Landkreis in Rheinland-Pfalz
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten standen vor allem planerische Entscheidungen und finanzielle Weichenstellungen im Fokus der Kommunalpolitik rund um Birkenfeld. Von neuen Freizeitflächen über Waldbewirtschaftung bis hin zu energiepolitischen Großprojekten – die Gremien haben zahlreiche Beschlüsse gefasst, die das Leben in der Region unmittelbar beeinflussen.
Am 6. Januar 2026 hat der Ortsgemeinderat Buhlenberg den Bebauungsplan für das Sondergebiet „Freizeit und Erholung – Auf dem Stock“ sowohl im Abwägungs‑ als auch im Satzungsverfahren beschlossen. Der Beschluss regelt die förmliche Öffentlich‑ und Behördenbeteiligung sowie die Einbindung benachbarter Gemeinden und schafft damit die rechtliche Grundlage für die geplante Freizeitentwicklung.
Mehrere Ortsgemeinderäte – darunter Rimsberg, Ellenberg, Dienstweiler, Brücken und Gimbweiler – haben im Dezember 2025 den Forstwirtschaftsplan für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Die Vorlagen umfassen Ertrags‑ und Aufwandsübersichten und sichern die nachhaltige Bewirtschaftung des Staatswaldes im Landkreis Birkenfeld für die kommenden Jahre.
Die Verbandsgemeinde Birkenfeld (10. Dezember 2025) und die Stadt Birkenfeld (9. Dezember 2025) haben das Ergebnis der Ausschreibung für die Stromversorgung vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028 vorgestellt. Auch die Ortsgemeinde Gollenberg (8. Dezember 2025) erhielt das Ergebnis ihrer Teilnahme an der 6. Bundelausschreibung. Die Vergabe sichert die Versorgung der Region für die nächsten drei Jahre, Details zu Preisen und Anbietern wurden jedoch nicht veröffentlicht.
Der Stadtrat Birkenfeld hat am 9. Dezember 2025 den ersten Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan „Pfarrbitz“ beschlossen. Neben der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen von Öffentlichkeit und Behörden erfolgte ein Satzungsbeschluss, der die weitere Umsetzung des Wohnbauvorhabens am Industrieweg ermöglicht.
Im September 2025 diskutierten sowohl der Haupt‑ und Finanzausschuss (10. September) als auch der Verbandsgemeinderat (17. September) das H2‑Projekt. Trotz erheblicher Kostensteigerungen und dem Vorschlag, den geplanten Wasserstoffbus durch einen Elektrobus zu ersetzen, wurde beschlossen, am ursprünglichen Konzept festzuhalten und die Mittelabrufe für 2025 auszusetzen.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Birkenfeld und seine Ortsteile aktiv an der Gestaltung von Freizeit, Naturschutz, Energieversorgung und kommunaler Infrastruktur arbeiten – ein klares Signal für nachhaltige Entwicklung und regionale Stabilität.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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