Pohlheim, Stadt

Zwischen Neubauprojekten, einem umstrittenen Hallenbad und der Frage nach mehr Bäumen: In Pohlheim standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Stadtentwicklung auf der Tagesordnung.

🏡 Neue Wohngebiete und Bauprojekte

Mit einer Reihe von einstimmigen Beschlüssen hat die Stadtverordnetenversammlung im März den Weg für neues Wohnen geebnet. So wurde der Bebauungsplan Nr. 14 „Wohnresidenz Zur Langwiese“ im Stadtteil Holzheim als Satzung beschlossen. Zudem billigte das Gremium den Verkauf eines Baugrundstücks in Hausen-Ost Süd. Um Bauvorhaben zu beschleunigen, wurde außerdem einstimmig beschlossen, bestimmte Entscheidungsbefugnisse nach dem „Bau-Turbo“-Gesetz bis zur nächsten regulären Sitzung auf den Magistrat zu übertragen. Der Bebauungsplan Nr. 15 „Butzbacher Straße“ in Holzheim wurde hingegen zunächst zurückgestellt.

🌳 Mehr Grün für Garbenteich

Ein Antrag zur Baumpflanzung auf dem Kirmesplatz in Garbenteich sorgte für eine deutliche Abstimmung. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss mit 22 zu 11 Stimmen, dass der Magistrat die Pflanzungen zeitnah umsetzen soll. Dem Beschluss wurde die Protokollnotiz hinzugefügt, dass auf eine kostengünstige Umsetzung unter Prüfung von Fördermitteln zu achten ist. Die Gegner des Antrags votierten geschlossen mit Nein.

🏊 Kontroverse um das Hallenbad

Die Zukunft des über 50 Jahre alten Hallenbads bleibt ein Reizthema. Während ein Antrag der CDU-Fraktion auf einen Bericht zum Sanierungssachstand im März zurückgezogen wurde, scheiterte ein weiterer Antrag derselben Fraktion. Dieser forderte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für einen Ersatzneubau eines kleineren Bades und wurde mit 21 zu 10 Stimmen abgelehnt.

📊 Jahresabschluss und Gremienarbeit

Faktisch einstimmig – bei zwei Enthaltungen – erteilte die Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat Entlastung für den Jahresabschluss 2019, der eine Bilanzsumme von über 78 Millionen Euro ausweist. Zudem wurden in den konstituierenden Sitzungen nach der Kommunalwahl zahlreiche Personalentscheidungen getroffen, darunter die Wahl der Ausschussvorsitzenden und die Besetzung von Positionen in Beiräten und Verbänden. Auch die Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat wurde geändert.

Die Sitzungsperiode war geprägt von einvernehmlichen Beschlüssen zu Bauprojekten, aber auch von deutlichen Mehrheitsentscheidungen in strittigen Fragen wie der Stadtbegrünung und der Badeinfrastruktur.