Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Höxter ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 139.994 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 10 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 425 Tagesordnungspunkte, 66 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Höxter finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltssatzung, Windkraft-Klage und neuen Baugebieten: In Brakel standen in den letzten Monaten weitreichende Entscheidungen an. Die Gremien befassten sich mit der finanziellen Grundlage für 2026, der Zukunft der Energieversorgung und konkreten Bauprojekten für Wohnraum und Infrastruktur.
Der Rat der Stadt Brakel hat die Haushaltssatzung für das Jahr 2026 mehrheitlich beschlossen. Gleichzeitig wurden die Jahresabschlüsse für 2024 festgestellt: Das Kommunalunternehmen KUBRA schloss mit einem Überschuss von rund 44.500 Euro ab, während das Versorgungsunternehmen VUBRA einen Fehlbetrag von etwa 372.600 Euro verzeichnete. Der städtische Gesamthaushalt wies für 2024 ein Defizit von rund 1,5 Millionen Euro aus.
Ein kontrovers diskutiertes Thema war die geplante Windkraftfläche „Brakel-West“. Der Rat beschloss mehrheitlich, eine Normenkontrollklage gegen die entsprechende Änderung des Regionalplans OWL einzuleiten. Die Stadt argumentiert, dass die Flächen bei eigenen Planungen bereits ausgeschlossen worden seien, um eine „Umzingelung“ zu verhindern.
Gleich mehrere Bauvorhaben und Planungen wurden auf den Weg gebracht: Einstimmig beschlossen wurden der Bebauungsplan „Weinberg II“ in Riesel und die 2. Änderung des Bebauungsplans „Brunnenallee“. Für das Neubaugebiet „Bohlenweg“ wurden eine verbindliche Vergaberichtlinie für die 28 Grundstücke sowie ein Bonuspunkteprogramm und eine Fernwärmesatzung verabschiedet. Zudem stimmte der Bauausschuss der Aufstellung eines neuen Bebauungsplans Nr. 43 zu, der die Umgestaltung einer Industriebrache in der Kernstadt zu einem Wohnquartier vorsieht.
Die Umsetzung des Ganztagsanspruchs in der Grundschule Brakel bis 2028 wurde beschlossen. Parallel laufen zahlreiche Auftragsvergaben für den Neubau der Offenen Ganztagsschule (OGS), darbeiten für Fenster, Türen, Lüftung und Elektroinstallation. Weitere beschlossene Maßnahmen sind die Sanierung der WC-Anlagen in der Stadthalle, die geschlossene Kanalsanierung in Auenhausen, Bellersen und Siddessen sowie der Ausbau der Straßen „Am Graben“ in Hembsen und „Spiegelbreite“ in Rheder.
In den Bezirksausschüssen standen traditionell die Vergabe von Vereinsfördermitteln und Mitteln nach der Hauptsatzung im Fokus. In Rheder wurde beispielsweise die Anschaffung eines öffentlichen Defibrillators befürwortet. Themen wie der Glasfaserausbau der Sewikom, Hochwasserschutz und die Vorbereitungen auf das Stadtjubiläum 2029 wurden in mehreren Ortschaften diskutiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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