Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Monaten stand Bad Driburg vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Die Gültigkeit der Kommunalwahlen wurde bestätigt, während gleichzeitig umfangreiche Investitionen in Sport‑ und Freizeitstätten, neue Baugebiete sowie Windenergie‑ und Verkehrssicherheitsprojekte beschlossen wurden.
Der Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz bekundete im Dezember sein Interesse am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Geplant ist die Modernisierung der Turn‑ und Sporthalle Dringenberg, des Freizeitbades und der Turn‑ und Sporthalle Reelsen. Die Unterlagen enthalten bereits konkrete Maßnahmen und den Förderantragsprozess, sodass die Sanierung in den kommenden Monaten konkretisiert werden kann.
Im selben Ausschuss wurde die Planung des neuen Baugebiets „In der Schwalle“ vorgestellt und der Umsetzungsbeschluss gefasst. Das Vorhaben schafft zusätzlichen Wohnraum in der Kernstadt und bildet die Grundlage für die nachfolgende Bebauung. Die Entscheidung ermöglicht den raschen Beginn der Erschließungsarbeiten.
Zwei Anträge nach dem Bundes‑Immissionsschutzgesetz wurden behandelt:
Ein weiterer Bebauungsplan sieht die Vergrößerung der Verkaufsfläche des Netto‑Marktes von ca. 800 m² auf ca. 982 m² vor. Dafür wird das Gebiet von einem eingeschränkten Gewerbe‑ in ein Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel umgewandelt. Die Maßnahme soll den Einzelhandel stärken und gleichzeitig die städtebauliche Struktur anpassen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mehrere Anträge: ein Halteverbot an der Dringenberger Straße/Am Siedlerplatz, die Einrichtung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) an allen Querungsarmen des Kreisverkehrs Dringenberger Straße/Arnold‑Janssen‑Ring/Sulburgring sowie eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h am Fußgängerüberweg Pyrmonter Straße. Ziel ist die Reduktion von Unfällen und die Verbesserung des Fußgängerschutzes.
Die Entscheidungen der letzten Sitzungen zeigen, dass Bad Driburg gleichzeitig seine Infrastruktur modernisiert, neue Wohn- und Einzelhandelsflächen schafft, den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreibt und die Verkehrssicherheit im Stadtbild erhöht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope überwacht deutschlandweit Ratsinformationssysteme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK HöxterUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.