Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenfeld ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 80.849 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 133 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbauprojekten, einem neuen Katastrophenschutzzentrum und der Planung für mehr Windenergie: Die Gremien des Nationalparklandkreises Birkenfeld hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Ein zentrales Thema war die Errichtung eines Katastrophenschutzzentrums auf dem Heinrich-Hertz-Campus. Der Kreistag beriet über den Kauf von Grundstücken und eines Bestandsgebäudes sowie den Auftrag für Fahrzeughallen. Parallel liefen zahlreiche Vergaben für Schulerweiterungsbauten: Für die Nahetalschule und die Realschule Plus/FOS in Birkenfeld wurden unter anderem Erdarbeiten, Zimmererarbeiten, Metallbau und die technische Gebäudeausstattung vergeben. Zudem wurde der Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Gymnastikraum an der Ida-Purper-Schule in Idar-Oberstein sowohl im Kreisausschuss als auch im Kreistag behandelt.
Auch abseits der Großbaustellen gab es Bewegung. Der Kreistag gab eine Beschlussempfehlung zur Trassenführung für einen Radweg entlang der K37 zwischen Göttschied und Idar-Oberstein aus. Im Bereich der Abfallwirtschaft standen der Austausch von Aktivkohlefiltern in der Sickerwasserreinigungsanlage und Vereinbarungen zum Recycling auf der Tagesordnung. Ein langfristiges Thema war die vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans für Windenergie, die in mehreren Gremien beraten wurde.
Routinemäßig wurden Jahresabschlüsse (unter anderem für 2019 und 2020) und Entlastungen behandelt. Der Kreistag befasste sich mit der Fortführung des Projekts RNN-Ride im ÖPNV nach Auslaufen der Fördermittel und mit der Sicherstellung der grenzüberschreitenden Schülerbeförderung in die Nachbarlandkreise. Zudem wurde die Neufassung des Aufgabenkatalogs für den Gleichstellungsausschuss beraten, der seit 1999 bestand.
Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und den Katastrophenschutz, begleitet von planerischen Weichenstellungen in den Bereichen Verkehr und Energie.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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