Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Birkenfeld ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 20.434 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 31 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 96 Sitzungen, 806 Tagesordnungspunkte, 128 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Birkenfeld ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Abentheuer, Achtelsbach, Birkenfeld, Börfink, Brücken, Buhlenberg, Dambach, Dienstweiler, Elchweiler, Ellenberg, Ellweiler, Gimbweiler, Gollenberg, Hattgenstein, Hoppstädten-Weiersbach, Kronweiler, Leisel, Meckenbach, Niederbrombach, Niederhambach, Nohen, Oberbrombach, Oberhambach, Rimsberg, Rinzenberg, Rötsweiler-Nockenthal, Schmißberg, Schwollen, Siesbach, Sonnenberg-Winnenberg, Wilzenberg-Hußweiler.
Zwischen Photovoltaik-Planung, Friedhofsordnungen und einem neuen Traktor für 40.000 Euro – in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Birkenfeld wurde in den letzten Wochen ein breites Spektrum kommunaler Themen beraten und beschlossen.
Die Nutzung von Sonnenenergie beschäftigte gleich mehrere Gemeinderäte. In Kronweiler stimmte der Rat einstimmig für die nächsten Schritte im Bebauungsplanverfahren für ein Sondergebiet Photovoltaik im Teilgebiet „Wittum“. Auch in Rimsberg wurde die Planung für PV-Freiflächenanlagen vorangetrieben. Auf Verbandsgemeindeebene stimmten Elchweiler, Rinzenberg und Börfink formell der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für Photovoltaik zu. In Siesbach wurde zudem über Agri-Photovoltaik und in Birkenfeld über ein Sondergebiet am Dambacher Weg beraten.
Bebauungspläne für neue Wohngebiete standen in Schwollen („In den Engelwiesen“) und Siesbach („Im Hof“) auf der Tagesordnung. Ein konkretes Projekt ist die Sanierung der Außenfassade des Gemeindehauses in Dambach: Hier ermächtigte der Rat den Ortsbürgermeister, Nachträge bis zu einem Höchstbetrag von 30.000 Euro zu beauftragen. In Hattgenstein beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Anschaffung eines neuen Kommunaltraktors für 40.000 Euro, wobei der alte Traktor in Zahlung gegeben wird.
Eine sehr konkrete Entscheidung traf der Ortsgemeinderat Dambach: Für die kommende Wintersaison wird der Winterdienst für die Gemeindestraßen nicht mehr beauftragt. Stattdessen verweist man auf die Räumpflicht der Anlieger. Für gemeindeeigene Flächen wie Bushaltestelle oder Friedhofsvorplatz wird jedoch ein Dienstleister für geschätzte 1.000 Euro engagiert. Gleichzeitig passte Dambach die Mietpreise für das Gemeindehaus zum 1. Januar 2027 an. In mehreren Orten – darunter Ellenberg, Niederbrombach, Oberbrombach und Abentheuer – wurden Friedhofssatzungen überarbeitet oder konkrete Sanierungsarbeiten in Auftrag gegeben.
Die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr war ein Thema in Niederbrombach: Der Rat beschloss einstimmig, 100 Euro an den örtlichen und 50 Euro an den Förderverein der Feuerwehr Oberbrombach zu spenden. Auch der Sport wurde mit einer Spende von 100 Euro an den Turn- und Sportverein gefördert. In Oberhambach wurde die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts beschlossen, um Fördermittel zu sichern, und die Reparatur einer Buswartehalle für knapp 2.000 Euro in Auftrag gegeben. In Elchweiler plant man die Anschaffung einer Fahrradreparaturstation und einer Geschwindigkeitsmessanlage.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive kommunale Ebene, die sich von der Energieversorgung der Zukunft bis zur alltäglichen Infrastruktur um ein breites Aufgabenspektrum kümmert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Birkenfeld (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK BirkenfeldUntergeordnete Verwaltungseinheiten (31)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.