Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberharz am Brocken ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 9.873 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 173 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberharz am Brocken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Wochen stand Oberharz am Brocken vor wichtigen Entscheidungen zu Finanzen, Steuern und touristischer Infrastruktur. Der Stadtrat bestätigte mehrere Jahresabschlüsse, passte Grund‑ und Gewerbesteuer‑Hebesätze sowie Garagenpachten an und legte den Grundstein für neue Tourismusprojekte rund um die Rappbodetalsperre und den Ort Tanne.
Der Rat bestätigte die Jahresabschlüsse von 2018 bis 2023. Während 2018 ein Überschuss von 88.491,17 € erzielt wurde, wiesen die Folgejahre deutliche Defizite auf: 2020 ein Fehlbetrag von ‑1.371.682,67 €, 2022 ‑844.708,79 € und 2023 ‑1.550.080,95 €. In allen Fällen wurde dem Bürgermeister die Entlastung für das jeweilige Haushaltsjahr erteilt.
Im Zuge der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 beschloss der Rat die Neufassung der Hebesatz‑Satzung, um die Einnahmen zu sichern und künftig zu erhöhen. Parallel dazu wurde die Pachthöhe für städtische Garagen rückwirkend zum 01.01.2025 auf 120 €/Jahr festgelegt – ein Betrag, der laut Vorlage eine Mehreinnahme von etwa 15.000 €/Jahr generieren soll.
Ein privates Flurstück (Flur 20, Flur 5, Gemarkung Rübeland) soll aus dem Straßenbestandsverzeichnis entfernt werden. Das Bauamt empfiehlt die Entwidmung, weil eine alternative Zufahrt möglich ist und die Verkehrssicherungspflicht entfällt. Der Antrag stammt vom Eigentümer, der die Fläche nicht länger als öffentliche Verkehrsfläche führen möchte.
Der Stadtrat stellte die 5. Änderung des Flächennutzungsplans Elbingerode und die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02/17 auf. Beide Vorhaben betreffen ein ca. 1 ha großes Wald‑Flurstück (Flur 100, Flur 9, Gemarkung Rübeland) und sollen das Gebiet von Wald in ein Sondergebiet für Tourismus umwidmen. Die Kosten für Planung, Erschließung und Verfahren übernimmt das Unternehmen Harzdrenalin, das dort eine neue Attraktion plant.
Ein Beschluss zur Errichtung eines touristischen Informationspunktes in der Ortschaft Tanne wurde gefasst. Das Projekt umfasst digitale und analoge Medien, ein selbstreinigendes öffentliches WC sowie Spielgeräte. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2025 vorgesehen, unterstützt durch Fördermittel der Investitionsbank Sachsen‑Anhalt, und die Umsetzung soll 2026 beginnen.
Kurz gesagt: Oberharz am Brocken konsolidiert seine Finanzen, passt die Steuer‑ und Pachtpolitik an und legt mit gezielten Tourismusinvestitionen den Grundstein für mehr Besucher‑ und Einnahmenpotenzial.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
9.873 Einwohner
Markt 1-2, 38875 Oberharz am Brocken OT Elbingerode (Harz)
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