Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Driburg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 18.985 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 353 Tagesordnungspunkte, 69 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Driburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulpolitik, Windenergie und neuen Baugebieten: Die Gremien der Stadt Bad Driburg hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Die Zukunft der weiterführenden Schulen stand mehrfach im Fokus. Der Fortbestand der Gesamtschule Bad Driburg war gefährdet, da die Mindestanmeldezahlen für die Jahrgangsstufe 5 nicht erreicht wurden. Es wurde über eine mögliche Schulformänderung in eine Sekundarschule beraten, um ein wohnortnahes Angebot zu erhalten. Parallel prüfte die Verwaltung auf Antrag der CDU-Fraktion die Machbarkeit einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) für die Schule unter der Iburg. Im Kita-Bereich liefen die Planungen für den Umbau und die Erweiterung der Kita „Zauberland“ im Ortsteil Alhausen.
Die Erneuerbaren Energien waren ein großes Thema. Im Bauausschuss wurden Anträge für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt zehn Windenergieanlagen in den Gemarkungen Dringenberg und Kühlsen behandelt. Dabei ging es unter anderem um den Wechsel von Anlagentypen und die Verschiebung von Standorten. Zudem wurde die Planung für eine große Freiflächen-Photovoltaikanlage in Langeland/Erpentrup vorgestellt. Die Anlage mit einer Gesamtleistung von 8.828 kWp soll auf vier Teilflächen entlang der Bahnstrecke entstehen.
Die Schaffung neuen Wohnraums schritt voran. Es wurden Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan DI 12 „Allern II“ sowie für ein Wohnbaugebiet zwischen Konrad-Adenauer-Ring, Dringenberger Straße und Tegelweg gefasst. Zudem stand die Vermarktung mehrerer Baufelder auf dem Areal der ehemaligen Eggelandklinik an. Gleichzeitig berieten die Gremien eine Neufassung der Stellplatzsatzung. Geplant ist unter anderem, die Möglichkeit zu reduzieren, PKW-Stellplätze durch Fahrradstellplätze zu ersetzen.
An mehreren städtischen Gebäuden stehen Investitionen an. Für die Sanierung der undichten Flachdachflächen des Rathauses wurde ein Umsetzungsbeschluss gefasst. Die Heizungsanlage in der Burg Dringenberg soll durch eine Hybridheizung aus Gas-Brennwertkessel und Luft-Wasser-Wärmepumpe ersetzt werden. Zudem befassten sich die Gremien mit der Einführung neuer Regelwerke, darunter eine zusammenfassende Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen und eine Satzung zur Vergabe von Aufträgen im Unterschwellenbereich.
Im Wirtschaftsausschuss ging es um die Etablierung einer App für Bürgerservice und Tourismus sowie die Projektidee eines „Heilwaldes“ für den Kurort. Im Verkehrsbereich wurden Anträge zur Verbesserung der Sicherheit behandelt, etwa für eine Geschwindigkeitsbeschränkung an einem Fußgängerüberweg und die Errichtung von „Schulstraßen“. Zudem regten Bürger und Vereine die Einrichtung eines Jugend- und eines Seniorenbeirates sowie die Erweiterung des Inklusionsbeirates an.
Die kommunalpolitische Agenda in Bad Driburg war geprägt von langfristigen Weichenstellungen in der Bildungs- und Energiepolitik sowie von konkreten Bau- und Sanierungsvorhaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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