Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Sitzungen hat der Stadtrat von Bad Driburg zentrale Entscheidungen zu Schule, Sport‑ und Energieinfrastruktur sowie zu Planungs‑ und Vergaberegelungen getroffen. Besonders die Zukunft der Gesamtschule, ein groß angelegtes Sanierungsprogramm für kommunale Sportstätten und die Korrektur wichtiger Bau‑ und Flächennutzungspläne standen im Fokus.
Am 26. Januar 2026 beschloss der Stadtrat die neue Satzung zur Vergabe von Bau‑, Liefer‑ und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU‑Schwellenwerte (Beschlussvorlage 0244‑2025). Die Regelungen – von Direktaufträgen über Rahmenvereinbarungen bis hin zu Korruptionsprävention – wurden bereits im Haupt‑ und Finanzausschuss am 19. Januar 2026 erörtert und treten damit sofort in Kraft.
Mehrfach diskutiert (Stadtrat 26.01.2026, Ausschuss für Schulen 20.01.2026) steht die Gesamtschule vor einer kritischen Lage: Die Anmeldezahlen für die Jahrgangsstufe 5 liegen unter den geforderten 100 Schülern. Der Rat hat ein vorzeitiges Anmeldeverfahren beschlossen und prüft, bei weiterem Fehlbestand, die Umwandlung in eine Sekundarschule ab dem Schuljahr 2026/27, um ein wohnortnahes Beschulungsangebot zu sichern.
In den Ausschusssitzungen vom 22. Januar 2026 und 11. Dezember 2025 sowie im Stadtrat am 26. Januar 2026 wurde die Teilnahme am Bundesförderprogramm beschlossen. Geplant sind die energetische Sanierung der Turn‑ und Sporthalle Dringenberg, des Freizeitbades und der Turnhalle Reelsen – inklusive neuer Heizungsanlagen, Dach‑ und Fassadenmodernisierung, PV‑Anlagen und Wärmedämmverbundsystemen. Die dafür vorgesehenen Mehrkosten werden im Haushalt 2026 berücksichtigt.
Zwei formale Fehler in öffentlichen Bekanntmachungen führten zu einer Aufhebung und erneuten Veröffentlichung:
Beide Vorgänge ermöglichen nun die Ergänzung von Hochwasserschutz‑Festsetzungen und sichern die rechtskonforme Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden.
Der Antrag der AfD‑Fraktion vom 27. Oktober 2025, der im Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz (Sitzung 22. Januar 2026) und im Stadtrat (24. November 2025) behandelt wurde, sieht die Errichtung eines Batterie‑Großspeichers mit acht Containern am Umspannwerk Alhausen vor. Ziel ist die Stärkung der regionalen Stromversorgung und die Nutzung von Speichertechnologien im kommunalen Energiemarkt.
Die Beschlüsse zeigen, dass Bad Driburg sowohl infrastrukturelle Modernisierung als auch planungsrechtliche Präzision vorantreibt, während gleichzeitig zentrale Fragen von Bildung und Energiezukunft aktiv gestaltet werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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