Landkreis in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Erzgebirgskreis ist ein Landkreis in Sachsen mit rund 328.695 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 46 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 81 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Erzgebirgskreis finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Kitaplätzen und einer Debatte über Windkraft: Der Erzgebirgskreis hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich zweimal stand der Haushalt auf der Tagesordnung: Im Oktober brachte der Kreistag die Haushaltssatzung für 2027/2028 ein und informierte sich über den laufenden Vollzug 2026. Bereits im September hatte der Kreis- und Finanzausschuss den Haushaltsvollzug 2026 zum Thema. Zudem befassten sich die Gremien mit konkreten Finanzfragen, darunter die Gewährung eines Liquiditätsdarlehens an die Erzgebirgsklinikum gGmbH und die Vereinbarung zur Finanzierung einer Geschäftsstelle für die Bahn-Elektrifizierung Bayern - Sachsen.
Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2026-2030 für den Raum Chemnitz/Zwickau wurde im Technischen Ausschuss beraten. Der Kreistag beschloss zudem eine Rechtsverordnung, um die ÖPNV-Aufgabenträgerschaft für Ortsverkehrsleistungen in Zwönitz zu verlängern, und stimmte einer 3. Fortschreibung zum Dienstleistungsauftrag für die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH anlässlich des Deutschlandtickets zu.
Ein zentrales Thema war die Jugendhilfeplanung: Der Jugendhilfeausschuss behandelte den Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Jahre 2026/2027 bis 2028/2029. Zudem wurde der Maßnahmenplan für die Jugendarbeit fortgeschrieben und der Stand der Kinder- und Jugendstudie erörtert. Im Sozialbereich ging es unter anderem um die Richtlinie für angemessene Unterkunftskosten und die Projektförderung zur Verbesserung der Versorgung Pflegebedürftiger.
Die Ausschüsse begleiteten die Betriebsführung: Der Betriebsausschuss erhielt Zwischenberichte zu den Erfolgs- und Liquiditätsplänen des Kulturellen Bildungsbetriebs und des kul(T)our-Betriebs. Der Kreistag beschloss die Schließung der Kreisergänzungsbibliotheken in Annaberg-Buchholz und Marienberg und nahm den Jahresabschluss des Kulturellen Bildungsbetriebes für 2025 zur Kenntnis. Gesundheitsthemen wie die Auswirkungen des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf das Klinikum wurden mündlich berichtet.
Der Kreistag entschied über eine Antragstellung für die zweite Projektphase zum Naturschutzgroßprojekt "Lebensräume verbinden". Kontrovers diskutiert wurde ein Antrag der AfD-Kreistagsfraktion, der einen Ausbaustopp für Windkraftanlagen und die Verhinderung von "Wildwuchs" außerhalb der Landesplanung forderte. Zudem standen regelmäßige Berichte zur Migration und zum Katastrophenschutz auf der Agenda.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
328.695 Einwohner
1.000 km²
Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Erzgebirgskreis (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Region ChemnitzUntergeordnete Verwaltungseinheiten (46)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.