Landkreis in Saarland – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Saarpfalz-Kreis ist ein Landkreis in Saarland mit rund 140.960 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 7 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 183 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Saarpfalz-Kreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windenergie, Kita-Plätzen und einem neuen Feuerwehrhaus: In Blieskastel standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das interkommunale Gewerbegebiet in Aßweiler/Erfweiler-Ehlingen wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Entwicklung beraten. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der 10. Änderung des Bebauungsplans „Auf Scharlen“ und der Ergänzungssatzung „Turmstraße“. Ein konkretes Projekt ist die Sanierung des Brückenbauwerks als Zufahrt zum Ortsteil Ballweiler-Wecklingen, für das eine überplanmäßige Ausgabe genehmigt wurde.
Die Neuaufstellung des Teil-Flächennutzungsplans „Windenergie“ zog sich durch mehrere Sitzungen. Nach der Abwägung von Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung wurde zunächst eine erneute Auslegung beschlossen. Im Juni wurde dann der finale Feststellungsbeschluss gefasst. Parallel dazu stand auch das konkrete Windenergievorhaben „Windpark Blieskastel-Böckweiler“ auf dem Plan, hier wurden die Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen behandelt.
Die Kinderbetreuung war ein Schwerpunkt: In den Ausschüssen wurde über den Sachstand zum Ausbau der Freiwilligen Ganztagsschulen (FGTS) und aktuelle Entwicklungen bei der Kita Bliesgau gGmbH beraten. Zudem wurde die Förderung der offenen, eigenverantwortlichen Jugendarbeit in Blieskastel thematisiert. Ein Antrag der Grünen zielte darauf ab, Mittel aus einem Bundesprogramm zur Stärkung der städtischen Kultur- und Jugendinfrastruktur (z.B. für Festhalle & P-Werk) zu nutzen.
Die Haushaltsplanung für 2026 mit Stellenplan und Investitionsprogramm 2025-2029 wurde in mehreren Gremien beraten und beschlossen. Zudem befasste sich der Stadtrat mit der Re-Zertifizierung als „Fairtrade-Stadt“ und der Finanzierung des Kultur- sowie Altstadtfestprogramms für 2027. Im Bereich der Stadtentwicklung wurde eine Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für Sanierungsgebiete erlassen.
Ein zentrales Infrastrukturprojekt wurde konkret: Der Bau eines neuen Feuerwehrhauses. Der entsprechende Bebauungsplan BB.07.00 „Parkstraße“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplans wurde im Parallelverfahren auf den Weg gebracht. Dazu gehörten die Zustimmung zum Planentwurf und der Beschluss zur öffentlichen Auslegung.
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