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Birkenfeld

Landkreis in Rheinland-PfalzRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Birkenfeld ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 80.849 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 4 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 84 Sitzungen, 708 Tagesordnungspunkte, 124 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Von der Dorferneuerung in Nohen bis zum neuen Bebauungsplan in Dienstweiler: In den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Birkenfeld standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Entwicklungsprojekte auf der Tagesordnung. Ein wiederkehrendes Thema war zudem die formelle Zustimmung zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für Photovoltaik.

🏘️ Neue Baugebiete und Dorfentwicklung

Gleich mehrere Gemeinden trieben die Schaffung neuen Wohnraums voran. In Dienstweiler beschloss der Rat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „Saubitz“ für gemischte Bauflächen am südöstlichen Ortsrand. In Siesbach wurde die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Neubaugebiets „Vor Zoelbaum“ mit einem Auftragsvolumen von bis zu 281.750 Euro mehrheitlich beschlossen. Zudem stimmte der Gemeinderat zu, im Zuge der Bauarbeiten für 38.000 Euro weitere 15 Haushalte an das Glasfasernetz anzuschließen. Auch in Hattgenstein laufen die Vorbereitungen: Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde erteilte den Planungsauftrag für den zweiten Bauabschnitt des Gebiets „Auf dem Schoß“.

🌧️ Vorsorge gegen Hochwasser und Starkregen

Die Klimafolgenanpassung war in mehreren Gemeinden Thema. In Schwollen, Kronweiler und Niederhambach wurden die Entwürfe für Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte vorgestellt und beraten. In Niederhambach lehnte der Gemeinderat zudem einen Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz einstimmig ab, während in Schwollen ein Grundsatzbeschluss für eine Renaturierungsmaßnahme mit Förderung durch die „Aktion Blau Plus“ gefasst wurde.

🛠️ Investitionen in Gebäude und Infrastruktur

Verschiedene Kommunen investierten in ihre öffentlichen Einrichtungen. Der Rat in Dambach beschloss einstimmig die Ausschreibung zur Sanierung der Außenfassade des Gemeinschaftshauses mit einem finanziellen Rahmen von bis zu 30.000 Euro. In Sonnenberg-Winnenberg wurden unter anderem die Anschaffung neuer Backöfen für das Dorfgemeinschaftshaus (bis zu 3.500 Euro) und die Anmietung eines Hydranten zur Pflanzenbewässerung beschlossen. Gimbweiler bewilligte den Bau eines Zauns um den Kinderspielplatz für rund 16.000 Euro, und Niederhambach stimmte der Anschaffung eines neuen Gemeindecomputers für 500 Euro zu.

📋 Verwaltung und Planung

Ein zentraler verwaltungstechnischer Schritt zog sich durch fast alle Sitzungen: Nahezu jede Ortsgemeinde erteilte die formelle Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der Verbandsgemeinde für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans 2018 zur Teilfortschreibung Photovoltaik. Diese Beschlüsse waren meist einstimmig. Zudem verabschiedeten mehrere Gemeinden wie Kronweiler, Buhlenberg und Schmißberg ihre Haushaltssatzungen für die Jahre 2026 und 2027.


Die kommunalen Gremien waren mit einem breiten Spektrum an Zukunftsthemen befasst – von der konkreten Baulanderschließung über die Klimavorsorge bis zur grundlegenden Finanzplanung.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.


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Häufige Fragen

Weitere Informationen

80.849 Einwohner

777 km²

Schneewiesenstraße 25, 55765 Birkenfeld

Wikipedia

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