Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Spree-Neiße ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 111.955 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 11 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 55 Sitzungen, 813 Tagesordnungspunkte, 57 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Spree-Neiße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Dorfgemeinschaftshäusern, Kita-Satzungen und einem großen Bauprojekt in Burg: In den Gemeinden des Amtes Burg (Spreewald) wurde in den letzten Monaten ein breites Spektrum kommunaler Themen beraten und beschlossen.
Das mit Abstand präsenteste Thema war der Neubau des Kultur- und Sportzentrums in Burg (Spreewald). Die Gemeindevertretung musste sich in mehreren Sitzungen mit einer Vielzahl von Nachträgen für die Mehrzweckhalle befassen. So wurden unter anderem zusätzliche Leistungen für die Projektsteuerung, Trockenbauarbeiten und die Aussteifung der Kühldecken beauftragt. Für die geplante Systemlagerhalle wurden zudem die Ausschreibung und Vergabe weiterer Bauleistungen beschlossen. Der Hauptausschuss diskutierte die teils kritische finanzielle Situation des Projekts und verwies auf nicht förderfähige Mehrkosten in Millionenhöhe, die abgewendet werden sollen.
In vielen Gemeinden standen konkrete Bauvorhaben auf der Tagesordnung. In Schmogrow-Fehrow wurde die Ausführungsplanung für ein neues Dorfgemeinschaftshaus in Fehrow beschlossen und eine Containeranlage als Übergangslösung für Baumaßnahmen bewilligt. In Burg wurde das gemeindliche Einvernehmen für ein Mehrfamilienwohnhaus auf dem Baufeld "Alte Molkerei Nord" erteilt und die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan "Am Schloßberg" eingeleitet. Zudem beriet der Bauausschuss über zahlreiche Einzelanträge – von Ferienwohnungen in Müschen über den Ersatzneubau eines Wehrs bis hin zu neuen Einfamilienhäusern.
Die Sicherung der Kinderbetreuung war ein wiederkehrendes Thema. In mehreren Gemeinden wurden neue oder geänderte Benutzungs- und Entgeltsatzungen für die Kitas beschlossen, so in Werben („Pusteblume“), Dissen-Striesow („Vier Jahreszeiten“) und Schmogrow-Fehrow („Male myški“). Parallel diskutierte der Bildungsausschuss des Amtes über die personellen Herausforderungen in Kitas durch sinkende Kinderzahlen und die geplante Novelle des Kitagesetzes.
Auch die Infrastruktur kam nicht zu kurz. In Burg wurden ein Straßenausbauprogramm für das „Alte Dorf“ sowie die Planung für den Ausbau des Meisenwegs auf den Weg gebracht. Mehrere Gemeinden beschlossen neue Straßenreinigungssatzungen, die unter anderem Anliegerpflichten neu regeln. Für den Bereich „Altes Dorf Mitte“ in Burg wurde zudem das Niederschlagswasserbeseitigungskonzept bestätigt. Auf Verbandsebene wurden unter anderem die Installation einer PV-Anlage auf der Kläranlage Burg und Maßnahmen zur Trinkwasserstabilität beschlossen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich von der Grundsatzplanung bis zur Umsetzung konkreter Bauprojekte mit der Entwicklung der Dörfer im Spreewald befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
111.955 Einwohner
1.000 km²
Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst(Lausitz)
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Spree-Neiße (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Lausitz-SpreewaldUntergeordnete Verwaltungseinheiten (11)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.