Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stendal ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 38.359 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Solarparks, Feuerwehrneubau und kontroversen Steuerfragen: Die Ausschüsse und Ortschaftsräte der Hansestadt Stendal hatten im Juni 2026 ein breites Themenspektrum zu beraten.
Gleich zwei konkrete Solarprojekte wurden in den Gremien behandelt. Für den „Solarpark Staats“ wurde ein Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans beraten. Parallel dazu stand der „Agri-Solarpark Tornau - Dammstücke“ auf der Tagesordnung, bei dem es um eine Verkleinerung des Geltungsbereichs und die öffentliche Auslegung des Plans ging.
Ein wichtiges Infrastrukturprojekt ist der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Hillberg. Der entsprechende Bebauungsplan Nr. 62/25 wurde in mehreren Sitzungen behandelt und soll nun der Öffentlichkeit zur Beteiligung ausgelegt werden. Mehrere Ortschaftsräte, darunter Nahrstedt, sprachen sich einstimmig für dieses Verfahren aus.
Mehrere steuerrechtliche Vorlagen zogen sich durch fast alle Sitzungen. Die 2. Änderung der Beherbergungssteuer-Satzung wurde in zahlreichen Ortschaftsräten beraten und meist empfohlen, etwa einstimmig in Volgfelde und Bindfelde. Die Einführung einer Zweitwohnungssteuer war dagegen deutlich umstrittener: Während sie in Volgfelde einstimmig befürwortet wurde, lehnten die Räte in Buchholz und Borstel sie mehrheitlich bzw. einstimmig ab.
Ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bauturbos“ zur Verfahrensbeschleunigung wurde in vielen Ortsgremien diskutiert. Die Meinungen gingen hier auseinander: Während Räte wie in Vinzelberg und Borstel den Antrag einstimmig unterstützten, lehnte ihn der Ortschaftsrat Buchholz einstimmig ab und in Nahrstedt wurde er mehrheitlich abgelehnt.
Für das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ im Gebiet Stendal-Stadtsee wurde eine Änderung des Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplans beraten. Zudem beschloss der Ausschuss für Sondervermögen mit 8 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen die Nutzung des Sondervermögens Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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