Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eibenstock ist eine Kommune in Sachsen mit rund 7.075 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 367 Tagesordnungspunkte, 46 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eibenstock finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung des Stadtambulatoriums über eine große Photovoltaik-Freiflächenanlage bis hin zur Gründung einer eigenen Wärmegesellschaft: Die Stadt Eibenstock hat in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Zukunft gestellt. Die Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen waren geprägt von konkreten Bauprojekten, strategischen Planungen und der Vorbereitung wichtiger Beschlüsse.
Gleich drei bedeutende Bauvorhaben beschäftigten die Gremien intensiv: Die Nutzungsänderung und Sanierung des alten Stadtambulatoriums zu einem Wohnhaus schreitet voran. Dafür wurden zahlreiche Vergaben für Bauleistungen beraten, darunter für Fliesenleger-, Zimmerer-, Fassaden- und Elektroarbeiten. Ebenfalls im Fokus steht die barrierefreie Umgestaltung des Vereinshauses Eibenstock zu einem sozialen Ort und Bürgertreff. Auch hier gab es mehrere Vergaben für zusätzliche Leistungen, etwa für Maler-, Tischler- und Fliesenarbeiten. Ein drittes Großprojekt ist das Aktivzentrum Carlsfeld. Für den zweiten Bauabschnitt wurde ein Maßnahmebeschluss gefasst, und für das Besucherzentrum "Hirschkopfhaus" wurden unter anderem Vergaben für Trockenbau- und Elektroarbeiten sowie eine überplanmäßige Ausgabe beraten.
Ein zentrales Planungsvorhaben war die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage. Der Stadtrat befasste sich mit der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und dem dazugehörigen Bebauungsplan für ein "Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage" auf dem Flurstück 1313/9 an der Karlsbader Straße. Die Beratungen umfassten Abwägungsbeschlüsse zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie abschließende Feststellungs- und Satzungsbeschlüsse. Die umfangreiche Planungsmappe enthielt unter anderem Gutachten zu Umwelt, Blendwirkung und Artenschutz (Wachtelkönig).
Die Energiewende ist ein weiteres Dauerthema. Die Stadt verpflichtete sich zu einer schrittweisen Treibhausneutralität ihrer kommunalen Verbrauchsstellen bis zum Jahr 2045. Als konkrete Schritte wurden die Vergabe von Coaching-Leistungen für ein Energiemanagement und Planungsleistungen für die kommunale Wärmeplanung bis 2028 auf den Weg gebracht. Ein zentraler Baustein ist die Gründung der "Nahwärme Eibenstock GmbH", über die der Stadtrat entschied. Zudem wurde die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein innerstädtisches Wärmenetz im Ortsteil Sosa in Auftrag gegeben.
Neben den Investitionen standen auch die finanziellen Grundlagen auf der Tagesordnung. Der Haushaltsplan 2026 wurde eingebracht, beraten und beschlossen. Ebenfalls behandelt wurden die Wirtschaftspläne für 2026 der Wohnungsbaugesellschaft Eibenstock mbH und des Kommunalwalds. Die Stadt beteiligte sich mit einem Gesellschafterdarlehen an den Badegärten Eibenstock GmbH und gewährte Liquiditätsdarlehen an Vereine für das EU-Projekt Sosa. Zudem wurden mehrere Grundstücksgeschäfte im Gewerbegebiet "Muldenufer" in Blauenthal sowie der Verkauf weiterer Flurstücke beraten.
Im Bauausschuss ging es um eine Vielzahl konkreter Bauvorhaben. Dazu zählten unter anderem der Ersatzneubau eines Penny-Marktes mit Fleischer/Imbiss an der Schneeberger Straße, die Errichtung eines Ferienparks mit sechs Häusern an der Bühlstraße sowie ein Anbau an die Rettungswache an der Feuerwehrstraße. Auch eine ungewöhnliche Anfrage wurde behandelt: die Errichtung einer begehbaren Hirschskulptur in Carlsfeld. Im Bereich Verkehr wurde ein Maßnahmebeschluss für die qualifizierte Deckensanierung und den grundhaften Straßenbau in der West- und Uhdestraße gefasst.
Die Sitzungsperiode zeigt eine aktive Kommune, die parallel an der Sanierung bestehender Infrastruktur, der Umsetzung der Energiewende und der planerischen Vorbereitung neuer Wohn- und Gewerbeprojekte arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eibenstock (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Eibenstock, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.