BL Rheinland-PfalzPR Mittelrhein-Westerwald

Mittelrhein-Westerwald

Planungsregion in Rheinland-Pfalz
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mittelrhein-Westerwald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

.In den letzten Monaten stand die Weiterentwicklung des regionalen Raumordnungsplans (RROP) im Fokus der Mittelrhein‑Westerwald‑Vertretung. Parallel dazu wurden die strategische Umweltprüfung und die finanzpolitischen Grundlagen für das Haushaltsjahr 2026 behandelt. Ein besonderes Augenmerk lag zudem auf dem Klageverfahren rund um die geplante Photovoltaik‑Freiflächenanlage in Korweiler.

📐 Teilfortschreibung des RROP – Kapitel 3.2 „Erneuerbare Energien“

Im September 2025 sowie erneut im November 2025 und Januar 2026 beriet der Ausschuss A 2 die erste Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans 2017 zum Kapitel 3.2. Dabei wurden ausgewählte Stellungnahmen diskutiert und beschlussfassend behandelt. Die fortlaufende Behandlung über mehrere Sitzungen zeigt die Priorität, erneuerbare Energien stärker in die Raumplanung zu integrieren.

🌿 Strategische Umweltprüfung – Sachstandsbericht

Am 16. September 2025 präsentierte das beauftragte Gutachterbüro einen Sachstandsbericht zur strategischen Umweltprüfung. Der Bericht wurde im Ausschuss A 2 vorgestellt und diente als Grundlage für die weitere Bewertung von Planungsprojekten im Raumordnungsplan. Die Sitzung bestätigte damit den Fortgang der Umweltprüfung ohne weitere Detailentscheidungen.

☀️ Photovoltaik‑Freiflächenanlage Korweiler – Klageverfahren

Am 9. Oktober 2025 informierte der Regionalvorstand über den aktuellen Stand des Klageverfahrens gegen einen Zielabweichungsbescheid für die Planung und Errichtung einer PV‑Freiflächenanlage in der Ortsgemeinde Korweiler. Das Verfahren bleibt offen, wobei die Sitzung den Sachstand als Diskussionspunkt aufnahm und weitere Schritte noch ausstehen.

💰 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026

In den Sitzungen der Regionalvertretung am 18. November 2025 und des Ausschusses A 2 am 27. November 2025 wurde die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan für das Jahr 2026 beraten und beschlossen. Gleichzeitig erfolgte die Abnahme des Jahresabschlusses 2024, die Entlastung des Regionalvorstandes und die Bestellung eines Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2025.


Die letzten Monate zeigen, dass Mittelrhein‑Westerwald intensiv an der Verknüpfung von Raumplanung, erneuerbarer Energie und solider Finanzpolitik arbeitet – ein entscheidender Schritt für die nachhaltige Entwicklung der Region.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope überwacht deutschlandweit Rats­informations­systeme und bereitet die Daten für verschiedene Use-Cases auf, von EE-Projektentwicklung bis zum investigativen Journalismus.

Intelligente Überwachung

Erhalte personalisierte Alerts zu relevanten Themen und durchsuche Millionen von Dokumenten mit KI-gestützter Suche.

Deutschland­weite Abdeckung

Zugriff auf 90% aller Kommunen und 100% der Landkreise mit monatlich über 50.000 neuen Dokumenten.

Einheitliche API

Alle Kommunaldaten aus tausenden Rats­informations­systemen in einer standardisierten REST-Schnittstelle.

Verwaltungs­struktur

Übergeordnete Verwaltungseinheit

BL Rheinland-Pfalz

Untergeordnete Verwaltungseinheiten (9)

Poliscope GmbH

Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.

Poliscope Logo

Kontakt

Große Bäckerstraße 10
21335 Lüneburg
Deutschland

[email protected]

© 2026 Poliscope GmbH. Alle Rechte vorbehalten.