Planungsregion in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mittelrhein-Westerwald ist eine Planungsregion in Rheinland-Pfalz. Der Gemeindeverband umfasst 9 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mittelrhein-Westerwald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Weiterentwicklung des regionalen Raumordnungsplans (RROP) für den Mittelrhein‑Westerwald im Fokus. Dabei ging es vor allem um die erste Teilfortschreibung des Kapitels 3.2 zu erneuerbaren Energien, die finanzielle Grundlegung für das Haushaltsjahr 2026 sowie um die Klärung eines Rechtsstreits um eine geplante Photovoltaik‑Freiflächenanlage in Korweiler. Parallel wurden die Gremien um neue Mitglieder ergänzt und strategische Umweltprüfungen vorangetrieben.
Seit November 2025 wird die Teilfortschreibung des RROP‑Kapitel 3.2 in mehreren Sitzungen des Ausschusses A 2 und der Regionalvertretung beraten. In den Sitzungen vom 27. Nov. 2025, 19. Jan. 2026 und 26. Feb. 2026 erfolgte die Beratung und Beschlussfassung zu ausgewählten Stellungnahmen. Der Regionalvorstand präsentierte den Sachstand und bereitete die jeweiligen Sitzungen der Regionalvertretung vor, wobei die Offenlegung der ersten Teilfortschreibung mehrfach thematisiert wurde.
Im Oktober 2025 informierte der Regionalvorstand über den Sachstand zum Abschluss eines Klageverfahrens gegen einen Zielabweichungsbescheid für die Planung und Errichtung einer Photovoltaik‑Freiflächenanlage in der Ortsgemeinde Korweiler. Die Diskussion diente der abschließenden Bewertung des Verfahrens, bevor weitere Planungen fortgeführt werden können.
Sowohl die Regionalvertretung am 18. Nov. 2025 als auch am 26. Feb. 2026 beschlossen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026. Begleitend wurde der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024 abgenommen, der Regionalvorstand, der leitende Planer und die Geschäftsstelle entlastet sowie ein Rechnungsprüfungsamt für das Haushaltsjahr 2025 bestellt.
Der Ausschuss A 2 behandelte am 16. Sep. 2025 die Strategische Umweltprüfung und erhielt einen Sachstandsbericht vom Gutachterbüro. Dieser Bericht bildete die Grundlage für die weitere Diskussion zur Teilfortschreibung des RROP und wurde im gleichen Termin zusammen mit den Stellungnahmen zum Kapitel 3.2 beraten.
Die letzten Sitzungen zeigen ein starkes Engagement für den Ausbau erneuerbarer Energien, die Sicherstellung einer transparenten Haushaltsführung und die Klärung rechtlicher Rahmenbedingungen – zentrale Themen für die Zukunft des Mittelrhein‑Westerwaldes.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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