Saarpfalz-Kreis

Zwischen Windenergie, Haushaltsplanung und der Zukunft der Stadtbücherei: In Blieskastel standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Tagesordnung.

🏗️ Bauen und Planen in Bewegung

Das Thema Windenergie beschäftigte die Gremien intensiv. Der Stadtrat beriet Ende Juni über die Neuaufstellung des Teil-Flächennutzungsplans „Windenergie“ und die Aufnahme von Gesprächen für den „Windpark Blieskastel-Böckweiler“. Zuvor hatte der Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen bereits im April über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Plans beraten. Parallel liefen konkrete Bauprojekte: So wurde die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für die „Turmstraße“ in Böckweiler sowie die 10. Änderung des Bebauungsplans „Auf Scharlen“ eingeleitet. Für die Sanierung des Brückenbauwerks als Zufahrt nach Ballweiler-Wecklingen wurde eine überplanmäßige Ausgabe genehmigt.

📊 Finanzen und Personal

Der Haushalt für 2026 wurde in mehreren Sitzungen beraten. Der Verwaltungsausschuss befasste sich im Juni mit dem Entwurf des Ergebnis- und Finanzhaushalts, dem Investitionsprogramm 2025-2029 und dem Stellenplan. Diese Vorlagen wurden anschließend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Zudem wurden zahlreiche Personalentscheidungen getroffen, darunter mehrere Höhergruppierungen, Beförderungen und die Einstellung einer Architektin für das Bau- und Planungsdezernat sowie einer Amtsleitung für Soziales und Schulverwaltung.

🧒 Soziales, Kultur und Jugend

Für die offene Jugendarbeit in Blieskastel wurde eine Förderung beraten. Zudem stellte die Verwaltung dem Ausschuss für Bürgerdienste das zukunftsorientierte Konzept der Stadtbücherei für die Jahre 2025 bis 2030 vor. Die Finanzierung des Kultur- und des Altstadtfestprogramms für 2027 wurde in den Gremien vorbereitet. Ein Antrag der Grünen-Fraktion zielte darauf ab, Bundesmittel zur Stärkung der Kultur- und Jugendinfrastruktur, konkret für Festhalle und P-Werk, zu nutzen.

⚙️ Weitere Verwaltungsentscheidungen

Der Stadtrat beschloss die Re-Zertifizierung als „Fairtrade-Stadt“. Zudem wurde die Mitgliedschaft der Stadt im grenzüberschreitenden Musikfestival EUROCLASSIC für die Jahre 2026 bis 2030 verlängert. Im Bereich der Daseinsvorsorge wurde der Ankauf eines Dienstgebäudes für das Abwasserwerk beraten, und es ging um die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebiets in Aßweiler/Erfweiler-Ehlingen.

Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von langfristiger Infrastrukturplanung bis zur konkreten Ausgestaltung des sozialen und kulturellen Lebens in der Stadt.