Oberharz am Brocken, Stadt

Zwischen touristischen Großprojekten und der Aufarbeitung alter Haushalte: Die Stadt Oberharz am Brocken hatte im Spätsommer ein volles kommunalpolitisches Programm.

🎢 Neuer Schwung für die Rappbodetalsperre

Gleich in mehreren Sitzungen wurde ein bedeutendes Tourismusprojekt vorbereitet. Der Stadtrat beschloss die Aufstellung einer Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans für die Freizeitanlage Rappbodetalsperre im Ortsteil Rübeland. Hinter dem Vorhaben steht das Unternehmen Harzdrenalin, das auf einer etwa einen Hektar großen Fläche eine neue Attraktion errichten möchte. Die Kosten für Planung und Verfahren trägt der Antragsteller.

📊 Finanzen: Rückblick mit Licht und Schatten

Ein Schwerpunkt lag auf der Aufarbeitung vergangener Haushaltsjahre. Der Stadtrat bestätigte die Jahresabschlüsse von 2018 bis 2023 und erteilte dem Bürgermeister für die jeweiligen Jahre Entlastung. Die Bilanz zeigt ein gemischtes Bild: Während 2021 ein Überschuss von 88.491,17 Euro erzielt wurde, wiesen die Jahre 2020, 2022 und 2023 Fehlbeträge von über einer Million Euro auf. Der Überschuss aus 2021 soll zur Deckung dieser Fehlbeträge verwendet werden.

💰 Anpassungen bei Steuern und Pachten

Als Reaktion auf die Grundsteuerreform beschloss der Stadtrat eine Neufassung der Hebesatzsatzung. Ziel ist es, die Grundsteuereinnahmen zunächst auf Vorjahresniveau zu halten und ab 2026 anzupassen, um Mehreinnahmen zu generieren. Ebenfalls rückwirkend zum 1. Januar 2025 wurde die Pacht für Garagen auf städtischem Grund auf 120 Euro pro Jahr angehoben. Diese Maßnahme soll entgangene Steuereinnahmen ausgleichen und an marktübliche Preise angepasst werden.

🛣️ Entwidmung einer Straßenfläche

Im Ortsteil Rübeland wurde eine verwaltungstechnische Korrektur beschlossen. Ein privates Flurstück im Bereich Mühlental 10, das fälschlicherweise als öffentliche Verkehrsfläche geführt wurde, soll aus dem Straßenbestandsverzeichnis entwidmet werden. Das Bauamt befürwortete den Antrag der Eigentümer, da eine alternative Zufahrt besteht und die Verkehrssicherungspflicht für die Stadt entfällt.

🏞️ Touristischer Infopunkt für Tanne

Der Bauausschuss befasste sich mit einem konkreten Projekt für die Ortschaft Tanne: die Errichtung eines touristischen Informationspunktes. Die geplante Anlage soll eine zentrale Info-Stelle mit digitalen und analogen Medien, einem selbstreinigenden WC, Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten umfassen. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2025 vorgesehen, Fördermittel der Investitionsbank Sachsen-Anhalt sollen genutzt werden. Die Umsetzung ist für das Jahr 2026 geplant.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen der Bewältigung finanzieller Altlasten und der aktiven Gestaltung ihrer Zukunft als Tourismusstandort.