Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baumholder ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 9.731 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 14 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 214 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baumholder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Baumholder ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Baumholder, Berglangenbach, Berschweiler bei Baumholder, Eckersweiler, Fohren-Linden, Frauenberg, Hahnweiler, Heimbach, Leitzweiler, Mettweiler, Reichenbach, Rohrbach, Rückweiler, Ruschberg.
Zwischen Haushaltsplanung, Kita-Ausbau und neuen Feuerwehrfahrzeugen: In der Verbandsgemeinde Baumholder standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Investitionen für den Brandschutz wurden beraten. Der Verbandsgemeinderat fasste einen Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von vier baugleichen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF 10). Zudem wurde die Beauftragung eines Planungsbüros für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rückweiler beschlossen, inklusive der Vorbereitung eines Bebauungsplans und des Ankaufs benötigter Flächen. Für die Verwaltung selbst soll ein Notstromgenerator angeschafft werden.
Die Betreuung der Jüngsten war ein Schwerpunkt. In Mettweiler wurde die weitere Planung und Durchführung eines Anbaus am Kindergarten Berschweiler beschlossen, inklusive der Erneuerung eines Zaunteilstücks. Für den Neubau einer Kita in Heimbach wurde eine Eilentscheidung bekanntgegeben. Auch in der Stadt Baumholder wurde ein Projekt vorangetrieben: Für den Waldkindergartenwagen soll eine Photovoltaik-Anlage geliefert und installiert werden.
Viele Orte investieren in ihre Verkehrswege und die technische Infrastruktur. In Reichenbach wurden der Gehwegsausbau in der „Haupstraße“ sowie Straßenbauarbeiten in zwei weiteren Gassen vergeben. Parallel dazu vergab der Werksausschuss die dazugehörigen Kanal- und Wasserleitungsarbeiten. In Rückweiler ist die Errichtung von Straßenlaternen in drei Straßen geplant. Zudem wurden auf Verbandsebene wichtige Sanierungsarbeiten an der Kläranlage Baumholder und dem Schmutzwassersammler unterhalb des B-Lagers vergeben.
Die Aufstellung der Haushalte für 2026 war in fast allen Gemeinden ein zentrales Thema. So berieten und beschlossen beispielsweise der Stadtrat Baumholder, die Gemeinderäte in Mettweiler, Hahnweiler und Rückweiler ihre Haushaltssatzungen. Mehrere Gemeinden wie Frauenberg, Reichenbach und Heimbach befassten sich zudem mit Nachtragshaushalten. Parallel dazu wurden in verschiedenen Orten, darunter Berschweiler und Rückweiler, Maßnahmen aus dem „Regionalen Zukunftsprogramm“ umgesetzt oder Mittel umgeschichtet.
Weitere Beratungspunkte waren die Forstwirtschaftspläne für 2026, die in mehreren Gemeinden beschlossen wurden, sowie die Widmung von Gemeindestraßen. In Berschweiler wurden zudem mehrere Anschaffungen für den Katastrophenschutz-Leuchtturm beraten, darunter die Errichtung einer Überdachung und die Beschaffung eines gebrauchten Teleskopladers.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine breite Palette an kommunalen Aufgaben, von der Daseinsvorsorge bis zur langfristigen Infrastrukturplanung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baumholder (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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