BL Nordrhein-WestfalenPR RB DetmoldLK HöxterGV Bad Driburg, Stadt

Bad Driburg, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

.In den letzten Sitzungen hat der Stadtrat von Bad Driburg zentrale Entscheidungen zu Schule, Sport‑ und Energieinfrastruktur sowie zu Planungs‑ und Vergaberegelungen getroffen. Besonders die Zukunft der Gesamtschule, ein groß angelegtes Sanierungsprogramm für kommunale Sportstätten und die Korrektur wichtiger Bau‑ und Flächennutzungspläne standen im Fokus.

📜 Satzung über die Vergabe von Aufträgen im Unterschwellenbereich

Am 26. Januar 2026 beschloss der Stadtrat die neue Satzung zur Vergabe von Bau‑, Liefer‑ und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU‑Schwellenwerte (Beschlussvorlage 0244‑2025). Die Regelungen – von Direktaufträgen über Rahmenvereinbarungen bis hin zu Korruptionsprävention – wurden bereits im Haupt‑ und Finanzausschuss am 19. Januar 2026 erörtert und treten damit sofort in Kraft.

🏫 Fortbestand der Gesamtschule Bad Driburg

Mehrfach diskutiert (Stadtrat 26.01.2026, Ausschuss für Schulen 20.01.2026) steht die Gesamtschule vor einer kritischen Lage: Die Anmeldezahlen für die Jahrgangsstufe 5 liegen unter den geforderten 100 Schülern. Der Rat hat ein vorzeitiges Anmeldeverfahren beschlossen und prüft, bei weiterem Fehlbestand, die Umwandlung in eine Sekundarschule ab dem Schuljahr 2026/27, um ein wohnortnahes Beschulungsangebot zu sichern.

🏟️ Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ – Interessenbekundung

In den Ausschusssitzungen vom 22. Januar 2026 und 11. Dezember 2025 sowie im Stadtrat am 26. Januar 2026 wurde die Teilnahme am Bundesförderprogramm beschlossen. Geplant sind die energetische Sanierung der Turn‑ und Sporthalle Dringenberg, des Freizeitbades und der Turnhalle Reelsen – inklusive neuer Heizungsanlagen, Dach‑ und Fassadenmodernisierung, PV‑Anlagen und Wärmedämmverbundsystemen. Die dafür vorgesehenen Mehrkosten werden im Haushalt 2026 berücksichtigt.

🗺️ Korrektur von Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan‑Beschlüssen

Zwei formale Fehler in öffentlichen Bekanntmachungen führten zu einer Aufhebung und erneuten Veröffentlichung:

  • Obere Elmarstraße/Einmündung Am Steinbruche (48. Änderung des Flächennutzungsplans, 7. Teil‑Änderung Bebauungsplan Nr. 1) – Beschluss am 26. Januar 2026.
  • In der Schwalle (Bebauungsplan BA 07, 51. Änderung des Flächennutzungsplans) – ebenfalls am 26. Januar 2026.

Beide Vorgänge ermöglichen nun die Ergänzung von Hochwasserschutz‑Festsetzungen und sichern die rechtskonforme Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden.

⚡ Batterie‑Großspeicher am Umspannwerk Alhausen

Der Antrag der AfD‑Fraktion vom 27. Oktober 2025, der im Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz (Sitzung 22. Januar 2026) und im Stadtrat (24. November 2025) behandelt wurde, sieht die Errichtung eines Batterie‑Großspeichers mit acht Containern am Umspannwerk Alhausen vor. Ziel ist die Stärkung der regionalen Stromversorgung und die Nutzung von Speichertechnologien im kommunalen Energiemarkt.


Die Beschlüsse zeigen, dass Bad Driburg sowohl infrastrukturelle Modernisierung als auch planungsrechtliche Präzision vorantreibt, während gleichzeitig zentrale Fragen von Bildung und Energiezukunft aktiv gestaltet werden.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

18.985 Einwohner

Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope überwacht deutschlandweit Rats­informations­systeme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.

Intelligente Überwachung

Erhalte personalisierte Alerts zu relevanten Themen und durchsuche Millionen von Dokumenten mit KI-gestützter Suche.

Deutschland­weite Abdeckung

Zugriff auf 90% aller Kommunen und 100% der Landkreise mit monatlich über 50.000 neuen Dokumenten.

Einheitliche API

Alle Kommunaldaten aus tausenden Rats­informations­systemen in einer standardisierten REST-Schnittstelle.

Verwaltungs­struktur

Übergeordnete Verwaltungseinheit

LK Höxter

Untergeordnete Verwaltungseinheiten (1)

Poliscope GmbH

Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.

Poliscope Logo

Kontakt

Große Bäckerstraße 10
21335 Lüneburg
Deutschland

[email protected]

© 2026 Poliscope GmbH. Alle Rechte vorbehalten.