Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Paderborn ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 309.380 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 10 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 355 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Paderborn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windkraft-Planungen über eine neue Schulform bis zur Zukunft des Nahverkehrs: In den vergangenen Monaten wurde im Kreistag Paderborn und seinen Ausschüssen über eine breite Palette an Themen beraten. Einige Vorhaben fanden breite Zustimmung, andere wurden kontrovers diskutiert.
Ein konfliktreiches Thema beschäftigte den Ausschuss für Natur, Umwelt und Klimaschutz im Oktober: Die Planung für zwei Windenergie-Beschleunigungsgebiete in Lichtenau stieß auf Widerstand. Die Kreisverwaltung als Träger der Landschaftsplanung sprach sich einstimmig gegen die Ausweisung der Flächen aus. Die Verwaltung vertrat die Auffassung, dass die Belange von Natur- und Artenschutz an den geplanten Standorten überwiegen.
Die schulische Ausbildung wird um einen zukunftsträchtigen Bereich erweitert: Der Schul- und Sportausschuss empfahl einstimmig mit 16 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, am Berufskolleg Schloss Neuhaus ab dem Schuljahr 2027/28 den Bildungsgang "Kaufmann im Gesundheitswesen (m/w/d)" einzurichten. Damit reagiert der Kreis auf den steigenden Fachkräftebedarf im Gesundheitssektor.
Mit mehreren einstimmigen Beschlüssen im September bereitete der Kreistag die Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs vor. Unter anderem wurde die Aufstellung eines neuen Nahverkehrsplans für den Kreis Paderborn beschlossen, der die Grundlage für die Ausschreibung der Verkehrsleistungen ab 2030 bildet. Zudem sagte sich der Kreis vom bisherigen Sozialticket des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter los und beschloss eine eigene entsprechende Vorschrift. Auch eine allgemeine Vorschrift zur neu eingeführten Ausbildungsverkehrspauschale wurde verabschiedet.
Mehrheitlich beschloss der Betriebsausschuss im September, die Finanzierung der vierten Windenergieanlage des A.V.E.-Eigenbetriebs durch diesen selbst sicherzustellen. Bei 12 Ja- zu 2 Nein-Stimmen wurde der Eigenbetrieb damit beauftragt, die Mittel für das Projekt bereitzustellen. Einstimmig wurde zudem eine Nachbesetzung im Aufsichtsrat der A.V.E. GmbH beschlossen.
Die finanzielle Unterstützung des Landestheaters Detmold sorgte für Diskussionen. Der Wirtschaftsplan für 2026/27, der eine Gesellschaftereinlage des Kreises Paderborn in Höhe von rund 1,92 Millionen Euro vorsieht, wurde im Kreistag mit einer Mehrheit von 47 zu 9 Stimmen beschlossen. In der Debatte wurde das Theater von Seiten der AfD-Fraktion als „Millionengrab“ kritisiert, während andere Fraktionen die kulturelle Bedeutung des Hauses betonten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Paderborn (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR RB DetmoldUntergeordnete Verwaltungseinheiten (10)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.