Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Annweiler am Trifels ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 16.812 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 71 Sitzungen, 1.029 Tagesordnungspunkte, 120 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Annweiler am Trifels finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Annweiler am Trifels ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Albersweiler, Dernbach, Eußerthal, Gossersweiler-Stein, Münchweiler am Klingbach, Ramberg, Rinnthal, Silz, Völkersweiler, Waldhambach, Waldrohrbach, Wernersberg, Annweiler am Trifels.
Zwischen Kita-Planung, Verkehrsberuhigung und Haushaltsberatungen: In Annweiler und den umliegenden Gemeinden standen im Spätsommer 2026 zahlreiche kommunale Themen auf der Tagesordnung.
Der Stadtrat Annweiler beriet über mehrere konkrete Bauvorhaben. Ein Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Dreifamilienhaus in der Burgstraße wurde mit 9 zu 3 Stimmen abgelehnt, unter anderem wegen unzureichend nachgewiesener Stellplätze. Einstimmig beschlossen wurde hingegen die Sanierung des Parkdecks in der Spitalstraße – hierfür wurde ein Ingenieurbüro mit der Grundlagenermittlung beauftragt. Auch das Projekt eines neuen MTB-Trails im Stadtwald fand einstimmige Befürwortung zur weiteren Verfolgung. In Gräfenhausen informierte der Ortsbeirat über den aktuellen Stand des geplanten Neubaugebiets.
Verkehrsberuhigung war ein großes Thema: Der Stadtrat beschloss einstimmig, die ausgewiesenen Wohnmobilstellplätze auf dem Schwimmbadparkplatz aufzuheben, um mehr PKW-Parkplätze zu schaffen. Außerdem wurde die Änderung der Vorfahrtsregelung an der Münzstraße/Rehbergstraße in Bindersbach beschlossen, um den Mountainbike-Verkehr zu verlangsamen. Im Verkehrsausschuss wurden zudem Themen wie Ladekabel für E-Autos im öffentlichen Raum, Anwohnerparkausweise und Lärmschutzgutachten behandelt.
In mehreren Ortsgemeinden wie Waldhambach, Waldrohrbach und Rinnthal stand die Vorberatung der Haushaltspläne für 2026/2027 an. In Waldrohrbach wurde zudem ein konkreter Beschluss gefasst: Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Errichtung einer öffentlichen E-Ladesäule mit Carsharing-Station, vollständig finanziert durch Fördermittel. Der Verbandsgemeinderat befasste sich mit der Digitalisierung und stellte die Ergebnisse des Projekts "RoDiKo - Rollout Digitale Kommune" vor.
Der Stadtrat Annweiler wählte einstimmig Vertreter in die Aufsichtsräte der Trifels Natur GmbH und der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH. Außerdem wurde der 15. November 2026 als Termin für die Neuwahl des Ortsvorstehers in Gräfenhausen festgelegt, nachdem das vorherige Amt niedergelegt wurde. In mehreren Gemeinden, darunter Albersweiler und Dernbach, wurde über die Neufassung der Hauptsatzungen beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Projektbeschlüssen und vorbereitenden Beratungen für die kommenden Haushaltsjahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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