Oberharz am Brocken, Stadt

In den letzten Monaten stand Oberharz am Brocken vor einer umfassenden finanziellen Konsolidierung und einer Reihe von Planungsentscheidungen, die das Stadtbild und den Tourismus langfristig prägen sollen. Neben der Bestätigung mehrerer Jahresabschlüsse wurden die Grund‑ und Gewerbesteuer‑Hebesätze neu festgelegt, die Garagenpacht angepasst und wichtige Änderungen im Flächennutzungs‑ sowie Bebauungsplan für die Rappbodetalsperre beschlossen.

📊 Jahresabschlüsse 2018‑2023 und Entlastung des Bürgermeisters

Der Stadtrat bestätigte die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2018 bis 2023. Während 2018 ein Überschuss von 88 491,17 € erzielt wurde, wiesen die Folgejahre Fehlbeträge auf: 2020 – 1 371 682,67 €, 2021 ein kleiner Überschuss, 2022 – 844 708,79 € und 2023 ein Fehlbetrag von 1 550 080,95 €. In jedem Fall wurde dem Bürgermeister die Entlastung für das jeweilige Haushaltsjahr erteilt.

💰 Neufassung der Hebesatz‑Satzung für Grund‑ und Gewerbesteuer (01.01.2025)

Im Zuge der Grundsteuerreform beschloss der Rat die Neufassung der Hebesatz‑Satzung zum 01.01.2025. Ziel ist, die Grundsteuereinnahmen auf dem Niveau der Vorjahre zu halten und ab 2026 durch angepasste Hebesätze Mehreinnahmen zu generieren. Die Vorlage enthält detaillierte Finanzwirkungen und Vergleiche mit Nachbargemeinden.

🚗 Anpassung der Pachthöhe für städtische Garagen (120 €/Jahr)

Rückwirkend zum 01.01.2025 wurde die Pachthöhe für Garagen auf städtischem Grund und Boden auf 120 € pro Jahr festgelegt. Die Maßnahme soll entgangene Steuereinnahmen aus der Grundsteuerreform ausgleichen und marktübliche Pachten sicherstellen. Erwartet wird eine zusätzliche Einnahme von etwa 15 000 € jährlich.

🛣️ Entwidmung im Mühlental (Flurstück 20, Flur 5, Rübeland)

Der Stadtrat stimmte der Entwidmung eines privaten Flurstücks im Mühlental zu, das bislang fälschlicherweise im Straßenbestandsverzeichnis geführt wurde. Das Bauamt empfiehlt die Entwidmung, da eine alternative Zufahrt vorhanden ist und die Verkehrssicherungspflicht entfällt.

🎢 Freizeitanlage Rappbodetalsperre – Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan

Zwei zusammenhängende Beschlüsse betreffen die Rappbodetalsperre im Ortsteil Rübeland: die 5. Änderung des Flächennutzungsplans Elbingerode und die 1. Änderung sowie Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02/17. Das etwa ein Hektar große Planungsgebiet (Flur 100, Flur 9) soll aufgrund eines Antrags von Harzdrenalin für den Bau einer neuen Attraktion umgestaltet werden. Die anfallenden Planungs‑ und Erschließungskosten trägt der Antragsteller.

Die Entscheidungen zeigen, dass Oberharz am Brocken sowohl seine Finanzlage stabilisieren als auch gezielte Investitionen in Infrastruktur und Tourismus vorantreiben will.