Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Driburg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 18.985 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 32 Sitzungen, 408 Tagesordnungspunkte, 75 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulpolitik und neuen Baugebieten: Die Bad Driburger Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Ein zentrales Thema war dabei die Zukunft der weiterführenden Schulen.
Die Frage nach einem wohnortnahen Bildungsangebot beschäftigte die Politik gleich mehrfach. Der Fortbestand der Gesamtschule Bad Driburg stand auf der Kippe, da die Mindestanmeldezahlen für die neue fünfte Klasse nicht erreicht wurden. Als Alternative wurde eine Schulformänderung in eine Sekundarschule diskutiert. Parallel berieten die Gremien über eine vertraglich abgesicherte Kooperation mit der Gesamtschule Brakel, um den Zugang zur gymnasialen Oberstufe zu sichern. Für die Grundschulen wurde die kommunale Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2026/27 ermittelt, um die Eingangsklassen zu planen.
Mehrere Bauvorhaben und Planungen standen auf der Tagesordnung. Für das neue Wohnbaugebiet "In der Schwalle" wurde der Feststellungsbeschluss wiederholt, um den Bebauungsplan um Hochwasserschutzfestsetzungen zu ergänzen. Zudem wurde die Erschließung dieses Gebiets beraten. Auf dem Areal der ehemaligen Eggelandklinik schreitet die Vermarktung voran: Die Veräußerung der Baufelder 2.3, 3.3, 3.5 und 4.1 wurde in verschiedenen Gremien behandelt. Auch auf dem ehemaligen Walther-Glas-Gelände in Siebenstern sollen bis zu sechs Baugrundstücke einzeln vermarktet werden.
Ein Schwerpunkt lag auf der Haushaltsplanung. Nach der Einbringung des Haushalts 2026 wurde eine Arbeitsgruppe Haushalt wiederaufgenommen, um die angespannte finanzielle Lage zu stabilisieren. Weitere finanzrelevante Themen waren die Veräußerung des städtischen Straßenbeleuchtungsnetzes, für die eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorlag, sowie die Neukalkulation der Friedhofsgebühren für die Jahre 2026 bis 2028. Das Abwasserwerk legte seinen Wirtschaftsplan 2026 vor, der unter anderem Investitionen von rund 12,5 Millionen Euro für die vierte Reinigungsstufe der Kläranlage Herste vorsieht.
Die Stadt bekundete Interesse am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten". Geplant ist die energetische Sanierung der Turnhallen in Dringenberg und Reelsen sowie des Freizeitbades. Im Bereich der erneuerbaren Energien wurden Anträge für Windenergieanlagen in den Gemarkungen Dringenberg und Kühlsen behandelt, die teilweise Standortverschiebungen oder Typenwechsel betrafen. Außerdem wurde die Planung für eine große Freiflächen-Photovoltaikanlage in Langeland/Erpentrup mit einer Fläche von etwa vier Hektar vorgestellt.
Verkehrssicherheit war ein wiederkehrendes Thema. So befassten sich die Gremien mit Anträgen zur Errichtung von "Schulstraßen" als Verkehrsversuch, der Anordnung eines Halteverbots an der Dringenberger Straße und der Einrichtung einer Querungshilfe auf der L954. Zudem wurde über eine Geschwindigkeitsbeschränkung am Fußgängerüberweg an der Pyrmonter Straße beraten.
Die Sitzungen zeigten eine breite Palette an kommunalpolitischen Aufgaben, von der Daseinsvorsorge über die Stadtentwicklung bis hin zur langfristigen Finanzplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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