Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Warburg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 22.953 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 108 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Warburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Hansestadt Warburg vor wichtigen Entscheidungen zu Verkehr, Baumaßnahmen und kommunalen Finanzen. Während die Stellplatzsatzung umfassend überarbeitet wurde, sorgten neue Bauvorhaben und eine geplante Modernisierung der Herlingihalle für Diskussionen. Gleichzeitig prüfte der Rat finanzielle Anpassungen im Bereich Abwasser und setzte sich für ökologische Ausgleichsmaßnahmen am Diemeldeich ein.
Im Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Mobilität und Nachhaltigkeit wurde die Stellplatzsatzung neu gefasst. Die Überarbeitung richtet sich nach der Bauordnung NRW und berücksichtigt die örtlichen Gegebenheiten. Der Entwurf definiert künftig die erforderliche Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen sowie die festgelegten Ablösebeträge. Ergänzt wird das Regelwerk durch eine Richtwerttabelle und eine Abgrenzung der Gemeindegebietsteile, die bereits in den vorliegenden Dokumenten bereitstehen.
Im Rahmen der 39. Änderung des Flächennutzungsplans wird auf dem ehemaligen Postgelände das Nahversorgungszentrum „Zolltor‑Center“ geplant. Der Investor sieht ein großes Lebensmittelmarkt‑ und Einzelhandelsangebot, ergänzende Dienstleistungsbetriebe, Gastronomie, Büro‑ und Wohnflächen sowie Parkplätze vor. Der Fachausschuss nahm die aktuelle Planung, die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und die Bauleitplanentwürfe zur Kenntnis – ein wichtiger Schritt für die städtische Innenstadtentwicklung.
Der Förderverein beantragte finanzielle Unterstützung in Höhe von 254.000 € für die Modernisierung und den Umbau der Herlingihalle zu einem integrativen Dorfmittelpunkt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 585.398,27 €, wovon 250.000 € bereits vom Land NRW zugesagt wurden. Die Stadt soll die verbleibende Kofinanzierung übernehmen, um das Kultur- und Begegnungszentrum zukunftsfähig zu machen.
Eine Anregung des Haupt‑ und Finanzausschusses forderte die Durchführung von Ausgleichspflanzungen auf den im Hochwasserschutz gerodeten Flächen am Diemeldeich. Die Verwaltung empfahl, der Anregung zu folgen und die geplanten Neu‑ und Ersatzpflanzungen weiterzuführen, da die Rodungsmaßnahmen fachlich und rechtlich begründet waren.
Der Verwaltungsrat der Stadtwerke Warburg beschloss die 5. Änderung der Beitrags‑ und Gebührensatzung zur Entwässerung, die neue Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren regelt. Parallel dazu wurde die 1. Satzungsänderung der Friedhofsgebührensatzungen beschlossen, wobei die Gebühr für Grabeinbauten von 248,00 € auf 394,00 € pro Grabstelle/Urnengrabstätte angehoben wird und ein Rechtsanspruch bei vorzeitiger Rückgabe im Kolumbarium Kloster Wormeln ergänzt wurde.
Die Beschlüsse zeigen, dass Warburg sowohl infrastrukturell als auch ökologisch und finanziell zukunftsorientiert handelt – von der Parkplatz‑Regulierung über neue Stadtentwicklungsprojekte bis hin zu gezielten Investitionen in Kultur und Umwelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Warburg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK HöxterUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.