Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Borchen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.533 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 49 Tagesordnungspunkte, 4 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borchen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen in Dörenhagen, einer umfassenden Verkehrsplanung in Kirchborchen und der Sicherung der Schulsozialarbeit – die Borchener Gremien hatten im März einiges auf der Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. In Dörenhagen standen zwei größere Projekte zur Diskussion: der Umbau eines Wohnhauses mit Scheune in ein Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten (Am Dorfteich 3) sowie der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zehn Wohneinheiten (Kirchborchener Straße 65), verbunden mit einem Antrag auf Ablösung von der Stellplatzverpflichtung. Zudem wurden in Kirchborchen und Etteln drei separate Anträge auf Abweichungen oder Befreiungen von Bebauungsplänen im Rahmen des beschleunigten Verfahrens („Bau-Turbo“) behandelt.
Ein zentrales Verkehrsprojekt beschäftigte gleich drei Ausschüsse und den Rat: die konzeptionelle Planung zur Neugestaltung des Kreuzungsbereichs L755, Dorfstraße, Zur Lohne und Zufahrt EDEKA in Kirchborchen. Die Vorlage sah zudem die Verlagerung des EDEKA-Marktes vor. Zur Absicherung der Planung wurde auch die Erlassung einer Vorkaufsrechtssatzung beraten.
Die Zukunft der Schulsozialarbeit an der Schule an der Altenau war ein wichtiges Thema. Der Schulausschuss und später der Hauptausschuss und der Rat berieten Anträge der Fraktionen B90/Grüne, CDU und der FWB dazu. Parallel beantragte die AfD-Fraktion, vorrangige Landesmittel zu prüfen und den Sozialindex zu überprüfen, um die Finanzierung der Schulsozialarbeit abzusichern.
Auch verwaltungsinterne und finanzpolitische Themen wurden behandelt. Dazu gehörten die Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Gemeindeverwaltung, die Beteiligung an einer gemeinsamen Statistikstelle im Kreis Paderborn sowie zwei Fraktionsanträge: Die SPD beantragte eine Anpassung der Gewerbesteuersätze, die AfD eine Prüfung von Einsparmöglichkeiten durch interkommunale Zusammenarbeit.
Die Sitzungen zeigen Borchen im Spannungsfeld zwischen beschleunigter Bautätigkeit, langfristiger Infrastrukturplanung und der Sicherung sozialer Angebote.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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