Blieskastel, Stadt

Zwischen Windenergie, Schulbau und Bebauungsplänen: In Blieskastel wurde in den letzten Monaten an vielen städtebaulichen Weichenstellungen gearbeitet. Die Gremien befassten sich zudem mit der Verwendung von Millionen aus einem Bundesförderprogramm.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungen

Gleich mehrere neue Wohnbauflächen rückten in den Fokus: Für den Bebauungsplan „Im Etzel“ in Biesingen wurde das Verfahren zur öffentlichen Auslegung eingeleitet. Auch für zwei Änderungen des Altstadt-Bebauungsplans (4. und 5. Änderung) sowie für die 11. Änderung des Plans „Auf Scharlen“ in Webenheim wurden die ersten offiziellen Schritte beschlossen. In Niederwürzbach wurde zudem die Widmung einer Verkehrsfläche in der Eisenbahnstraße beraten.

💨 Windenergie als Dauer-Thema

Die Nutzung von Windkraft beschäftigte die Ausschüsse und den Stadtrat intensiv und wiederkehrend. So wurde der neuaufgestellte Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“ nach einer erneuten Auslegung final festgestellt. Konkret ging es auch um Genehmigungsanträge für insgesamt fünf Windenergieanlagen im Stadtteil Böckweiler, zu denen die Stadt ihr Einvernehmen erteilen musste. Zudem wurde über die Aufnahme von Gesprächen für den „Windpark Blieskastel-Böckweiler“ und über eine Projektvorstellung für einen Windpark in Webenheim beraten.

🏫 Investitionen in Schulen und Infrastruktur

Ein Schwerpunkt lag auf Bildungs- und Sportstätten: Für den Neubau der gemeinsamen Grundschule „Burgschule Medelsheim-Altheim“ am Standort Medelsheim wurde das erforderliche Einvernehmen hergestellt. Die Stadt prüfte außerdem eine Bewerbung für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Aus dem Länder- und Kommunalinvestitionsfinanzierungsgesetz (LuKIFG) stehen der Stadt rund 10,2 Millionen Euro zur Verfügung, über deren Priorisierung für städtische Investitionen beraten wurde.

📋 Weitere behandelte Themen

Die Tagesordnungen waren breit gefächert: So ging es unter anderem um die Errichtung einer Außengastronomie in Niederwürzbach, die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebiets in Aßweiler/Erfweiler-Ehlingen und die Re-Zertifizierung als „Fairtrade-Stadt“. Auch Personalangelegenheiten, wie mehrere Höhergruppierungen und Neueinstellungen, sowie die Jahresabschlüsse der städtischen Tochtergesellschaften (Freizeitzentrum GmbH, Kita Bliesgau gGmbH) wurden behandelt.