Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Borchen ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 13.533 Einwohnern.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borchen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, einem umstrittenen Kreuzungsumbau und der Zukunft der Schulsozialarbeit: Die Borchener Gremien hatten im März ein volles Programm.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. Im Fokus stand die Schaffung neuen Wohnraums: In Dörenhagen geht es um den Umbau eines Wohnhauses mit Scheune in ein Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten (Am Dorfteich 3). Ebenfalls in Dörenhagen wurde der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zehn Wohneinheiten (Kirchborchener Straße 65) behandelt, verbunden mit einem Antrag auf Ablösung von der Stellplatzverpflichtung. Zudem befassten sich Rat und Bauausschuss mit drei separaten Anträgen auf Abweichungen von Bauvorschriften im Rahmen des sogenannten „Bau-Turbos“ in Kirchborchen und Etteln.
Ein zentrales Verkehrsprojekt beschäftigte gleich drei Gremien: die konzeptionelle Planung zur Neugestaltung des Kreuzungsbereichs L755, Dorfstraße, Zur Lohne und Zufahrt EDEKA in Kirchborchen. Die Vorlage sieht auch die Verlagerung des EDEKA-Marktes vor. Zur Sicherung der Planung soll eine Vorkaufsrechtssatzung nach Paragraf 25 des Baugesetzbuches erlassen werden. Dieses Thema wurde im Bauausschuss, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat beraten.
Das Thema Schulsozialarbeit an der Schule an der Altenau sorgte für politische Diskussionen. Der Schulausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat befassten sich mit Anträgen der Fraktionen B90/Grüne, CDU und der FWB (Freie Wähler Borchen) dazu. Parallel lagen zwei Anträge der AfD-Fraktion zur Prüfung von Einsparungen durch interkommunale Zusammenarbeit sowie zur Prüfung vorrangiger Landesmittel und einer Überprüfung des Sozialindexes zur Sicherung der Schulsozialarbeit vor.
Neben den großen Projekten standen auch Verwaltungsmodernisierung und Ehrenamt auf der Agenda. So wurde die Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Gemeindeverwaltung im Rat beraten. Für bürgerliches Engagement ist eine Auszeichnung geplant, die in mehreren Ausschüssen und im Rat zur Sprache kam. Zudem ging es um die Einrichtung einer gemeinsamen Statistikstelle mit dem Kreis Paderborn und die Anpassung der Gebührensatzung für das Standesamt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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