Kommune in Saarland – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bexbach ist eine Kommune in Saarland mit rund 17.482 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 36 Sitzungen, 485 Tagesordnungspunkte, 64 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bexbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten im zweistelligen Millionenbereich, Verkehrsproblemen vor Ort und Neubauten für Kitas und Schulen: In Bexbach wurde in den letzten Monaten viel beraten.
Ein zentrales Thema war die Entwicklung der Stadtmitte. Der Stadtrat und Ausschüsse befassten sich mit der Einrichtung eines Stadtumbaugebietes "Stadtmitte Bexbach" und vergaben Planungsleistungen für ein künftiges Kulturzentrum und die Neugestaltung des Aloys-Nesseler-Platzes. Auch die Beauftragung von Gutachten für die Bodenwertermittlung im Sanierungsgebiet "Stadtmitte" wurde beraten. Parallel lief die Diskussion über eine öffentliche Toilettenanlage am Aloys-Nesseler-Platz, auf die der Ortsrat Bexbach einen Antrag gestellt hatte.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben standen auf der Tagesordnung. Ein Fokus lag auf dem Neubau einer Kindertagesstätte in Oberbexbach, zu dem Vergaben für die Außenanlagen und eine Fluchttreppe beraten wurden. Zudem wurde über die Änderung der Verkehrsführung im Umfeld der neuen Kita beraten. Ein weiteres Großprojekt ist der Umbau und die Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsschule Bexbach-Frankenholz. Hier wurden unter anderem Aufträge für Elektro-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten sowie für eine neue Spülküche vergeben. Für neue Wohngebiete wurden die Bebauungspläne "Feilbacher Hang" und "Wohngebiet oberhalb des Ziegelhütterweges, 1. Änderung" beraten und zur Offenlage beschlossen.
In mehreren Ortsteilen wurden konkrete Verkehrssituationen thematisiert. Der Ortsrat Oberbexbach befasste sich mit der Lage an der Grundschule und Kita sowie der Situation "Im Burrfeld". Auch ein möglicher On-Demand-Bus wurde dort angesprochen. In Höchen wurden die Ergebnisse einer verdeckten Verkehrsmessung am Thorhaus diskutiert, bei der über drei Viertel der Fahrer zu schnell gefahren waren. Zudem beriet der Stadtrat über eine Änderung der Verkehrsführung bei der neuen Kita in Oberbexbach. Weitere Themen waren die Asphaltsanierungen in der Schulstraße in Frankenholz und der Lessingstraße in Bexbach.
Die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr war mehrfach Gegenstand von Anträgen und Beratungen. Der Stadtrat behandelte einen Antrag zur Prüfung weiterer hauptamtlicher Unterstützung für die Wehr. Zudem wurde die Beschaffung eines neuen Gerätewagen Logistik (GW-L 2) mit seiner Beladung beraten. Ein weiterer Antrag zielte auf eine gemeinsame Jubiläumsveranstaltung zum 100-jährigen Bestehen der Feuerwehr im Jahr 2027 ab.
Die Beratungen reichten bis in konkrete Ortsteilprojekte. So beschäftigten sich Ausschüsse mit dem geplanten Ankauf der protestantischen Kirche und des Gemeindehauses in Kleinottweiler. In Höchen stimmte der Ortsrat der Ergänzung der Friedhofssatzung um einen Paragrafen für Sternenkinder zu und plante die Anschaffung neuer Hundetoiletten an zwei Standorten. Die Ortsteile befassten sich zudem intensiv mit der Verwendung ihrer Ortsratsbudgets und der Planung von traditionellen Festen wie Seniorenfeiern, Weihnachtsmärkten und St.-Martins-Umzügen.
Die Bandbreite der Themen zeigt: In Bexbach wird sowohl an der langfristigen Stadtentwicklung als auch an der Lösung alltäglicher Probleme in den Ortsteilen gearbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bexbach (Saarland) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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