Harz

Mehr als 68 Millionen Euro für Schulsanierungen, Millionen für die Klinikrettung und neue Bildungsgänge gegen den Fachkräftemangel – der Landkreis Harz hatte in den ersten Monaten des Jahres ein volles und finanziell herausforderndes Programm.

🏥 Millionen für die Klinikrettung

Das Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben GmbH stand gleich mehrfach im Fokus. Der Kreisausschuss beriet im März über einen Verlustausgleich von über 5,1 Millionen Euro für das Geschäftsjahr 2024 und einen prognostizierten Ausgleich von rund 8,5 Millionen Euro für 2025, um eine drohende Insolvenz abzuwenden. Zudem wurde die formale Betrauung des Klinikums mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für zehn Jahre behandelt, um die Gesundheitsversorgung zu sichern und EU-Beihilferegeln einzuhalten. Ergänzend dazu wurde über eine Unterstützung der Ambulantisierung von Klinikleistungen mit bis zu 10 Millionen Euro aus Bundesmitteln beraten.

💰 Der Kampf um einen ausgeglichenen Haushalt

Ein zentrales Thema quer durch alle Ausschüsse war das Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2026 bis 2034. Hintergrund ist ein nicht ausgeglichener Haushalt für 2026 und die Überschreitung der genehmigungsfreien Kreditgrenze. Das Konzept sieht Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung und Einnahmesteigerung vor, um die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises wiederherzustellen. Parallel dazu wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2026 in allen relevanten Gremien beraten.

🏫 Investitionen in Bildung und Infrastruktur

Gleich zwei konkrete Projekte wurden vorangetrieben: Zum einen die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit Fördermittelanträgen für drei Turnhallen in Gernrode, Quedlinburg und Harzgerode. Zum anderen die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Infrastruktur-Sondervermögensgesetz mit einem Volumen von über 68 Millionen Euro. Diese sind für Sachinvestitionen wie Schulsanierungen sowie Straßen- und Brückenbauarbeiten bis 2042 vorgesehen. In der Schulentwicklungsplanung wurden neue Bildungsgänge „Fachkraft für Lagerlogistik“ und „Kaufmann/-frau für Tourismus und Freizeit“ an den Berufsbildenden Schulen Halberstadt für das Schuljahr 2026/27 behandelt.

🌱 Weitere Themen im Fokus

Neben den großen finanziellen Themen beschäftigten sich die Gremien mit weiteren Vorhaben. Dazu gehörten die geplante Mitgliedschaft im Klimaschutzverein HarzWATT, die Regelungen zur Tarifanerkennung des Deutschlandtickets sowie die Namensgebung für eine fusionierte Sekundarschule in Quedlinburg. Im Jugendhilfeausschuss wurden zudem der Bericht über wichtige Angelegenheiten – unter anderem zur Schulsozialarbeit – und das Förderprogramm „Kita STABIL“ behandelt.

Die Sitzungen der ersten Monate zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Rettungsmaßnahmen für essentielle Einrichtungen, langfristiger Haushaltskonsolidierung und gezielten Investitionen in die Zukunft.