Harz

Zwischen Haushaltskonsolidierung und Millioneninvestitionen in die Gesundheitsversorgung: Der Landkreis Harz hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Gremien berieten über die Zukunft des Harzklinikums, neue Bildungsgänge und die Sanierung von Sportstätten.

🏥 Millionen für das Harzklinikum

Die finanzielle Stabilisierung des Harzklinikums Dorothea Christiane Erxleben GmbH war ein zentrales Thema. Die Ausschüsse berieten gleich mehrere finanzielle Stützungsmaßnahmen: Dazu gehören die formale Betrauung des Klinikums mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für zehn Jahre, um EU-Beihilferegeln einzuhalten. Konkret soll das Klinikum zudem mit bis zu 10 Millionen Euro aus Mitteln des Infrastruktur-Sondervermögensgesetzes bei der Ambulantisierung von Leistungen unterstützt werden. Zudem wurden Verlustausgleiche für die Geschäftsjahre 2024 (in Höhe von rund 5,1 Millionen Euro) und 2025 (prognostizierte 8,5 Millionen Euro) beraten, um eine drohende Insolvenz abzuwenden und die regionale Gesundheitsversorgung zu sichern.

📊 Haushalt unter Konsolidierungsdruck

Ein wiederkehrendes Thema in fast allen Fachausschüssen war der Haushalt für 2026 und ein langfristiges Konsolidierungskonzept für die Jahre 2026 bis 2034. Der Ergebnishaushalt 2026 ist nicht ausgeglichen, die Rücklagen des Landkreises sind aufgebraucht und die genehmigungsfreie Grenze des Liquiditätskredits wurde überschritten. Das vorgelegte Konzept enthält Maßnahmen zur Ausgabensenkung und Einnahmenerhöhung, um die finanzielle Leistungsfähigkeit wiederherzustellen. Parallel wurde der Haushaltsplan 2026 mit einem Kreisumlagehebesatz von 40,50 % beraten.

🚌 & 🏫 Investitionen in Infrastruktur und Bildung

Aus Mitteln des Infrastruktur-Sondervermögensgesetzes stehen dem Landkreis Harz über 68 Millionen Euro für Sachinvestitionen bis 2042 zur Verfügung. Auf den Prioritätenlisten stehen unter anderem Sanierungen von Gymnasien, Sekundarschulen, Grundschulen sowie Straßen- und Brückenbaumaßnahmen. Im Bildungsbereich wurde die Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen „Geschwister Scholl“ in Halberstadt für das Schuljahr 2026/27 beraten: eine Fachklasse „Fachkraft für Lagerlogistik“ und eine Landesfachklasse für „Kaufmann/-frau für Tourismus und Freizeit“.

🏟️ Förderung für Sportstätten und Jugendarbeit

Der Landkreis beabsichtigt, am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) 2025/2026“ teilzunehmen. Fördermittel sollen für drei Sportstätten beantragt werden: die Sportanlage am Schulzentrum Starenweg in Gernrode, die Turnhalle der Förderschule David-Sachs in Quedlinburg und die Turnhalle der Gemeinschaftsschule Harzgerode. Im Jugendhilfeausschuss wurden zudem Fördermittel für die Jugendarbeit 2026 beraten, darunter 91.945 Euro für Betriebs- und Sachkosten sowie 400.000 Euro für Personalkostenförderung.

Die Sitzungen zeichneten das Bild eines Landkreises, der parallel akute finanzielle Herausforderungen bewältigen und langfristige Investitionen in Daseinsvorsorge, Bildung und Infrastruktur auf den Weg bringen muss.