Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schönewalde ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 3.034 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Straßenbau, neuen Feuerwehrfahrzeugen und der Planung für ein Strandbad: In Schönwalde-Glien standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden beraten. Ein Schwerpunkt lag auf dem Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" in der Schönwalde-Siedlung, zu dem sowohl Abwägungs- als auch Satzungsbeschlüsse auf der Tagesordnung standen. Parallel wurde die Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein Bauvorhaben am Anger in Pausin ins Auge gefasst. Dieses sieht die Sanierung von drei Wohnhäusern und den Neubau von zwei Geschosswohngebäuden sowie vier Reihenhäusern vor. Für die Zukunft wurde zudem ein Interessenbekundungsverfahren für "Altersgerechtes Wohnen" in der Fehrbelliner Straße 8 beschlossen.
Die Gemeinde rüstet ihre Feuerwehr auf: Die Vergabe von drei neuen Mannschaftstransportwagen wurde beraten. Zudem standen konkrete Bauprojekte an, darunter der Neubau eines Feuerwehrhauses im Ortsteil Dorf und der Ausbau der Kienberger Straße in Grünefeld. Auch die Sanierung der Bötzower Straße in Schönwalde-Dorf war Thema der Bauausschüsse.
Ein weiteres größeres Vorhaben ist die 2. Änderung des Bebauungsplans "Strandbad Schönwalde". Hierfür wurden sowohl ein Auslegungsbeschluss für den Vorentwurf als auch eine parallele Änderung des Flächennutzungsplans beraten. Daneben ging es um viele kleinere, aber wichtige Maßnahmen: von der Vergabe einer Straßenbezeichnung für eine neue Straße in Schönwalde-Dorf über die öffentliche Widmung von Gehwegen bis zur Errichtung einer öffentlichen Toilette in Pausin.
Ein Thema, das sich durch mehrere Sitzungen zog, war der "Bau-Turbo": In zahlreichen Gremien wurde der Grundsatzbeschluss zum beschleunigten Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB diskutiert. Die Ortsbeiräte waren zudem intensiv mit der Verteilung ihrer Ortsteilbudgets für das Jahr 2027 befasst. Im Finanzausschuss wurde außerdem über den Kauf einer etwa 13.000 qm großen Teilfläche eines Sportplatzes in Paaren im Glien durch den Landkreis Havelland beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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