Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Staufenberg ist eine Kommune in Hessen mit rund 8.436 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 146 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Staufenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Betrieb, neuen Bauleitplänen und einer umbenannten Schule: Die Staufenberger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Das neue Bauturbo-Gesetz beschäftigte gleich mehrere Ausschüsse. Nach einer ersten Präsentation im März und April wurde im Juni ein eigener Leitfaden zur Beurteilung von Bauvorhaben beschlossen. Parallel dazu gab es Bewegung in der Bauleitplanung: Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Feuerwehr fasste im Juni Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 043 "Batteriespeicher" und die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes. Zuvor hatte eine Firma bereits den "Großbatteriespeicher Staufenberg" präsentiert.
Die Kindertagesstätte im Dorfgemeinschaftshaus Uschlag bleibt erhalten: Die Gremien berieten über die Weiternutzung der Anlage als Kita über den 1. April 2027 hinaus. Zudem wurden für die Grundschulen in Uschlag und Landwehrhagen Satzungen über die gesetzliche Ganztagsbetreuung und Nachmittagsbetreuung auf den Weg gebracht. Eine Namensänderung stand an: Die Hermann-Gmeiner-Schule in Landwehrhagen soll umbenannt werden.
Im Finanzbereich standen die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Staufenberger GemeindeService AöR zur Beschlussfassung an, verbunden mit einer Nichtentlastung des Vorstandes. Eine neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftsanlagen wurde beraten. Zudem erreichten die Gremien mehrere Bürgeranfragen und Anträge, darunter eine Anfrage zur Straßenausbaubeitragssatzung und ein Antrag des Ortsrates Speele zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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