Pohlheim, Stadt

Zwischen neuen Freizeitparks, kontroversen Anträgen und einem umfassenden Klimakonzept: In Pohlheim standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.

🏞️ Zwei neue Freizeitanlagen in Planung

Gleich zwei größere Freizeitprojekte wurden in den Gremien beraten: die Umgestaltung der Grünanlage "Tiergarten" in Garbenteich und der "Limes Aktivpark" auf einer ehemaligen Tennisanlage in Holzheim. Für beide Vorhaben ging es um die Genehmigung der Planungsentwürfe, die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2027 und die Freigabe zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm "Zukunft Innenstadt". Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss im September, die Anträge zunächst zurückzustellen, um sie in den Fraktionen zu beraten, bevor die Stadtverordnetenversammlung final entscheidet.

⚖️ Kontroverse Anträge und politische Debatten

Mehrere Anträge sorgten für politische Diskussionen. Ein Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Prüfung von Regressansprüchen gegen Bürgermeister Andreas Ruck wurde gleich in mehreren Sitzungen behandelt. Einstimmig befürwortete der Haupt- und Finanzausschuss dagegen einen interfraktionellen Antrag zur Wiedereinführung einer Aufwandsentschädigung für aktive Feuerwehrleute, ergänzt um einen Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen. Zudem befassten sich die Gremien mit Anträgen zur nachhaltigen Straßensanierung, einer besseren Einbindung der Sportvereine und der Bewässerungspraxis.

🌱 Klima- und Bauprojekte im Fokus

Das Klimaanpassungskonzept der Stadt Pohlheim wurde sowohl im zuständigen Ausschuss als auch im Klimabeirat vorgestellt und beraten. Parallel liefen Planungen für neue Baugebiete: Für den Bebauungsplan "Am Knottenberg" in Watzenborn-Steinberg wurde ein Aufstellungsbeschluss vorbereitet, und der Plan "Hinter der Friedensstraße" in Garbenteich und Hausen wurde zur Überführung in die nächsten Projektschritte freigegeben. Der Klimabeirat beschäftigte sich zudem intensiv mit der Wärmeversorgung des Gewerbegebiets Garbenteich-Ost und der Förderung von Zisternen für die Friedhöfe.

🏘️ Weitere Beschlüsse und Verfahren

Die Gremien berieten über den Verkauf eines Baugrundstücks in Hausen und die Verleihung einer silbernen Ehrenplakette. Zudem fasste der Bauausschuss einen Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Aufgaben auf den Magistrat, um den Wohnungsbau zu beschleunigen ("Bau-Turbo").

Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette, von der konkreten Stadtentwicklung über soziale Fragen bis hin zur langfristigen Klimavorsorge.