Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jockgrim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 17.219 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 152 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jockgrim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Jockgrim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Hatzenbühl, Jockgrim, Neupotz, Rheinzabern.
In den letzten Monaten hat die Verbandsgemeinde Jockgrim zentrale Entscheidungen zu Friedhofs‑ und Finanzangelegenheiten, zur Energieversorgung sowie zum Klimaschutz getroffen. Der Friedhofsausschuss legte neue Regelungen für Wiesensarggräber fest, während der Haupt‑ und Finanzausschuss den Haushalt 2026, die Feuerwehr‑Finanzierung und die Vergnügungssteuer neu ordnete. Gleichzeitig wurde die zukünftige Erdgasversorgung der kommunalen Liegenschaften und ein erstes Klimaschutzkonzept beschlossen.
Am 4. Dezember 2025 diskutierte der Friedhofsausschuss die Handhabung der Erdhügel, die nach einer Beisetzung bei Wiesensarggräbern entstehen. Es wurde erörtert, ob das Wegschaffen der Erdhügel Aufgabe des Nutzungsberechtigten oder der Ortsgemeinde ist – inklusive der Kostenübernahme. Gleichzeitig stand die Festsetzung der Grabplatzgebühr für die neuen Wiesensarggräber im Fokus; ein Beschlussvorschlag sah eine Gebühr von 1.400 € bzw. 1.500 € vor. Der Ausschuss empfahl zudem, die Verwaltungsgebühr für Grabbriefe zu streichen, da seit 2021 keine Graburkunden mehr ausgestellt werden. Schließlich wurde die Neufassung der Friedhofssatzung beschlossen, die Änderungen der Friedhofs‑ und Gebühren‑Satzungen beinhaltet.
Der Finanzausschuss am 1. Dezember 2025 verabschiedete den Haushaltsplan 2026 der Verbandsgemeinde Jockgrim. Im Rahmen der Feuerwehr‑Finanzierung wurde die Gebührenerhebung für Hilfe‑ und Dienstleistungen der Feuerwehr neu geregelt. Zudem wurde ein Dienstfahrzeug für den hauptamtlichen Feuerwehrgerätewart bis zu einem Anschaffungspreis von 16.000 € brutto genehmigt. Die Vergnügungssteuersatzung soll an die Mustersatzung des Gemeinde‑ und Städtebundes Rheinland‑Pfalz angepasst werden, mit einer Erhöhung auf 25 % für Schank‑ und Speisewirtschaften und 30 % für Spielhallen.
Mehrere Ausschüsse einigten sich darauf, den Erdgasliefervertrag für kommunale Liegenschaften ab dem 1. Januar 2027 an die Stadtwerke Speyer GmbH zu vergeben (Zeitraum 2027‑2028). Die Vergabe erfolgt im Tranchen‑Modell mit einem Aufschlag von 0,4 ct/kWh netto.
Am 1. September 2025 stellte die Verbandsgemeinde das integrierte Klimaschutzkonzept (IKSK) vor, das als strategische Grundlage für zukünftige Klimaschutz‑ und Anpassungsmaßnahmen dient. Parallel dazu informierte ein Rechnungsprüfungsausschuss über den Jahresabschluss 2024 und empfahl die Entlastung von Bürgermeister und Beigeordneten.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Jockgrim sowohl in der kommunalen Infrastruktur als auch in finanziellen und ökologischen Fragen zukunftsorientiert handelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Jockgrim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GermersheimUntergeordnete Verwaltungseinheiten (4)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.