Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rülzheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 15.367 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 42 Sitzungen, 263 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rülzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Rülzheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Hördt, Kuhardt, Leimersheim, Rülzheim.
Zwischen Kita-Neubauten, Bebauungsplänen und der Suche nach einem Jugendtreff – die Kommunen in der VG Rülzheim hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Gleich mehrere große Bauvorhaben schreiten voran. In Rülzheim wurden zahlreiche Aufträge für den Neubau der KiTa Villa Zauberwald vergeben, darunter Fassadenarbeiten, Schreinerarbeiten für Einbaumöbel und der Ausbau der Zufahrt. Parallel läuft die Erweiterung der KiTa Kerwespatzen, für die unter anderem Zimmerer-, Dach- und Aufzugsarbeiten vergeben wurden. Auch in Leimersheim wird gebaut: Die Kardinal-Wendel-Grundschule erhält eine neue Mensa, wobei Aufträge für Tischler-, Maler- und Bodenbelagsarbeiten beschlossen wurden.
Die Schaffung von neuem Wohnraum war ein zentrales Thema. Der Rülzheimer Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans "Nord II" und gab die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden frei. In Kuhardt wurde die Beteiligung für den Bebauungsplan "Kirchgasse, 4. Änderung" beschlossen, und in Leimersheim lief das Verfahren für "Im Niederhorst 1 - 1. Änderung und Erweiterung" an. Zudem wurden in mehreren Gemeinden Leitlinien zur wohnbaulichen Entwicklung beraten.
Die Jugendarbeit stand mehrfach auf der Tagesordnung. In Rülzheim wurde ein Antrag der Fraktion Aktive Bürger zur Entwicklung eines Kinder- und Jugendprogramms beraten. Zudem lag ein gemeinsamer Antrag von CDU und Aktiven Bürgern für einen "Treffpunkt Jugend" vor. Konkret wurde es bei den Betreuungsbeiträgen: Der Gemeinderat Rülzheim beschloss eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule zum 1. August 2026. Ein ähnlicher TOP wurde auch in Hördt behandelt.
Neben den großen Themen gab es eine Reihe weiterer Entscheidungen. Der Verbandsgemeinderat Rülzheim beschäftigte sich mit der Umgestaltung des Rathausvorplatzes und der Klimatisierung des Rathauses. In Leimersheim wurde die Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Bürgerhaus beraten. Für das Alte Feuerwehrhaus in Rülzheim wurde ein Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung eines Seniorenwohn-Projekts gefasst. Zudem wurden in allen Gemeinden die Haushaltssatzungen für 2026/2027 beraten oder beschlossen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine kommunalpolitische Agenda, die stark auf konkrete Infrastrukturprojekte und die planerische Entwicklung der Gemeinden ausgerichtet ist.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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