Elbe-Elster

Zwischen Haushaltssicherung und Klinikzukunft: Der Kreistag Elbe-Elster und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Ein Thema dominierte dabei besonders.

🏥 Die Zukunft des Elbe-Elster Klinikums

Gleich in mehreren Sitzungen stand die Lage des Kreiskrankenhauses im Mittelpunkt. Der Kreistag beriet im September ausführlich über die wirtschaftliche Entwicklung, die strategischen Perspektiven und die Neubesetzung der Geschäftsführung. Bereits im Juni hatte der Landrat eine umfassende Statusbestimmung der Klinikum GmbH vorgelegt, zu der auch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihre Ergebnisse präsentierte. In einer nichtöffentlichen Sitzung wurden zudem Informationen zu den Ergebnissen einer Standortanalyse für einen künftigen Klinikstandort behandelt.

🚌 Fusion der Verkehrsunternehmen und neue Wege

Mit einem einstimmigen Grundsatzbeschluss im März ebnete der Kreistag den Weg für die Verschmelzung der Verkehrsmanagement Elbe-Elster GmbH (VMEE) und der Nahverkehr GmbH (NVG) zu einem neuen, vollständig kommunalen Unternehmen. Der aktuelle Stand dieses Verschmelzungsprozesses wurde im September im Kreisausschuss und im Ausschuss für Kreisentwicklung berichtet. Parallel dazu beschloss der Kreistag im Juni einstimmig den neuen öffentlichen Dienstleistungsauftrag (ÖDA) für den ÖPNV mit der VMEE für die Jahre 2027 bis 2037.

📊 Finanzen, Förderungen und konkrete Beschlüsse

Der Kreistag fasste mehrere einstimmige Beschlüsse: Er genehmigte die Freigabe von über 33.800 Euro für den Nachwuchssport der Vereine, eine neue Gebührensatzung für das Rettungsdienst-Eigenbetrieb und die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nutzung des Oberstufenzentrums durch Umschüler. Eine mehrheitliche Abstimmung führte zur Annahme der neuen Gebührensatzung für das Kreisarchiv, während ein Antrag zur Rücknahme einer geschlechtergerechten Sprachregelung in derselben Satzung abgelehnt wurde. Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag auf Einrichtung einer digitalen Bürgerbeteiligungsplattform.

🧒 Jugend, Soziales und Integration

In den Fachausschüssen wurden zahlreiche sozialpolitische Themen behandelt. Der Unterausschuss Jugendhilfeplanung beriet über die Bedarfsplanung für Kitaplätze 2027-2028. Im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit wurden unter anderem der Gesundheitsbericht 2026 mit Schwerpunkt Psychiatrie, die Arbeit der Wohnungslosenhilfe und Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte vorgestellt. Der Kreisausschuss befasste sich mit der Vergabe für die „unterbringungsnahe Migrationssozialarbeit“ und einer Änderung der entsprechenden Förderrichtlinie.

Die Sitzungsprotokolle zeigen einen aktiven Kreistag, der sich zwischen akuten Herausforderungen wie der Klinikreform und langfristigen Projekten wie der Verkehrswende bewegt.