Stendal

Zwischen Ausschussumbildungen, Infrastrukturinvestitionen und der Debatte um ein Museum – der Kreistag Stendal und seine Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.

🔄 Umfassende Ausschuss-Neubesetzungen

Mit einer Reihe von Beschlüssen hat der Kreistag am 11. Juni die personelle Zusammensetzung seiner Fachausschüsse neu geordnet. Auf Antrag der Fraktion Die Linke-Bündnis90/Die Grünen wurden die Sitzverteilungen in fast allen beratenden Ausschüssen – von Bau und Verkehr über Soziales bis zu Schule und Kultur – einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen. Die anschließenden Abberufungen und Berufungen von Mitgliedern sowie sachkundigen Einwohnern erfolgten ebenfalls, teils einstimmig, teils mit unterschiedlich großer Zustimmung. Zuvor hatte der Kreistag bereits am 18. Februar einstimmig die Berufung von sachkundigen Einwohnern auf Vorschlag derselben Fraktion beschlossen.

🏗️ Investitionen in Infrastruktur und Gebäude

Der Kreistag stimmte mehreren konkreten Bau- und Sanierungsvorhaben zu. Einstimmig gebilligt wurde eine überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Brückenpfeiler der ICE-Brücke Hämerten. Für das Sondervermögen „Infrastruktur“ wurden fünf Maßnahmen für das Jahr 2027 angemeldet, darunter die Sanierung der Wischelandhalle in Seehausen, die Instandsetzung von Schulhöfen, die Beschaffung von Unimogs und die Schaffung von Barrierefreiheit durch einen Fahrstuhl. Alle Einzelpunkte fanden breite bis einstimmige Zustimmung, wobei die Unimog-Beschaffung bei 11 Enthaltungen angenommen wurde.

🏛️ Kontroverse um das Museum Osterburg

Ein deutlicher Konflikt zeigte sich bei der Zukunft des Kreismuseums Osterburg. Während der Kreisausschuss die Beauftragung von Planungsleistungen mehrheitlich abgelehnt hatte, stimmte der Kreistag am 11. Juni mit 22 zu 18 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) dafür. Ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke-Bündnis90/Die Grünen wurde dabei abgelehnt. Das Thema war zuvor auch mit dem geplanten Umzug der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH verknüpft, dessen Standortentscheidung der Kreistag bereits im April mit 36 zu 8 Stimmen getroffen hatte.

👥 Soziales, Ehrenamt und Verwaltung

Weitere Beschlüsse betrafen das soziale Miteinander und Verwaltungsabläufe. Der Kreistag führte eine Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Integrationslotsen mehrheitlich ein (20 Ja, 13 Nein) und beschloss mit großer Mehrheit eine Entschädigungssatzung für Ehrenamtliche im bodengebundenen Rettungsdienst. Die Geschäftsordnung für Kreistag und Ausschüsse wurde einstimmig neu gefasst. Die Entlastung des Landrats für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wurde jeweils mehrheitlich erteilt, wobei es mehrere Enthaltungen und vereinzelte Gegenstimmen gab.

🚌 Verkehr und Jugendhilfe

Verkehrspolitisch stand die Umsetzung des Verkehrskonzeptes für den Landkreis auf der Tagesordnung, das zur Kenntnis genommen wurde. Im Jugendhilfeausschuss wurde unter anderem die Förderung der Kindertagespflege einstimmig beschlossen und über die Umsetzung des bundesweiten Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder informiert.