Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bellheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bellheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim bei Landau, Zeiskam.
In den letzten Monaten hat der Gemeinderat Bellheim mehrere richtungsweisende Entscheidungen getroffen: Neue Bebauungspläne für die Kleingarten‑ und Wohngebiete wurden beschlossen, die kommunale Infrastruktur – von der Sanierung der „Alten Post“ bis zur Verkehrsführung rund um die Grundschule – wird umfassend modernisiert, und das Klimaschutzkonzept wird aktiv umgesetzt. Gleichzeitig wurden wichtige Service‑ und Finanzvereinbarungen getroffen, die das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger spürbar beeinflussen.
Der Gemeinderat hat den Entwurf und die Durchführung der Beteiligungsverfahren für die 2. Änderung des Bebauungsplans der Kleingartenanlage beschlossen. Parallel dazu wurde der Bebauungsplan „Nördlich der Postgrabenstraße“ mit Abwägungsbeschluss und Entwurfsbeschluss verabschiedet. Beide Vorhaben liegen nun in der Planungsphase und bilden die Grundlage für künftige Wohn- und Erholungsflächen im Gemeindegebiet.
Im Rahmen der Sanierung der historischen „Alten Post“ hat der Rat die Vergabe von Fachplaner‑ und Gutachterleistungen für Schadstoffuntersuchungen, Wärmeschutz, Elektrotechnik und HLS beschlossen. Zusätzlich wurden die WC‑Anlagen im Pavillon 2 der Grundschule Bellheim erneuert, um den hygienischen Standard zu erhöhen. Der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie, Friedhof und Verkehr hat zudem die Umgestaltung der Verkehrsführung rund um die Grundschule beschlossen, unterstützt durch detaillierte Pläne und eine Sitzungsvorlage.
Der Gemeinderat hat einen Rahmenvertrag für die regelmäßige Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen beschlossen, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu sichern. Auf Verbandsgemeindeebene wurde der Beitritt zu den Kommunalen Servicebetrieben Südpfalz GmbH beschlossen, wodurch Bellheim künftig von einem gemeinsamen Dienstleistungsportfolio profitiert.
Im Verbandsgemeinderat wurde die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts diskutiert und weitere Schritte beschlossen. Ergänzend dazu steht ein Sachstandsbericht zur Förderung von Balkonkraftwerken und erneuerbaren Energien, der die kommunale Energiepolitik weiter vorantreibt.
Der Rat hat die Essensbeiträge für Grundschulkinder angepasst, um die Kosten für Schulverpflegung zu regulieren. Zudem wurden Zuschüsse für die Vereinsarbeit beschlossen und der Jahresabschluss für das Jahr 2023 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung sowie die Haushaltslage zum 30.09.2025 präsentiert, was die finanzielle Transparenz und Stabilität der Gemeinde unterstreicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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