige Feuerwehr beschlossen. Um die Einsatzbereitschaft bis zum geplanten Neubau am Bannwald zu sichern, werden für 376.000 Euro provisorische Umkleide-, Sanitär- und Fahrzeugunterbringungen geschaffen. Im Verkehrsbereich wurde eine Verlängerung der Straße Wolfswerder/Am Rund beraten. Ein kontrovers diskutiertes Projekt war der Umbau eines Geh- und Radwegs am Erlenweg 72 (Augustinum). Während der Bauausschuss den Errichtungsbeschluss mehrheitlich befürwortete, lehnte ihn der Umweltausschuss bei sieben Enthaltungen ab – vor allem mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage.
Die finanzielle Situation der Gemeinde war ein beherrschendes Thema. Für das Haushaltsjahr 2026 lag noch keine beschlossene Haushaltssatzung vor, stattdessen wurde ein externer „Quick-Check“ mit anschließendem Sanierungskonzept in Auftrag gegeben. Vor diesem Hintergrund wurden auch die Jahresabschlüsse 2023 der Gemeinde und die Entlastung des Bürgermeisters behandelt. Zudem stimmte der Finanzausschuss mehrheitlich für eine Förderung des Industriemuseums Region Teltow in Höhe von 43.783,78 Euro für 2027.
Die Gemeindevertretung beschloss mehrheitlich, sich für den Erhalt des Wochenend- und Nachtbus-Angebots der Linien 620, 622, 623, 629 und N13 über Juni 2026 hinaus einzusetzen und die nötigen Verhandlungen zu führen. Einstimmig wurde die Vorbereitung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den neuen Regionalbahnhof Kleinmachnow/Düppel beschlossen. Im KITA-Bereich wurde eine neue Betriebssatzung für den Eigenbetrieb beschlossen, und es wurde über die geplante Herausnahme des Essengeld-Zuschusses aus der Beitragsordnung beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Schulen, Feuerwehr und Verkehr und der Suche nach einem Weg zur Haushaltskonsolidierung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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