Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Elbe-Elster ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 100.317 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 325 Tagesordnungspunkte, 62 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Elbe-Elster finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Zukunft des Klinikums über angespannte Finanzen bis hin zu neuen Radwegen: Die Gremien des Landkreises Elbe-Elster hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Die Sitzungen von Kreistag und Ausschüssen waren geprägt von strategischen Weichenstellungen und konkreten Beschlüssen für die Region.
Das Elbe-Elster Klinikum war ein zentrales Thema in mehreren Sitzungen. Der Kreistag beriet im September über die aktuelle Situation, strategische Perspektiven und die Neubesetzung der Geschäftsführung. Zudem wurden vertiefende Standortanalysen für einen künftigen Klinikstandort vorgestellt, sowohl im Kreisausschuss Ende September als auch im Kreistag Mitte Oktober. Im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit gab es zudem Informationen aus dem Klinikum und die Vorstellung des Psychiatrieplans im Gesundheitsbericht 2026.
Die finanzielle Lage des Landkreises erforderte konkrete Maßnahmen: Der Kreisausschuss beschloss Ende September einstimmig, dem Kreistag die Erhöhung des Kassenkredits auf einen Höchstbetrag von 40 Millionen Euro vorzuschlagen. Grund sind erhebliche Liquiditätsschwankungen, um die Zahlungsfähigkeit bis Jahresende zu sichern. Zudem nahmen die Gremien den Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2026 zur Kenntnis, der ein Defizit vor allem aufgrund geringerer Erträge aus Kreisumlage und Zuweisungen (ca. 12,8 Mio. Euro) ausweist.
Mit einem einstimmigen Beschluss im Kreistag vom Juni wurden konkrete Bedarfslisten für straßenbegleitende Radwege entlang von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen festgelegt. Auf Basis des Radnetzes Brandenburg priorisiert die Liste Streckenabschnitte, beispielsweise entlang der B 183. Auf Antrag der CDU/Hz-Fraktion wurde die Liste um den Abschnitt von Marxdorf bis Lausitz erweitert. Ebenfalls beschlossen wurde der öffentliche Dienstleistungsauftrag für den ÖPNV an die VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH (VMEE) für die Jahre 2027 bis 2037.
Im Kulturbereich fällte der Kreisausschuss mehrere Beschlüsse: Die Nutzungs- und Entgeltordnung des Museumsverbundes wurde einstimmig angepasst, wobei sich der Kreistag für eine moderate Entgelterhöhung entschied. Die Übergangsregelung zur Umsetzung des Herrenberg-Urteils für Honorarkräfte der Musik- und Kunstschule wurde verlängert. Kontrovers diskutiert wurde der Vorschlag zur Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur Förderung heimatkundlicher Aktivitäten. Im Bereich Integration beschloss der Kreisausschuss mehrheitlich (10:3 Stimmen) die Änderung einer Förderrichtlinie und die Vergabe der „unterbringungsnahen Migrationssozialarbeit“ an die Johanniter für rund 3,9 Millionen Euro bis 2032.
Für den Katastrophenschutz gab der Kreistag im Juni grünes Licht für die Umsetzung der Sirenenkonzeption, die eine Modernisierung und mögliche Erweiterung des Netzes vorsieht. Zudem stimmte der Kreisausschuss der Bildung einer gemeinsamen Tauchstaffel mit der Stadt Cottbus zu, da der Landkreis die spezialisierte Einsatzfähigkeit nicht mehr allein vorhalten kann. Die bessere Ausstattung der ehrenamtlichen Notfallseelsorge mit Jacken und Rucksäcken wurde im Ausschuss beraten.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Daseinsvorsorge bei gleichzeitig angespannter Haushaltslage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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