Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rülzheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 15.367 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 314 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rülzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Rülzheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Hördt, Kuhardt, Leimersheim, Rülzheim.
In den letzten Monaten lag der Schwerpunkt des Gemeinderats Rülzheim auf dem Ausbau von Kindertagesstätten, seniorengerechtem Wohnen und einer Welle von Bau‑ und Genehmigungsentscheidungen. Gleichzeitig wurden mehrere Auftragsvergaben für kommunale Infrastrukturprojekte beschlossen und die Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2026 erhöht.
Der Rat vergab am 5. Februar 2026 den Auftrag für die Blitzschutzarbeiten am Neubau der KiTa Villa Zauberwald (Beschlussvorlage 2026/0012). In der darauffolgenden Sitzung wurden weitere Teilaufträge erteilt: Fliesen‑ und Plattenarbeiten, Malerarbeiten, Schreinerarbeiten für Innentüren, Bodenbelagsarbeiten, Garten‑ und Landschaftsbau sowie die Installation einer Photovoltaikanlage. Diese Maßnahmen bilden das Rückgrat des neuen Kindergartens, dessen Fertigstellung in den kommenden Monaten geplant ist.
Am 9. Dezember 2025 stellte die Gemeinde das Konzept „Wohnen und Leben im Alter – WohnPunkt in Rülzheim“ vor und beantragte die Aufnahme in die Umsetzungsphase. Das Vorhaben soll seniorengerechte Wohnformen bündeln und die demografische Entwicklung der Gemeinde adressieren. Der Antrag befindet sich aktuell in der Bewerbungsphase.
Im Zeitraum von Oktober 2025 bis Dezember 2025 beschloss der Rat mehrere Einvernehmen nach § 36 BauGB für Bauvorhaben im Innenstadtraum: Hintere Grabengasse, Mozartstraße, Schützenpfad, Gartenstraße, Siemensring (Ausnahme nach § 31 (1) BauGB) sowie weitere Anträge auf Befreiungen nach § 31 (2) BauGB (z. B. Beethovenring, Pfarrer‑Wetzel‑Straße). Diese Genehmigungen ermöglichen die Fortführung von Baumaßnahmen, die das Ortsbild und die Verkehrsführung nachhaltig verändern.
Neben den KiTa‑Maßnahmen wurden 2025/0341 ein Aufsitzrasenmäher für den Bauhof, 2025/0360 eine PV‑Eigenversorgungsanlage für die Grundschule sowie 2025/0370 eine Machbarkeitsprüfung für das „Festwiesenhaus“ vergeben. Im Zuge der Haushaltsplanung beschloss der Rat die Erhöhung der Hundesteuer ab dem Haushaltsjahr 2026. Zudem erfolgte im November 2025 die Umbesetzung von Ausschüssen (Beschlussvorlage 2025/0347).
Der aktuelle Kurs des Gemeinderats Rülzheim zeigt ein starkes Engagement für Bildungs‑ und Sozialinfrastruktur, gleichzeitig wird die bauliche Weiterentwicklung der Gemeinde aktiv vorangetrieben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rülzheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GermersheimUntergeordnete Verwaltungseinheiten (4)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.