Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Paderborn ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 152.531 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 96 Sitzungen, 489 Tagesordnungspunkte, 88 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Paderborn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Gebührenanpassungen, neuen Baugebieten und der Zukunft des Industrieparks Im Klee: Die Paderborner Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere neue Wohnbauflächen rückten in den Fokus. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen wurde über den Bebauungsplan „Brandisstraße“ beraten und ein Vorentwurf für die „Almeaue / Hoppenhof“ beschlossen. Zudem gab es einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Giersstraße / Giersmauer“. Der Rat selbst fasste einen Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Springbach Höfe“.
Finanzielle Themen waren vielfältig vertreten. Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich mit der Änderung der Hundesteuersatzung, einer Neukalkulation der Bestattungsgebühren und Anpassungen der Verwaltungsgebührensatzung. Auch die Betriebssatzungen für die städtischen Eigenbetriebe – wie den Bäderbetrieb (BSP), die Stadtentwässerung (STEB) und die Abfallentsorgung (ASP) – wurden in mehreren Ausschüssen beraten.
Ein Schwerpunkt lag auf dem „Industriepark Im Klee“. Sowohl im Rat als auch im Haupt- und Finanzausschuss standen ein Vermarktungskonzept und ein Sachstandsbericht dazu auf der Tagesordnung. Zudem beantragte eine Ratsfraktion die Prüfung, ob die produktive Nutzung der Flächen über eine geplante Zweckbindung von 15 Jahren hinaus gesichert werden kann.
Weitere Beratungspunkte waren die Prüfung eines digitalen Abstimmungsverfahrens für Ratssitzungen und die Einführung eines digitalen Kassensystems auf dem Recyclinghof. Die Zukunft der städtischen Bäder wurde ebenfalls thematisiert, unter anderem mit der geplanten Verpachtung der Bäder an die PaderBäder GmbH und der Feststellung des Jahresabschlusses des Bäderbetriebs.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Paderborn (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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