Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuwied ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 184.390 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 180 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulmodernisierung, Klimaschutz und einer deutlichen Abstimmung: In den politischen Gremien des Landkreises Neuwied standen in den letzten Monaten vielfältige Themen auf der Tagesordnung.
Der Kreisausschuss hat im Mai und September eine Reihe von Aufträgen für die Modernisierung kreiseigener Schulen beschlossen. Dazu zählen die Erneuerung der Elektro-, Heizungs- und Sicherheitstechnik an mehreren Standorten, wie der David-Roentgen-Schule, dem Wiedtal-Gymnasium und der Realschule plus in Puderbach. Zudem wurde die Einrichtung eines hochmodernen „Skills-Lab“ für medizinische Simulationsübungen an der Alice-Salomon-Schule beschlossen. Im Schulträgerausschuss wurden zudem die Handy-Alarmierung in Schulen und der aktuelle Stand von Bauvorhaben thematisiert.
Im Bereich Klimaschutz und Energie laufen konkrete Projekte: Der Ausschuss befasste sich mit der Umsetzung des „KIPKI“-Investitionsprogramms, das unter anderem Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden vorsieht, sowie mit dem Projekt „Schwammlandschaft Holzbachaue“. Eine politische Initiative zum „Klima-Check“ für alle Sitzungsvorlagen wurde im Kreistag jedoch deutlich abgelehnt. Der Antrag der Grünen-Fraktion fand nur 7 Ja-Stimmen bei 38 Nein-Stimmen.
Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs war ein wiederkehrendes Thema. Sowohl der Mobilitätsausschuss als auch der Kreisausschuss berieten die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP). Zudem wurde die Erweiterung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zum NVP beschlossen. Ebenfalls auf der Agenda standen ein neuer Tarifvertrag für die Schienenstrecke nach Neuwied-Engers und Bundesförderung für klimafreundliche Busse.
Neben den Schulen wurden auch andere Infrastrukturen in die Pflege genommen: Der Werkausschuss des Kreiswasserwerks befasste sich mit mehreren Leitungs-Erneuerungsprojekten in Linz und Dattenberg. Im Kreistag wurden zudem strukturelle Weichen gestellt: Die Robert-Krups-Schule wird in eine integrative Realschule plus umgewandelt und die Satzung der Abfallwirtschaftsanstalt angepasst. Ein Antrag auf eine Gehaltserhöhung für den ersten Kreisbeigeordneten wurde mit 31 zu 11 Stimmen beschlossen.
Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf der Modernisierung der Bildungsinfrastruktur und der planerischen Weiterentwicklung von Verkehrs- und Klimaprojekten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuwied (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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