Birkenfeld

Zwischen Neubaugebieten, Klimaschutz und Dorferneuerung: In den Gemeinden der Verbandsgemeinde Birkenfeld stand in den letzten Monaten eine Vielzahl von Themen auf den Tagesordnungen.

🏘️ Neue Baugebiete in Planung

Gleich mehrere Orte arbeiten an der Schaffung neuen Wohnraums. In Hoppstädten-Weiersbach wurden die ersten Schritte für das Neubaugebiet „Auf den Zäunen“ eingeleitet, darunter der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan. Auch in Dienstweiler hat der Gemeinderat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „Saubitz“ für gemischte Bauflächen beschlossen. In Gimbweiler wurde der Bebauungsplanentwurf „An der Jägerswies“ vorgestellt, und in Siesbach befasste man sich mit der Bauplatzvergabe im Gebiet „Vor Zoelbaum“.

🌊 Klimaschutz und Hochwasservorsorge

Das Thema Klimaanpassung war in vielen Sitzungen präsent. Die Ortsgemeinden Schwollen, Wilzenberg-Hußweiler und Rötsweiler-Nockenthal ließen sich ihre jeweiligen Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte vorstellen. Besonders konkret wurde es in Schwollen: Dort beschloss der Rat einstimmig die Renaturierung eines etwa 500 Meter langen Gewässerabschnitts mit Förderung durch die „Aktion Blau Plus“. Zudem stimmte eine Mehrheit von 4 zu 3 Stimmen (bei einer Enthaltung) einem Grundsatzbeschluss zu, der die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen unter bestimmten Bedingungen befürwortet.

🔌 Flächen für Photovoltaik

Ein wiederkehrendes Thema war die formelle Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der Verbandsgemeinde zur „2. Änderung des Flächennutzungsplans 2018 - Teilfortschreibung Photovoltaik“. Dieser Schritt, der die planungsrechtliche Grundlage für Solarparks schafft, wurde unter anderem von den Gemeinderäten in Dambach, Dienstweiler, Ellweiler, Ellenberg, Schmißberg, Niederhambach und Hoppstädten-Weiersbach einstimmig gebilligt.

🛠️ Investitionen in die Infrastruktur

Von Feuerwehr bis Dorfgemeinschaftshaus: In zahlreichen Orten wurden konkrete Projekte angestoßen. Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde fasste einen Grundsatzbeschluss für den Ausschreibungsstart zur Erweiterung der Feuerwache Birkenfeld. In Dambach wurde einstimmig die Ausschreibung zur Sanierung der Außenfassade des Gemeindehauses mit einem Budget von bis zu 30.000 Euro beschlossen. Sonnenberg-Winnenberg bewilligte 3.500 Euro für neue Backöfen im Dorfgemeinschaftshaus und stimmte der Aufhebung der wenig genutzten Bushaltestelle „Eichenring“ zu.

💰 Finanzen und Verwaltung

Routine, aber notwendig: Einige Gemeinden verabschiedeten ihre Haushaltspläne für 2026/2027, so etwa Schmißberg und Gollenberg. In Schmißberg kam es zudem zu einer personellen Neubesetzung: Manfred Hebel rückte in den Gemeinderat nach und wurde gemeinsam mit Katja Märker-Kemmer zum Beigeordneten gewählt. Der Ortsgemeinderat Niederhambach lehnte einstimmig die Erteilung eines Einvernehmens für ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ab.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich parallel mit der langfristigen Sicherung von Wohnraum, der Anpassung an den Klimawandel und der Modernisierung der örtlichen Infrastruktur befasst.