Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Buseck ist eine Kommune in Hessen mit rund 13.062 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 38 Sitzungen, 331 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Buseck finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl bis zu neuen Satzungen und einem wichtigen Bebauungsplan: In Buseck wurde in den letzten Monaten kommunalpolitisch viel auf den Weg gebracht.
Nach der Kommunalwahl stand zunächst die Neustrukturierung der Gremien im Fokus: Im April und Mai wurden in der Gemeindevertretung und allen Ausschüssen sowie in den fünf Ortsbeiräten die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter gewählt. Zudem fanden zahlreiche Personalwahlen statt: Die Gemeindevertretung wählte mit großer Mehrheit (30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen) ein neues Mitglied für das Ortsgericht I und besetzte Vertreter für verschiedene Zweckverbände, etwa für die Gemeindewerke oder den Abwasserverband "Wiesecktal".
Ein zentrales Thema war die geplante Erweiterung in Großen-Buseck. Die Gemeindevertretung stimmte im Mai mit deutlichen Mehrheiten für die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet "Auf dem Brühl". Sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans (26 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen) als auch der Bebauungsplan selbst (24 Ja, 1 Nein, 5 Enthaltungen) wurden beschlossen. Das Verfahren, das auch den Ortsbeirat Großen-Buseck beschäftigte, ist nun in der frühen Beteiligungsphase.
Gleich mehrere einstimmige Beschlüsse brachten neue oder aktualisierte Regelungen für die Gemeinde. Dazu zählen eine neue Benutzungsordnung für die öffentlichen Büchereien, eine aktualisierte Satzung für die Kinderbetreuung in den Kitas und eine geänderte Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr. Zudem wurde die Entlastung des Gemeindevorstands für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
Auch in Alten-Buseck gab es Bewegung: Die Gemeindevertretung billigte den Verkauf einer Gewerbefläche am Holzpfad/Kiesacker an einen KFZ-Service-Meisterbetrieb aus Rödgen (29 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen). Zudem wurde einstimmig die Preisfestsetzung für den Verkauf weiterer Gewerbeflächen am Flößerweg beschlossen.
Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Brandschutzinfrastruktur – etwa die Neuerrichtung einer Mast-Sirenenanlage im Ortsteil Beuern – und die Neubesetzung von Fachkommissionen für die Feuerwehr und die Kindertagesstätten. Die Ortsbeiräte, der Kinder- und Jugendbeirat sowie der Behinderten- und Seniorenbeirat tagten zudem zu ihren spezifischen Themen, von Spielplatzbegehungen bis zur Planung von Veranstaltungen.
Die Sitzungsperiode war geprägt von organisatorischen Weichenstellungen nach der Wahl und konkreten Vorhaben in den Ortsteilen, insbesondere im Bereich Bauen und Gewerbe.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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