Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Liebenwerda ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 24.250 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 104 Sitzungen, 1.623 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Liebenwerda finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Liebenwerda ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe, Uebigau-Wahrenbrück.
Zwischen kommunalen Großprojekten und der Verteilung von Fördermitteln in den Dörfern: In der Verbandsgemeinde Liebenwerda standen in den letzten Wochen gleich mehrere zukunftsweisende Themen auf der Tagesordnung.
Von der Sanierung historischer Gebäude bis zu neuen Gewerbegebieten – die Bautätigkeit war ein Schwerpunkt. So wurde die Sanierung des Rinderstalls im Kloster Marienstern in Mühlberg mit einem weiteren Los für die Freianlagen vorangetrieben. In Bad Liebenwerda ging es um die Sanierung des Rathauses und die Planung für ein neues Generationenzentrum in der Kurstadtregion. Ein konkretes Vorhaben: In Uebigau-Wahrenbrück wurde die Sanierung des Gemeindehauses in Langennaundorf in sieben einzelnen Gewerken zur Vergabe ausgeschrieben. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der Weiterverfolgung des Gewerbegebiets „Am langen Berg“ in Falkenberg/Elster und dem neuen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet an der Feuerwache in Bad Liebenwerda.
Die Energiewende vor Ort nahm konkrete Formen an. In Falkenberg/Elster wurden die Beschlüsse für den Bebauungsplan „Batteriespeicher am Umspannwerk Kölsa“ gefasst und der städtebauliche Vertrag für einen Solarpark im Ortsteil Rehfeld beraten. Auch in Uebigau-Wahrenbrück und Bad Liebenwerda wurden Verträge zur Nutzung von Flächen für Photovoltaikanlagen geschlossen. Ein weiteres Infrastrukturthema: Die Verbandsgemeinde Liebenwerda vergab die Beschaffung von Digitalfunktechnik für ihre Freiwilligen Feuerwehren und befasste sich mit dem Umbau der Feuerwehr im OT Zeischa.
Ein Thema zog sich durch fast alle Ortsbeiratssitzungen: die Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Strukturentwicklungsfonds. In Thalberg, Kosilenzien, Theisa, Kröbeln, Prieschka, Zeischa, Möglenz und Langenrieth wurde darüber beraten, wie diese Fördermittel für lokale Projekte eingesetzt werden sollen. In Möglenz gab es zudem eine Ideensammlung für das Ortsteilbudget und die Planung eines Dorffests.
Ein besonderer Termin vereinte alle Stadtverordnetenversammlungen und die Verbandsgemeindeversammlung am 16. Juni: In allen Sitzungen wurde der Entwurf der Auseinandersetzungsvereinbarung über das Ausscheiden der Stadt Falkenberg/Elster aus der Verbandsgemeinde Liebenwerda vorgestellt und erörtert. Rechtsanwälte waren als Gäste mit Rederecht geladen, was die rechtliche und finanzielle Komplexität dieses Schrittes unterstreicht.
Neben diesen zentralen Themen wurden auch zahlreiche Verwaltungsentscheidungen wie Nachtragshaushalte, Jahresabschlüsse und Gebührensatzungen beraten, die die alltägliche Arbeit der Kommunen sicherstellen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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