Jockgrim

Von neuen Wohngebieten über Friedhofsgebühren bis zur Dorf-App: In den Gemeinden der Verbandsgemeinde Jockgrim wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Sitzungen drehten sich vor allem um Bauplanung, Infrastruktur und die Finanzen für das kommende Jahr.

🏡 Neue Baugebiete in Planung

Gleich mehrere Gemeinden arbeiten an der Schaffung neuen Wohnraums. In Neupotz wurde der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur südlichen Erweiterung des Gewerbegebiets „Krautstücke“ um etwa 1,17 Hektar gefasst und ein Planungsbüro beauftragt. Parallel wurden die Planungsstände für die Bebauungspläne „Lange Äcker I“ und „Ortskern 2“ beraten sowie ein Artenschutzgutachten für „Lange Äcker I“ in Auftrag gegeben. In Rheinzabern wurden die Entwurfsunterlagen für den Bebauungsplan „24-Morgen, Neufassung“ zur frühzeitigen Beteiligung freigegeben. Hatzenbühl beschäftigte sich mit einem Überplanungskonzept zur Nachverdichtung im Altort und fasste einen Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Kirchwiesen“.

⚖️ Beschlüsse zu Bauvorhaben und Infrastruktur

Konkrete Bauanträge und Infrastrukturprojekte standen ebenfalls auf den Tagesordnungen. Der Gemeinderat Neupotz stimmte der Errichtung eines Zweiseitenhofes mit zwei Wohneinheiten in der Kirchstraße 4 zu. In Rheinzabern billigte der Rat die Einreichung einer Projektskizze für die Sanierung des Kunstrasenplatzes und den Neubau eines Naturrasenplatzes am künftigen Sportzentrum, wobei mit einer 75%igen Bundesförderung gerechnet wird. Zudem wurde die Erneuerung der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik im Kultur- und Freizeithaus Neupotz für rund 30.155 Euro vergeben. Für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde wurde die Anschaffung eines Dienstfahrzeugs für den Gerätewart bis zu einem Preis von 16.000 Euro beschlossen.

💰 Finanzen, Gebühren und digitale Projekte

Die Haushaltsplanung für 2026 war ein zentrales Thema im Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde. In den Ortsgemeinden wurden die Hebesatzsatzungen für 2026 sowie die künftige Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027 beraten. Mehrere Gemeinden vergaben zudem die Erdgaslieferung für ihre Liegenschaften ab 2027 neu. Auf Ortsebene gab es weitere Beschlüsse: In Neupotz wurde die Friedhofsgebührensatzung geändert und die Verlängerung des Vertrags für die „Orts-App“ um ein Jahr bei Kosten von etwa 1.800 Euro beschlossen. Rheinzabern hob die Betriebssatzung für die Ladeinfrastruktur der Gemeindewerke auf und schloss einen neuen Betriebsführungsvertrag mit den Stadtwerken Bad Bergzabern ab.

⚰️ Regelungen für Friedhöfe

Auch friedhofsspezifische Themen wurden behandelt. In Neupotz befassten sich die Gremien mit der Anschaffung neuer Urnenstelen und der Erweiterung des Wiesenurnengrabfeldes. Der Friedhofsausschuss legte zudem die Grabplatzgebühr für neue Wiesensarggräber auf 1.400 oder 1.500 Euro fest und empfahl, die Verwaltungsgebühr für Grabbriefe zu streichen. In Hatzenbühl wurde über die Umwidmung eines Grabfeldes in ein Feld mit gemischten Grabstätten für Urnen beraten.

Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der langfristigen Flächenplanung bis zur konkreten Umsetzung von Bau- und Infrastrukturmaßnahmen in allen Gemeinden der Verbandsgemeinde.