Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuwied ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 184.390 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 408 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Straßenausbau über Windpark-Verträge bis zur kommunalen Wärmeplanung: In den Gremien der Verbandsgemeinde Bad Hönningen standen in den letzten Monaten zahlreiche konkrete Projekte auf der Tagesordnung.
Gleich zwei größere Straßenausbauprojekte wurden in Rheinbrohl beraten: Der Ausbau der Gemeindestraßen "Delmondstraße" und "Auf dem Limes". Zudem befasste sich der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde mit der Abstufung der Kreisstraße 15 und dem Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Landkreis Neuwied. In Leutesdorf wurde ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Ortsdurchfahrt der B42 zum Lärmschutz behandelt, und in Rheinbrohl gab es eine Anfrage zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges für Kinder an der Arienheller Straße.
Ein zentrales Thema in mehreren Sitzungen war die kommunale Wärmeplanung, zu der in Leutesdorf, Hammerstein und im Verbandsgemeinderat Zwischenberichte vorgelegt wurden. In Bad Hönningen stand zudem ein konkreter Nutzungsvertrag für einen Windpark zwischen der Stadt und der BMR-Süwag-Projektentwicklungsgesellschaft mbH zur Beratung an. Der Verbandsgemeinderat befasste sich außerdem mit der Maßnahmenliste für den landesweiten "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur".
Im Rahmen des Zukunftsprogramms "Regional.Zukunft.Nachhaltig" wurden zahlreiche Aufträge vergeben: Dazu zählen die Sanierung des Heimathauses Ariendorf und der Ausbau des Nordic-Walking-Streckensystems rund um Bad Hönningen, die Sanierung des Römerturms in Rheinbrohl sowie die Ertüchtigung der Vereinshalle und des Außengeländes des Gemeindezentrums in Leutesdorf. In Bad Hönningen wurde zudem eine Machbarkeitsstudie für die Bebauung des ehemaligen Reitstalls vorgestellt und die Änderung des Bebauungsplans "Im Mannenberg" eingeleitet.
Der Verbandsgemeinderat vergab einen Auftrag zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für den Umgang mit Krisensituationen, speziell bei Amok-Lagen, für die Grundschule in Leutesdorf. Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde befasste sich mit der Erneuerung der Sektionaltore im Feuerwehrhaus Bad Hönningen und der Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei für ein Klageverfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz bezüglich eines Feuerwehr-Förderbescheids.
Die kommunalpolitischen Beratungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung, wie der Wärmeplanung, und der Umsetzung konkreter Vorhaben in den Ortsgemeinden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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