Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Höxter ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 28.467 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 52 Sitzungen, 686 Tagesordnungspunkte, 72 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Höxter finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Rates und der Ausschüsse hat Höxter zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Infrastruktur und Bürgerbeteiligung getroffen. Besonders wichtig waren die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2026, mehrere Großprojekte im Stadtgebiet und neue Beteiligungsstrukturen für Senior*innen.
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2026, inklusive Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept, wurde vom Rat, vom Haupt‑ und Finanzausschuss sowie von den Fach‑ und Planungsausschüssen beraten und schließlich beschlossen. Damit ist der finanzielle Rahmen für das kommende Jahr festgelegt und bildet die Basis für weitere Vorhaben wie die Hebesatzsatzung für Grund‑ und Gewerbesteuer und die Neufassung der Hundesteuersatzung.
Mehrere Ausschüsse (Bau‑ und Grundstücksausschuss, Ortsausschuss Stadtkern) haben den Neubau bzw. die Erneuerung der Brücke zwischen Graben‑ und Lütmarser Straße beschlossen. Zwei Bauvarianten – eine Holz‑/Stahlkonstruktion (Kosten ≈ 75 000 €) und eine GFK‑Variante (Kosten ≈ 130 000 €) – stehen zur Auswahl. Das Projekt soll die sichere Fußgänger‑ und Radverbindung im Stadtzentrum gewährleisten.
Im Rahmen des Planungsausschusses wurden die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/38 „Am Südhang“ sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/76 für den Archäologiepark Corvey beschlossen. Beide Vorhaben umfassen die Abwägung von Stellungnahmen nach § 1 Abs. 7 BauGB und führen zu neuen Nutzungsbeschränkungen – ein nutzungsbeschränktes Gewerbegebiet im Südhang und die Weiterentwicklung des Corvey‑Geländes.
Der Rat hat den Aufbau eines Seniorenbeirats beschlossen und die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Satzung zu erarbeiten. Ziel ist es, die demografisch wachsende ältere Bevölkerung stärker in kommunale Entscheidungen einzubinden – bislang erfolgte Beteiligung nur über einen Seniorensprecher und projektbezogene Initiativen.
Mehrere Ausschüsse und Ortsausschüsse haben die formale Aufhebung der Rezesseigenschaften von Gräben Nr. 117 (Bödexen) sowie Nr. 73, 78 und 62 (Lütmarsen) beschlossen. Die Aufhebungen ermöglichen den Verkauf der betroffenen Grundstücke, da kein Wasserbedürfnis mehr besteht und keine Einwendungen von Behörden oder Anwohnern vorlagen.
Kurz gesagt: Höxter legt mit einem soliden Haushalt, gezielten Bauprojekten und neuen Beteiligungsformaten den Grundstein für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Höxter (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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