Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bellheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 13.715 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 237 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bellheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bellheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim bei Landau, Zeiskam.
Gleich drei Kindertagesstätten standen im Fokus der Bellheimer Gremien: Die Erweiterung der Kitas „Flohzirkus“ und „Hasenspiel“ schreitet voran. Für beide Einrichtungen wurden in mehreren Sitzungen konkrete Gewerke wie Elektro-, Sanitär-, Heizungs- und Fensterbauarbeiten zur Vergabe beraten. Parallel dazu wurde über einen Zuschuss für Umbaumaßnahmen in der katholischen Kita St. Joseph diskutiert. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung der „Alten Post“. Hier wurden eine Kostenschätzung mit Einsparungsmaßnahmen sowie die Vergabe von Fachplanerleistungen behandelt.
Die bauliche Entwicklung Bellheims wurde intensiv vorangetrieben. Der Gemeinderat beschäftigte sich mit der Aufstellung neuer Bebauungspläne für die Gebiete „Nördlich der Postgrabenstraße“ und „Bahnofstraße - Parkplatz Kardex“. Zudem wurde die Benennung der Straße im neuen Baugebiet „Gahnerb-West“ beraten. Ein besonderes Thema war die Aufhebung des bestehenden Bebauungsplans für Windenergieanlagen und der gleichzeitige Beschluss zur Aufstellung eines neuen Plans.
Die Sanierung der Grundschule Bellheim war Gegenstand eines eigenen Antrags. Im Schulträgerausschuss wurden zudem praktische Maßnahmen wie der Einbau einer neuen Toilettenanlage im Pavillon der Schule besprochen. Ein weiterer Antrag zielte auf die Ausweitung der Betreuungszeiten der „Betreuenden Grundschule“ ab. Begleitend wurden Erhöhungen der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule und die Ergänzte Ganztagsschule beraten.
Mehrere konkrete Verkehrsprojekte wurden diskutiert. Dazu gehörten Pläne zur Umgestaltung der Verkehrsführung rund um die Schule sowie der barrierefreie Ausbau der Mittelmühle, über den der Gemeinderat aufgrund einer Eilentscheidung unterrichtet wurde. Im Bauausschuss wurden zudem mehrere Bauanträge für Ein- und Zweifamilienhäuser sowie Abweichungsanträge etwa für Carports behandelt.
Die finanziellen Grundlagen für die kommenden Jahre wurden mit der Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2026 und 2027 der Gemeinde Bellheim gelegt. Im Verbandsgemeinderat standen zudem der Jahresabschluss und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung auf der Tagesordnung. Ein weiteres Thema war die Übernahme der Photovoltaik-Anlage der Grundschule Bellheim.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bellheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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