Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pohlheim ist eine Kommune in Hessen mit rund 17.872 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 246 Tagesordnungspunkte, 48 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pohlheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der konstituierenden Neuwahl der Gremien und konkreten Bauprojekten: In Pohlheim wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt.
Gleich zwei Bauvorhaben in Holzheim wurden von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen: Der Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnresidenz Zur Langwiese" wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Ebenfalls einstimmig gebilligt wurde der Verkauf eines Baugrundstücks im Stadtteil Hausen an Frau Dr. Dorothea Fargo für 185 Euro pro Quadratmeter. Der Bebauungsplan Nr. 15 "Butzbacher Straße" in Holzheim und der Bebauungsplan Nr. 17 "Sportanlage Anneröder Berg" in Hausen wurden dagegen zunächst zurückgestellt und sollen zu einem späteren Zeitpunkt wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Mehrere Anträge sorgten für geteilte Meinungen: Die Pflanzung von Bäumen auf dem Kirmesplatz in Garbenteich wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und FREIEN WÄHLERN beschlossen, CDU und FDP stimmten dagegen. Die CDU-Fraktion scheiterte mit ihrem Antrag auf eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für einen Hallenbad-Neubau. Dieser wurde mit 21 zu 10 Stimmen abgelehnt. Einstimmig beschlossen wurde dagegen die 1. Änderungssatzung für den Kinder- und Jugendbeirat, der künftig aus jedem Stadtteil zwei Mitglieder und zwei Stellvertreter haben soll.
Der Jahresabschluss 2019 mit einer Bilanzsumme von über 78 Millionen Euro wurde einstimmig gebilligt und dem Magistrat Entlastung erteilt. Für die Übergangszeit nach der Kommunalwahl wurden Befugnisse im Rahmen des "Bau-Turbo"-Gesetzes einstimmig auf den Magistrat übertragen. Mehrere Anträge zu einer transparenten Flächenvergabe und zur Wärmeversorgung im Gewerbegebiet Garbenteich-Ost wurden in verschiedenen Gremien beraten. Zuvor standen in zahlreichen Sitzungen die konstituierenden Wahlen der Vorsitzenden und die Besetzung von Ämtern in Beiräten und Verbänden im Mittelpunkt.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Mischung aus einstimmigen Verwaltungsentscheidungen und politisch kontrovers diskutierten Sachthemen, die mit Mehrheiten entschieden wurden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pohlheim (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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