Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Bergzabern ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 24.367 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 21 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 137 Sitzungen, 949 Tagesordnungspunkte, 140 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bergzabern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bad Bergzabern ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Bergzabern, Barbelroth, Birkenhördt, Böllenborn, Dierbach, Dörrenbach, Gleiszellen-Gleishorbach, Hergersweiler, Kapellen-Drusweiler, Kapsweyer, Klingenmünster, Niederhorbach, Niederotterbach, Oberhausen, Oberotterbach, Oberschlettenbach, Pleisweiler-Oberhofen, Schweigen-Rechtenbach, Schweighofen, Steinfeld, Vorderweidenthal.
In den letzten Monaten stand Bad Bergzabern vor wichtigen Entscheidungen zu Finanzen, Bauvorhaben und der Stadterneuerung. Der Jahreshaushalt 2026 wurde mehrfach geprüft, ein neuer Bebauungsplan für die Bismarckstraße beschlossen und das Abriss‑ sowie Sanierungsprojekt „Engel“ rücken in den Fokus.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss sowie der Bau‑ und Planungsausschuss behandelten am 19. Februar und am 4. Februar 2026 den Haushalt 2026. In beiden Sitzungen wurden die Einnahmen‑ und Ausgabeströme für das nächste Haushaltsjahr diskutiert und beschlossen. Ergänzend prüfte der Finanzausschuss am 21. Januar 2026 weitere Auftragsvergaben, um die im Haushalt vorgesehenen Mittel zielgerichtet zu nutzen.
Im Rahmen des Haupt‑ und Finanzausschusses vom 19. Februar 2026 wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für die Bismarckstraße 4 beschlossen. Gleichzeitig erfolgte die Teilaufhebung des bestehenden Bebauungsplans „Luitpoldstraße“ und ein Durchführungsvertrag wurde verabschiedet. Zusätzlich wurde ein Antrag zur Ablöse der Stellplatzbaulast für das Grundstück Pfarrgasse, Flurstück Nr. 128/2, gestellt – ein Schritt, der die weitere städtebauliche Entwicklung unterstützen soll.
Der Bau‑ und Planungsausschuss (20. Januar 2026) und der Stadtrat (29. Januar 2026) behandelten das Abrissvorhaben eines Gebäudes, das in der Sitzungsvorlage 24‑29/1164 detailliert ist. Beide Gremien bestätigten den Abriss als notwendige Maßnahme im Rahmen der städtischen Sanierungsstrategie.
Im Stadtrat am 29. Januar 2026 wurde ein Sachstandsbericht zur Sanierungsmaßnahme „Engel“ vorgestellt. Der Bericht des beauftragten Architekten gibt Aufschluss über den aktuellen Zustand und die geplanten Maßnahmen, die das historische Bauwerk wieder nutzbar machen sollen. Die weitere Finanzierung wird im Rahmen des bereits beschlossenen Haushalts 2026 erfolgen.
Die beschlossenen Finanz- und Bauentscheidungen bilden die Basis für die Weiterentwicklung Bad Bergzaberns und zeigen ein klares Bild von Investitionen in Infrastruktur, Stadterneuerung und nachhaltige Stadtplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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