Landkreis in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gießen ist ein Landkreis in Hessen mit rund 272.874 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 18 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 216 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Gießen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Abwahl eines Spitzenbeamten über den Ausbau einer Grundschule bis hin zur Reaktivierung einer Bahnstrecke – die politischen Gremien des Landkreises Gießen hatten in den letzten Monaten ein breites und teils kontroverses Programm.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 66 zu 11 Stimmen beschloss der Kreistag am 22. Juni die Abwahl des Hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Christian Zuckermann. Dieser Antrag wurde zuvor im Haupt- und Finanzausschuss beraten und zog sich durch mehrere Sitzungen bis in den September. Parallel dazu wurden in den konstituierenden Sitzungen nach der Kommunalwahl die Vorsitzenden und Schriftführer aller Fachausschüsse sowie des Kreistages selbst gewählt.
Ein wichtiger Beschluss betrifft die Grundschule in Wettenberg-Wißmar: Der Kreistag stimmte einstimmig der Projektgenehmigung für einen Erweiterungsneubau zu. Im Bereich Verkehr wurde die Sanierung der Kreisstraße 140 in der Ortsdurchfahrt Grünberg Klein-Eichen beraten. Mehrfach auf der Tagesordnung standen zudem die Reaktivierung der Lumdatalbahn sowie die Einbindung eines Nahmobilitätskoordinators bei Straßenbaumaßnahmen.
Ein kontrovers diskutiertes Thema war die Bioabfallvergärungsanlage in Rabenau. Der Kreistag beschloss mit 59 zu 21 Stimmen, eine Plausibilitätsprüfung der bisherigen Planungen zu beauftragen. Gleich in mehreren Ausschüssen wurde das Klimaanpassungskonzept für den Landkreis sowie dessen Fortführung behandelt. Eine Aufklärungskampagne zur richtigen Entsorgung von Alttextilien wurde im Wirtschaftsausschuss zunächst zurückgestellt.
Der Ausländerbeirat fasste mehrere einstimmige Beschlüsse, darunter die Durchführung einer Klausurtagung und die Unterstützung für das Projekt „Purik Tanz“. Im Kreistag und den Fachausschüssen wurden Anträge zur Organisation eines Pride Month sowie zur Einrichtung einer digitalen Wohnungstauschbörse beraten. Auch die Situation ukrainischer Staatsangehöriger und die Kinderbetreuung während Integrationskursen waren Themen.
Neben der Entlastung des Servicebetriebes und der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 beschäftigte sich die Politik mit der Zukunft der Verwaltungsliegenschaften ab 2030. Der Kreistag stimmte außerdem einstimmig der Zahlung eines Investitionskostenzuschusses an die Stadt Staufenberg zu.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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