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Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Potsdam finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Stadtverordnetenversammlung und die jeweiligen Ausschüsse zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das Stadtbild, die soziale Infrastruktur und die digitale Verwaltung von Potsdam nachhaltig prägen werden. Besonders auffällig sind neue Bauvorhaben, gezielte Förderungen für lokale Projekte und ein stärkerer Fokus auf den Schutz von Wohnraum.

🌬️ Windpark Groß Glienicke Nord‑Ost – Bebauungsplan beschlossen

Mehrere Sitzungen im Juni 2025 (24. – 26. Juni) behandelten den Bebauungsplan Nr. 186 für den Windpark Groß Glienicke Nord‑Ost. Der Aufstellungsbeschluss sowie die zugehörige Flächennutzungsplan‑Änderung (35/24) wurden schließlich verabschiedet. Damit ist das Vorhaben rechtlich abgesichert und kann nun mit den Genehmigungsverfahren und dem Baufortschritt beginnen.

🎪 Kultur‑ und Freizeitförderung im Ortsteil Fahrland

Der Ortsbeirat Fahrland beschloss am 10. Dezember 2025 die Gewährung einer Zuwendung von 2 000 € an den Förderverein der Regenbogenschule Fahrland e.V. für ein einwöchiges Zirkusprojekt mit dem 1. Ostdeutschen Projektzirkus André Sperlich im Jahr 2026. Gleichzeitig erhielt der Bürgerverein Fahrland und Umgebung e.V. Mittel für das Wanderevent „Heldenmarsch“ (30. Mai 2025). Beide Maßnahmen stärken das kulturelle Leben im Stadtteil.

🏥 Aufbau eines Flächenpools für Pflege‑ und Sozialinfrastruktur

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Entwicklung des ländlichen Raumes (09. Dezember 2025) wurde ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt (TOP 4.4) zur Schaffung eines Flächenpools beschlossen. Ziel ist, geeignete Grundstücke für Pflege‑, Betreuungs‑ und Gesundheitsangebote zu sichern und damit einer wachsenden Nachfrage im Stadtgebiet entgegenzuwirken.

🏢 Erfassung von Eigentumswohnungen – neue Datenbasis

Ebenso im Ausschuss (09. Dezember 2025) forderte die Fraktion Die Linke (TOP 4.2) die Anpassung der Kommunalstatistiksatzung, damit bei jeder Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen die Anzahl der Eigentumswohnungen (Bestand + Neubau) digital erfasst wird. Der Oberbürgermeister soll die Umsetzung prüfen, um fundierte Entscheidungen in der Wohnungspolitik zu ermöglichen.

📊 Zweckentfremdungsbekämpfung – Online‑Meldung und verschärfte Satzungen

Mehrere Fraktionen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt, Die Linke) haben in den Sitzungen vom Dezember 2025 Anträge gestellt, die Zweckentfremdungsverbotssatzung zu verschärfen (TOP 9.40) und eine Online‑Meldemöglichkeit für Hinweise zu Wohnraumzweckentfremdungen zu etablieren (TOP 9.44). Damit sollen Ferienwohnungsangebote auf Online‑Portalen stärker kontrolliert und illegale Umnutzungen schneller gemeldet werden.


Kurz gesagt: Potsdam legt mit dem beschlossenen Windpark, gezielten Förderungen für Kultur‑ und Freizeitprojekte, einem neuen Flächenpool für Pflege, einer verbesserten Wohnungsdatenerfassung und strengeren Regelungen gegen Zweckentfremdung den Grundstein für ein nachhaltiges und lebenswertes Stadtentwicklungskonzept.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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188 km²

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