Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Liebenwerda ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 24.250 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 120 Sitzungen, 1.912 Tagesordnungspunkte, 81 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Liebenwerda finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Liebenwerda ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe, Uebigau-Wahrenbrück.
Vom Stadtrathaus bis zum Feuerwehrhaus: Die letzten Wochen waren im Liebenwerdaer Land von kommunalpolitischen Weichenstellungen geprägt. Während die Stadtverwaltungen ihre Haushalte und Jahresabschlüsse festzurrten, standen auch konkrete Bauvorhaben und die Zukunft der Verbandsgemeinde auf der Tagesordnung.
Wie entwickelt sich der Raum? Diese Frage bewegte mehrere Gemeinden. In Bad Liebenwerda wurde der Aufstellungsbeschluss für ein neues Gewerbegebiet "An der Feuerwache 5a" gefasst und ein Grundsatzbeschluss für die Infrastrukturerschließung im Wohngebiet "Dresdner Straße/Am Mühlgraben" getroffen. Gleich mehrere Änderungen an Flächennutzungsplänen wurden beraten, etwa für den Ortsteil Kosilenzien in Bad Liebenwerda sowie in den Ortsteilen Uebigau und Saxdorf in Uebigau-Wahrenbrück. Konkret wurde es beim Bau eines Wohnhauses in Saxdorf: Hier wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan samt Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss behandelt.
Energie- und Naturnutzungsprojekte waren ein weiteres wichtiges Feld. In Falkenberg/Elster wurde der Bebauungsplan für einen Batteriespeicher am Umspannwerk Kölsa beraten, während in Rehfeld die Planung für einen Solarpark auf der Tagesordnung stand. Der Ausbau von Windkraft beschäftigte auch den Ortsbeirat Schmerkendorf. Für das Naherholungsgebiet "Kiebitz" wurde eine Umstellung der Stromversorgung beschlossen. Zudem prüften die Gemeinden Möglichkeiten, kommunale Grundstücke für Photovoltaik- oder Solarparks zu verpachten, etwa in Zobersdorf oder Wildgrube.
Investitionen in die Infrastruktur waren ebenfalls Thema: Mehrere Städte planten die Vergabe von Leistungen für die Sanierung von Bushaltestellen in diesem Jahr. In Bad Liebenwerda wurde die Vergabe für eine Gehwegplanung in Burxdorf vorbereitet, und es gab einen Antrag zur Schaffung eines Gehweges in Langenrieth. Ein besonderes Großprojekt ist die Sanierung des Gemeindehauses in Langennaundorf, für die in Uebigau-Wahrenbrück zahlreiche Einzelgewerke zur Vergabe ausgeschrieben wurden – von Fassadenarbeiten bis zur Haustechnik.
Ein besonders prägendes Thema war die Zukunft der Verbandsgemeinde Liebenwerda. In einer außergewöhnlich koordinierten Aktion berieten am 16. Juni gleich fünf Gremien – die Verbandsgemeindeversammlung sowie die Stadtverordnetenversammlungen von Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe und Uebigau-Wahrenbrück – gemeinsam den Entwurf einer Auseinandersetzungsvereinbarung. Anlass ist das geplante Ausscheiden der Stadt Falkenberg/Elster aus der Verbandsgemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Liebenwerda (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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