Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Paderborn ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 152.531 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 80 Sitzungen, 645 Tagesordnungspunkte, 110 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Paderborn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windenergie über Wohnungsbau bis hin zur Zukunft des Theaters: Die Paderborner Gremien hatten in den letzten Wochen ein umfangreiches Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen von Juni und Juli 2026.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Rat beschloss den Bebauungsplan „Winkelland“ (M 314), für den auch ein Vermarktungskonzept für Wohnungsbaugrundstücke beraten wurde. Zudem wurden die Planungen für das Gebiet „Detmolder Straße / Steubenstraße“ (Bebauungsplan Nr. 373) und die Aufhebung des alten Bebauungsplans „Rohrbachweg“ beschlossen. Für das Nordufer des Lippesees wurde die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (Nr. S 378) eingeleitet. Parallel arbeiteten die Ausschüsse an der Fortschreibung der Wohnungsbedarfsprognose und überarbeiteten die Richtlinien für die Vermarktung städtischer Grundstücke.
Ein zentrales umweltpolitisches Thema war die Windenergie: Der Rat fasste den Feststellungsbeschluss für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windenergie im Bereich Alte Schanze“. Ebenfalls beschlossen wurde der kommunale Wärmeplan, der die strategische Grundlage für eine klimafreundliche Wärmeversorgung in Paderborn bildet. Der Ausschuss für Umwelt beriet zudem über die Neustrukturierung des Nahverkehrs (NWL und Westfalentarif) und die europaweite Vergabe mehrerer Linienbündel.
Die Haushalts- und Wirtschaftsplanungen für die kommenden Jahre standen an: Die Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/2028 wurde eingeleitet und die Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften, darunter der Theater Paderborn GmbH und der Stadthallen-Betriebsgesellschaft, beraten. Im Betriebsausschuss Gebäudemanagement ging es um die energetische Sanierung der Paderhalle und der Grundschule Luther. Zudem wurde die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe behandelt.
Die Fraktionen brachten eine Vielzahl von Anträgen ein. Diese reichten von der Forderung nach einem Verzicht auf Straßenbenennungen nach Personen (FDP/Volt/FBI) über die Entwicklung eines städtischen Spendenkonzeptes (Bündnis 90/Die Grünen) bis zur Anerkennung von E-Sport als Sportart (AfD). In schriftlichen Anfragen erkundigten sich die Politiker unter anderem nach der Verkehrssituation „An der Talle“, der Sanierung der Maspernhalle und der Zukunft der Denkmäler „Husar“ und „Infanterist“.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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