Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Annweiler am Trifels ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 16.812 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 69 Sitzungen, 956 Tagesordnungspunkte, 110 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Annweiler am Trifels finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Annweiler am Trifels ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Albersweiler, Dernbach, Eußerthal, Gossersweiler-Stein, Münchweiler am Klingbach, Ramberg, Rinnthal, Silz, Völkersweiler, Waldhambach, Waldrohrbach, Wernersberg, Annweiler am Trifels.
Zwischen Haushaltsplanung und Tempo-30-Zonen: In den Gemeinden der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels wurde in den letzten Monaten über zahlreiche konkrete Projekte beraten und entschieden.
Ein zentrales Thema war die Verkehrsberuhigung. Der Ortsgemeinderat Völkersweiler fasste einstimmig den Beschluss, im gesamten Ort – mit Ausnahme der klassifizierten Straßen – eine Tempo-30-Zone einzurichten. In Annweiler selbst befasste sich der Verkehrsausschuss mit einer langen Liste von Maßnahmen, darunter die Einrichtung einer Tempo-30-Zone, bauliche Maßnahmen am Ortseingang Sarnstall sowie diverse Markierungsarbeiten und Halteverbote im Stadtgebiet.
Gleich mehrere Gemeinden berieten über die Errichtung von E-Ladesäulen inklusive Carsharing-Angebot im Rahmen des Regionalen Zukunftsprogramms. In Völkersweiler wurde ein konkreter Standort gemeinsam mit den Pfalzwerken als geeignet bewertet; die Finanzierung soll vollständig aus Fördermitteln erfolgen. Auch in Silz, Dernbach, Waldhambach, Albersweiler und Eußerthal stand dieses Thema auf der Tagesordnung. In Wernersberg ging es zudem um die Planung einer barrierefreien Bushaltestelle am Haltepunkt „Autohalle“.
Die Bautätigkeiten in der Region sind vielfältig: Der Stadtrat Annweiler beriet über Bebauungsplanänderungen für die „Kurhausstraße“ und den „Alten Holzverladeplatz“. In Wernersberg schritt die Bauleitplanung für das Gebiet „Ortsmitte, Lehmgrubengärten und Krautgärten“ voran. Praktische Sorgen trieben den Rat in Münchweiler am Klingbach um: Hier wurden große Schlaglöcher in der Hauptstraße festgestellt, deren Ursache – ein möglicher Kanalrohrbruch – geprüft werden soll. Zudem wurde einstimmig die Reinigung des Klingbachs an die Firma Tobias Kempf vergeben.
Personelle Wechsel gab es in mehreren Gremien: In Münchweiler am Klingbach wurde Marie-Louise Hartenstein mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zur neuen Ersten Beigeordneten gewählt. In Rinnthal standen die Wahl des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten an. Zudem modernisierten einige Gemeinden ihre Satzungen: Münchweiler beschloss eine Neufassung der Hauptsatzung, wonach öffentliche Bekanntmachungen künftig vorrangig elektronisch auf der VG-Website erfolgen sollen.
Die Haushaltsplanung für 2026/2027 lief in vielen Gemeinden auf Hochtouren. Der Ortsgemeinderat Völkersweiler legte seinen Haushaltsplan mit einem geplanten Fehlbetrag von 90.400 Euro für 2026 und einem Überschuss von 9.500 Euro für 2027 vor. In Eußerthal und Rinnthal wurde der Haushalt vorbesprochen, während in Albersweiler der Haupt- und Finanzausschuss einen Rückblick auf 2025 und einen Ausblick auf 2027 gab.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich gleichermaßen mit der Gestaltung der Zukunft – wie digitaler Infrastruktur und Klimaschutz – und der Bewältigung alltäglicher Herausforderungen – von Straßenschäden bis zur Spielplatzsicherheit – befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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