Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Liebenwerda ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 24.250 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 114 Sitzungen, 1.918 Tagesordnungspunkte, 410 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Liebenwerda finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Liebenwerda ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe, Uebigau-Wahrenbrück.
In den letzten Monaten hat die Stadt Bad Liebenwerda zahlreiche Entscheidungen getroffen, die sowohl die Energie‑ und Baupolitik als auch das kulturelle Leben der Gemeinde betreffen. Besonders im Fokus standen das Repowering‑Projekt für Windenergie, die Beschleunigung von Wohnungsbauvorhaben sowie die finanzielle Unterstützung lokaler Festivitäten.
Im Rahmen des SVV‑Termins vom 25. Februar 2026 wurde ein Nutzungsvertrag über Flurstücke in den Gemarkungen Kosilenzien, Möglenz und Oschätzchen abgeschlossen. Die Flurstücke dienen dem Repowering‑Vorhaben, also dem Austausch alter Windenergieanlagen durch modernere Anlagen mit höherer Leistungsfähigkeit.
Mehrere Sitzungen – u. a. die Hauptausschüsse von Bad Liebenwerda und Falkenberg/Elster – einigten sich auf einen Grundsatzbeschluss, der das vereinfachte Zustimmungsverfahren nach § 36 a BauGB sowie die Anwendung des sogenannten Bau‑Turbos (§ 246 e BauGB) regelt. Ziel ist die Beschleunigung von Wohnungs‑ und Infrastrukturprojekten, die seit 2025 in Kraft ist.
Der SVV‑Sitzung vom 25. Februar 2026 verabschiedete sowohl den Abwägungs‑ als auch den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnbebauung Kauxdorfer Straße“ im Ortsteil Möglenz. Damit ist die rechtliche Grundlage für die geplante Wohnbebauung geschaffen, nachdem sämtliche Hinweise und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung geprüft wurden.
Im selben SVV‑Termin wurde die Planungshilfe für PV‑Freiflächenanlagen in Bad Liebenwerda bestätigt. Das Instrument soll Anfragen von Investoren einheitlich bewerten und eine raum‑ und kurortverträgliche Nutzung sicherstellen.
Der Ortsbeirat Lausitz beantragte im Februar 2026 eine finanzielle Zuwendung von 1 000 Euro für das Naturparkfest am 4./5. Juli 2026 in Zeischa, das anlässlich des 30‑jährigen Bestehens des Naturparks und der Auszeichnung Zeischas als Naturparkgemeinde‑Gewinnerin 2025 stattfindet. Die Stadt Bad Liebenwerda stimmte dem Antrag zu; die Auszahlung soll bis Mai 2026 erfolgen, ein Verwendungsnachweis wird nach der Veranstaltung verlangt.
Die Beschlüsse zeigen, dass Bad Liebenwerda aktiv an einer nachhaltigen Energiezukunft, einer beschleunigten Bauentwicklung und der Stärkung lokaler Kulturveranstaltungen arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Liebenwerda (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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